Joachim Herrmann
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Artikel zu "Joachim Herrmann"

Aufgrund der rechtlichen Probleme mit der Novelle der StVO sind mehrere Bundesländer vorerst zum alten Bußgeldkatalog zurückgekehrt.
Bußgeldkatalog

Mehrere Bundesländer nehmen neue Fahrverbots-Regeln zurück

Nach dem Hin und Her beim neuen Bußgeldkatalog kehren mehrere Bundesländer zur alten Version zurück. Auch Bayern schließt sich den Empfehlungen des Bundes an.

Eigentlich zielte eine Reform der Verkehrsregeln vor allem auf mehr Schutz für Radler. Doch hinzugekommene schärfere Sanktionen für Raser sorgen weiter für Ärger.
Zum alten Katalog zurück?

Mehrere Länder kappen Fahrverbots-Regeln für Raser

Das Hin und Her beim neuen Bußgeldkatalog stellt auch die Bundesländer vor Herausforderungen. Einige wollen schnellstmöglich zur alten Rechtslage zurückkehren.

Laut der neuen Straßenverkehrsordnung droht ein Monat Führerscheinentzug, wenn man innerorts 21 km/h oder außerorts 26 km/h zu schnell fährt. Doch möglicherweise sind die neuen Fahrverbots-Regeln nichtig.
Rechtliche Unsicherheiten

Werden neue Fahrverbots-Regeln vorerst ausgesetzt?

Der Wirbel um neue Regeln bei zu schnellem Fahren geht weiter. Grund sind rechtliche Unsicherheiten. Nach Beratungen zwischen Bund und Ländern aber gibt es vorerst keine einheitliche Linie.

Beleidigungen, Bedrohungen und konkrete Gewalt gegen Bürgermeister oder Gemeinderäte „haben leider ein erschreckend hohes Ausmaß angenommen“, warnt Justizminister Georg Eisenreich.
Kriminalität

So will Bayern Bürgermeister besser gegen Hetze schützen

Die Zahl der Attacken auf Kommunalpolitiker steigt stark an. Nun sollen sie besser geschützt werden.

Politiker sollen es zukünftig leichter haben, sich gegen Angriffe im Internet zu wehren.
Hate-Speech

Bedrohte Kommunalpolitiker können per Mail Anzeige erstatten

Anfeindungen gegen Politiker im Netz nehmen zu. Staatsregierung und kommunale Spitzenverbände schlagen Alarm. Bayern plant ein Maßnahmenpaket.

Die FDP im bayerischen Landtag beschwert sich über vermeintliche Tricksereien im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens.
Corona-Politik

FDP wirft Söder-Regierung Tricks vor

Die Staatsregierung will Bayerns Kommunen mehr finanziellen Spielraum und die FDP schäumt. Hintergrund ist ein „Omnibusverfahren“.

Nach einem Unfall auf der A8 ist diese gesperrt.
Adelsried

Eine Tote und vier Schwerverletzte nach Horror-Unfall auf der A8

Ein Auto wurde nach der Karambolage bei Adelsried in zwei Teile zerrissen. Darin saßen drei Menschen. Die A8 war wegen Bergungsarbeiten lange gesperrt.

Auf der A8 zwischen Friedberg und Neusäß gilt bald Tempo-120.
Verkehr

Tempolimit auf A8: Auf dieser Strecke gilt bald 120

Plus Auf einem weiteren Teilstück der A8 gilt bald eine Geschwindigkeitsbegrenzung. Ein guter Anfang, sagen die einen – andere nennen es eine vertane Chance und fordern mehr.

Diese Häuser in der Hartwaldstraße stehen seit ihrer Fertigstellung 2016 leer. Eigentlich sollten hier längst Sozialwohnungen vermietet werden.
Mering

Knapper Wohnraum in Mering: Warum neu gebaute Häuser weiter leer stehen

Plus Als Flüchtlingsunterkunft werden die Gumpp-Häuser in Mering nicht mehr benötigt. Doch die Umwidmung zu Sozialwohnungen bleibt ein ungelöstes Problem.

Baden-Württembergs Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration: Thomas Strobl (CDU).
Strobl-Vorschlag

Fan-Organisation gegen personalisierte Tickets

Die Organisatoren des Profifußballs wollen natürlich so schnell wie möglich wieder Zuschauer im Stadion haben. Die Fans wiederum möchten nicht nur als Kulisse für das Milliaden-Geschäft herhalten und wehren sich gegen ein Dauerthema.

Ab dem 22. Juni sind Veranstaltungen für ein feststehendes Publikum mit bis zu 50 Gästen im Innenbereich sowie 100 Gästen im Freien wieder möglich.
Lockerungen

Neue Corona-Regeln in Bayern: Was seit Montag erlaubt ist

Die Maßnahmen zur Eindämmungen der Corona-Pandemie werden schrittweise aufgehoben. Hier erfahren Sie, was sich ab dem 22. Juni in Bayern ändert.

Immer wieder kommt es auf der sechsspurig ausgebauten A8 zu schweren Unfällen, wie hier im Dezember bei Edenbergen. Jetzt wird es ein Tempolimit geben – allerdings nur auf dem besonders betroffenen Abschnitt zwischen Neusäß und Friedberg.
Verkehr

Tempolimit auf der A8: Diese Abschnitte sind betroffen

Plus Seit Jahren verlangen Politiker und Anwohner ein Tempolimit auf unfallträchtigen Autobahn-Abschnitten. Jetzt lenkt der Innenminister ein - teilweise.

