Hubertus Heil
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu "Hubertus Heil"

Strenge Bedürftigkeitsprüfung oder nicht? Die Koalitionsparteien sind sich bei der Grundrente noch nicht einig. Foto: Marijan Murat/dpa
Fragen & Antworten

Das müssen Sie zur neuen Grundrente wissen

Wer bekommt die Grundrente? Und wie viel Geld bekommen Rentner im Monat jetzt mehr? Alle Infos zur neuen Grundrente finden Sie hier.

Annegret Kramp-Karrenbauer (M), CDU-Vorsitzende, Malu Dreyer (r), kommissarische SPD-Vorsitzende, und Markus Söder, CSU-Vorsitzender, geben nach dem Koalitionsausschuss Statements. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa
Koalitionskompromiss

Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

Lange leisteten sich Union und SPD einen erbitterten Streit um die Grundrente - nun einigen sie sich auf ein Modell. Dabei schmiedet die Koalition auch weitere milliardenschweren Pläne.

Annegret Kramp-Karrenbauer (M), CDU-Vorsitzende, Malu Dreyer (r), kommissarische SPD-Vorsitzende, und Markus Söder, CSU-Vorsitzender, gehen nach den Statements zum Koalitionsausschuss. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa
Koalitionskompromiss

Grundrente beschlossen, GroKo noch nicht gerettet

Am Ende muss die Koalitionsspitze doch nochmal knapp sieben Stunden am Grundrenten-Kompromiss feilen. Herausgekommen ist für alle Seiten etwas. Doch ob die Kritiker in Parteien und Fraktionen zufrieden sind, ist offen.

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig. Foto: Uli Deck/dpa
Verstoß gegen Menschenwürde

Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

Jobcenter drehen Hartz-IV-Beziehern den Geldhahn zu, wenn sie nicht mitziehen. Das verstößt gegen die Menschenwürde, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht. Die Richter schreiten direkt ein - und treten zugleich eine Debatte über Reformen los.

Eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung ist mit der Union nicht vereinbar. Wegen zu vieler offener Fragen wurde das geplante Spitzentreffen der Koalition verschoben. Foto: Andreas Gebert/dpa
SPD erhöht den Druck

Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

Grundrente - ja oder nein? Eine schnelle Einigung gibt es erstmal nicht. Und vom Erfolg bei diesem Reformprojekt hängt zunehmend die Zukunft der Koalition ab.

Vorgesehen ist, dass alle, die 35 Jahre an Beitragszeiten aufweisen, eine Rente zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung bekommen. Foto: Frank May/dpa
Nach monatelangem Streit

Lösung für Grundrente rückt näher

Zunächst ging der Grundrenten-Streit zwischen CDU, CSU und SPD um die Bedürftigkeitsprüfung, dann auch um die Höhe. Doch immer steckte hinter dem Streit auch etwas Grundsätzlicheres.

Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege nach sich ziehen soll. Foto: Angelika Warmuth/dpa
Bundestag stellt Weichen

Pflegekräfte sollen eine bessere Bezahlung erhalten

Mit einem neuen Gesetz will der Bundestag Pflegekräften einen besseren Lohn zukommen lassen. Zunächst soll es neue Tarifvereinbarungen geben. Doch wie geht es weiter, wenn es keine Einigung gibt?

Paketboten, die für Subunternehmer arbeiten, sollen durch ein neues Gesetz besser vor Sozialbetrug geschützt werden. Foto: Malte Christians/dpa
"Nachunternehmerhaftung"

Gesetz zum Schutz von Paketboten beschlossen

Elektrogeräte, Bücher und sogar Fahrräder - massenhaft lassen sich die Bundesbürger Waren schicken. Doch viele oft osteuropäische Paketboten arbeiten ohne Absicherung. Das soll sich nun ändern.

Arbeiter auf einer Baustelle: Leiharbeiter verdienen bis zu 1400 Euro weniger pro Monat als regulär Beschäftigte. Foto: Patrick Pleul
Analyse

Warum hat Zeitarbeit einen so schlechten Ruf?

Kaum eine Branche hat einen schlechteren Ruf als die Zeitarbeit. Ihr Image ist tiefschwarz, die Realität grau. Für Flüchtlinge ist sie eine Chance auf Arbeit.

Arbeitsminister Hubertus Heil und die SPD pochen darauf, dass vor Auszahlung des geplanten Aufschlags auf kleine Renten nicht geprüft wird, ob die Betroffenen wirklich bedürftig sind. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa
Vorwurf der Verzögerungstaktik

Verdi-Chef Werneke fordert Lösung im Streit um Grundrente

Vor einem erneuten Spitzentreffen zur Grundrente hat der neue Verdi-Vorsitzende Frank Werneke eine schnelle Lösung des Konflikts gefordert.

«Wir wollen die Verhandlungen in der Koalition zur Grundrente abschließen und zwar schnellstmöglich», sagt Dreyer. Foto: Ralf Hirschberger/zb/dpa
Streit zwischen SPD und Union

Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Seit Monaten streiten Union und SPD um Verbesserungen für Menschen mit kleiner Rente. Nach wie vor sind beide Seiten bei der geplanten Grundrente verhakt. Die SPD-Chefin erhöht nun den Druck.

Mit der Grundrente sollen Menschen, die trotz langer Beitragszeit nur eine Rente unterhalb der Grundsicherung bekommen, einen Zuschlag erhalten. Foto: Julian Stratenschulte
Koalition weiter verhakt

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen Prioritäten die Rede.

Stadtfest Mindelheim zum Abschluss der Sanierungsarbeiten in der Altstadt. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke, CSU.
Große Koalition

CSU kündigt Widerstand gegen Grundrenten-Kompromiss an

Exklusiv Uneinigkeit in der Großen Koalition: Die SPD spricht in Sachen Grundrente schon von einer Einigung. CSU-Sozialexperte Stephan Stracke behauptet das Gegenteil.

Robert Habeck: «Zu einer Schuldenbremse gehört ein Investitionsmotor». Foto: Hendrik Schmidt
Klimapaket

Grünenchef Habeck patzt bei der Pendlerpauschale und erntet Kritik

Eigentlich wollte Robert Habeck das Klimapaket der Bundesregierung kritisieren. Weil er dabei aber Schwächen offenbarte, steht er nun selbst in der Kritik.

Kurzarbeit bei Volkswagen in Zwickau: Insgesamt beschäftigt VW dort rund 8000 Menschen. Foto: Hendrik Schmidt
Reform

Heil kündigt Gesetz für erleichterte Kurzarbeit an

Arbeitsminister Hubertus Heil hat Reformen angekündigt, die Arbeitnehmern helfen sollen. Unter anderem geht es um mehr Rechte bei der Kurzarbeit.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil steht im Paketzentrum der DHL in Berlin-Marzahn. Das Bundeskabinett hat Heils Paketboten-Schutz-Gesetz beschlossen. Versandunternehmen werden dadurch verpflichtet, Sozialbeiträge für säumige Subunternehmer nachzuzahlen. Foto: Tom Weller
Paketboten

Regierung beschließt Gesetz gegen Ausbeutung von Paketboten

Schuhe, Bücher, Geräte - es gibt kaum etwas, was man nicht im Internet bestellen kann. Die Paketboten arbeiten dabei oft unter fragwürdigen Bedingungen.

Alleinstehende mit Hartz IV sollen im kommenden Jahr acht Euro mehr pro Monat bekommen. Durch die geplante Anhebung der Sätze entstehen laut Verordnungsentwurf jährliche Mehrkosten von 450 Millionen Euro. Foto: Ralf Hirschberger
Grundsicherung

Alleinstehende Hartz-IV-Bezieher bekommen mehr Geld

Der Hartz-IV-Sätze werden zum 1. Januar 2020 angehoben. Alleinstehende erhalten dann etwas mehr als zuvor.

Ob es eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit geben wird, ist noch offen. Foto: Jens Kalaene
Union reagiert abwartend

Arbeitsminister Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Es ist ein "unfertiger" Haushalt, den der Bundestag in dieser Woche in erster Lesung beraten hat. Denn die Bundesregierung will bald eine Strategie für mehr Klimaschutz vorlegen, die Milliarden kosten könnte. Bei einem anderen wichtigen Projekt könnte es Bewegung geben.

Die Bertelsmann Stiftung und das Institut DIW prognostizieren einen Anstieg der Altersarmut. Foto: Stephanie Pilick
Studie

Altersarmut in Deutschland droht deutlich zu wachsen

Mehr als jeder fünfte Rentner in Deutschland könnte in 20 Jahren von Altersarmut bedroht sein. Das zeigt eine neue Studie. Von den Plänen in der Koalition dagegen zeigen sich die Forscher wenig begeistert.

Anspruchsberechtigte, die über 65 Jahre alt sind, sollten schnell die Mütterrente beantragen. Sonst wird die Leistung nicht mehr rückwirkend ausgezahlt. Foto: Stephanie Pilick
Studie

Altersarmut in Deutschland droht deutlich zu wachsen

Mehr als jeder fünfte Rentner in Deutschland könnte in 20 Jahren von Altersarmut bedroht sein. Forscher fordern bessere Gegenmaßnahmen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) besucht während seiner dreitägigen Mittelstandsreise Unternehmen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Foto: Ole Spata
"Rückgrat unserer Wirtschaft"

Altmaier will den Mittelstand entlasten und besänftigen

Der Wirtschaftsminister drängt nach harter Kritik an seiner Politik wieder auf ein gutes Verhältnis zum Mittelstand. In seiner neuen Strategie wimmelt es vor Lob und Entlastungsvorschlägen. Fraglich aber ist, ob die SPD mitmacht.

Mieter und Käufer von Wohnungen sollen besser vor finanzieller Überlastung geschützt werden. Foto: Andreas Arnold
Treffen der Groko-Spitze

Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Union und SPD stemmen sich gegen ein frühzeitiges Aus ihres Bündnisses. Bilanz ziehen wollen sie gemeinsam - davor sollen wichtige Projekte auf den Weg gebracht werden.

Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz wollen sich die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner als Duo bewerben. Foto: Rehder/Schindler
Kandidaten-Kür

Schwan und Stegner wollen Vorsitz - erste SPD-Reihe bleibt in Deckung

Auch Franziska Giffey will nicht Parteivorsitzende der SPD werden. Dafür treten Gesine Schwan und Ralf Stegner an.

In einem Pflegeheim wird eine Bewohnerin von einer Pflegekraft begleitet. Foto: Christoph Schmidt
Gesundheitspolitik

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell entlastet

Viele Pflegebedürftige fürchten den Gang ins Heim - auch wegen der hohen Kosten, für die oft die eigenen Kinder zumindest teilweise aufkommen müssen. Diese Sorgen soll ihnen nun genommen werden.

Eine Pflegekraft geht mit einer älteren Dame über einen Korridor. Kinder pflegebedürftiger Eltern sollen finanziell entlastet werden. Foto: Christoph Schmidt/Illustration
Angehörigen-Entlastungsgesetz

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell geschont

Viele Pflegebedürftige fürchten den Gang ins Heim - auch wegen der hohen Kosten, für die oft die eigenen Kinder zumindest teilweise aufkommen müssen. Diese Sorgen soll ihnen nun genommen werden.