Auf der A8 soll künftig Tempo 120 vorgeschrieben sein.
Autobahn A8

Tempolimit auf der A8: Innenminister ordnet bei Augsburg Tempo 120 an

Plus Politik und Polizei fordern schon länger ein Tempolimit auf der Autobahn A8 rund um Augsburg. Jetzt ist es so weit: Künftig gilt Tempo 120 - zeitweise.

Helfen bald keine bayerischen Polizisten in Berlin mehr aus? Damit  droht zumindest Innenminister Joachim Herrmann.
Antidiskriminierungsgesetz

Bayern droht Berlin mit Polizei-Boykott - Grüne verteidigen Gesetz

Wegen des umstrittenen Antidiskriminierungsgesetzes droht Innenminister Herrmann bald keine bayerischen Polizisten mehr zur Unterstützung nach zu Berlin schicken.

Rainer Wendt bei einem Treffen des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.
Amtshilfe

Chef der Polizeigewerkschaft kritisiert Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Exklusiv Helfen bald keine bayerischen Polizisten in Berlin mehr aus? Damit droht zumindest Innenminister Herrmann. Nun bekommt er Rückendeckung von der Deutschen Polizeigewerkschaft.

Die Polizeigewerkschaften der Bundesländer unterstützen sich oft gegenseitig. Dieses Gleichgewicht könnte durch das Antidiskriminierungsgesetz ins Wanken geraten.
Innenminister-Konferenz

Beendet Antidiskriminierungsgesetz bayerische Amtshilfe für Polizei in Berlin?

Mit dem Antidiskriminierungsgesetz könnte das Land Berlin die Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik nachhaltig verändern. Bayern fordert eine Klarstellung.

Nationalspieler Maodo Lo (r) lenkte das Spiel der Bayern-Basketballer.
BBL-Turnier in München

Beifall von Hoeneß für die Bayern - Crailsheim ist raus

Der Titelgewinn beim Meisterturnier der Basketballer dürfte nur über den FC Bayern gehen. Gegen Göttingen gewinnt der Champion klar. Für Bayerns Innenminister könnte das Corona-Event "Vorlage sein" für andere Teamsportarten. Das Überraschungsteam der Saison ist raus.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobte das Konzept der BBL.
BBL-Turnier in München

Bayerns Innenminister lobt Basketballer: Kann "Vorlage sein"

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat bei einem Besuch des Bundesliga-Meisterturniers der Basketballer in München einen positiven Eindruck gewonnen.

Mehrere Einsatzfahrzeuge der Polizei sichern den Tatort.
Großeinsatz in München

Kleintransporter fährt in Personengruppe: Polizei ermittelt im Rockermilieu

Ein Fahrzeug ist in München wohl mit voller Absicht in eine Menschengruppe gerast. Bei der Attacke am Mittwochnachmittag wurden drei Männer verletzt.

Blut und Markierungen der Polizei sind am Tatort zu sehen.
Rockerfehde?

Kleintransporter fährt in München in Menschengruppe

Es ist ein Szenario, das sofort schlimmste Assoziationen weckt: Ein Auto fährt offensichtlich mit voller Absicht in eine Gruppe von Menschen. War es eine Fehde zwischen Rockern?

Offener Brief

Dillinger Flüchtlingshelfer fordern „Infektionsschutz für alle“

Unterstützergruppe hält hygienische Bedingungen in manchen Wohnungen für nicht akzeptabel. Vorsitzender Schrenk befürchtet wegen Corona Rückschritt bei der Integration

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verteidigt seinen Kurs.
Debatte um Lockerungen

Ramelow: Müssen raus aus dem Corona-Krisenstatus

Nur noch wenige neue Infektionen, und trotzdem einschneidende Alltagsbeschränkungen? Thüringens Regierungschef zieht aus dieser Entwicklung seine Konsequenzen. Das stösst nicht überall auf Zustimmung.

Die Zahl der Verkehrstoten in Bayern ist 2020 auf den niedrigsten Stand seit 60 Jahren gefallen. 541 Menschen starben auf den Straßen des Freistaats.
Verkehrssicherheit

Zahl der Verkehrstoten in Bayern fällt auf Rekordtief

Die Zahl der Verkehrstoten in Bayern ist 2020 auf ein Rekordtief gefallen. Auch in den kommenden Jahren will der Freistaat die Verkehrssicherheit gezielt erhöhen.

Der polnische Montagetrupp hebt die letzten Bauteile auf das Parkdeck am Neuburger Hallenbad.
Neuburg

Der Innenminister soll das Brandl in Neuburg öffnen

Plus OB Bernhard Gmehling wünscht sich von seinem Parteifreund die „Schwimmerlaubnis“. Kommt es zum Ansturm auf Badeweiher? Das Parkdeck ist im Rohbau fertig.

Wann wird es dieses besondere „Freibaderlebnis“ wieder geben? Das ist mit Blick auf die Corona-Krise derzeit unklar. Bürgermeister Hubert Fischer plädiert für eine Öffnung des Freibades, da alle aktuellen Sicherheitsbestimmungen eingehalten werden könnten.
Krumbach

Krumbachs Bürgermeister plädiert für Öffnung des Freibads

Plus Im Krumbacher Bad könnten laut Fischer alle Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Entscheiden muss die Staatsregierung.