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Manuela Schwesig
Aktuelle News und Infos

Aktuelle News zu „Manuela Schwesig“

Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern: Christian Pegel.
Mecklenburg-Vorpommern

Angriff auf Mädchen - Minister: "rassistisches Motiv"

Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen angegriffen haben. Eine Achtjährige und ihr Vater werden verletzt. Der Fall sorgt für Entsetzen.

Mit einer Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes soll sich der Bund künftig direkt auch an Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können - und nicht nur an Bauprojekten.
Gesetzesvorhaben

Einigungen im Vermittlungsausschuss

Gleich fünf Gesetze standen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf der Tagesordnung, nicht alle kommen durch. Was beschlossen wurde - und was das bedeutet.

Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt.
Gesetze

Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats

Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen. Nun hat es die letzte Hürde genommen. Der Bundesrat stimmt auch noch weiteren Gesetzen der Ampel-Koalition zu.

Deutsch-polnische Zusammenarbeit.
Diplomatie

Freundschaft mit Polen: Initiative von ostdeutschen Ländern

85 Jahre nach dem deutschen Überfall auf Polen sind die Beziehungen zum Nachbarland ein "Wunder der Normalität", wie der brandenburgische Ministerpräsident Woidke meint. Ausbaufähig sind sie trotzdem.

Video

Bundesratspräsidentin Schwesig bei Gedenken an Sieg der Allierten in Paris

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat an der Gedenkfeier zum Sieg der Alliierten im Zweiten Weltkrieg in Paris teilgenommen. Mit der Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern ist erstmals eine deutsche Ministerpräsidentin bei den Feierlichkeiten vertreten.

Anderthalb Wochen übten Reservisten der Bundeswehr den Schutz und die Sicherung verteidigungswichtiger Infrastruktur.
Nato-Übung

Reservisten proben Ernstfall in Rostocker Hafen

Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine hat sich die sicherheitspolitische Lage in Europa deutlich verschärft. Das merkt man bei der Bundeswehr an der Wortwahl und am zunehmenden Takt der Übungen.

Der Greifswalder Dom hat jetzt eine von Ólafur Elíasson neu gestaltete Fenstergruppe.
Kunst

Neue Fenster in Caspar Davids Friedrichs Taufkirche

Der Greifswalder Dom bekommt einen neuen Schatz: Die Osterfenster schimmern in zahlreichen Farbtönen und zeigen die Verbundenheit der Stadt mit dem berühmten Romantiker Caspar David Friedrich.

Das Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition kann wie vorgesehen am 1. April in Kraft treten.
Drogen

Cannabis-Gesetz unterschrieben: Freigabe am 1. April

Wird die kontrollierte Freigabe von Cannabis doch noch aufgehalten, indem das beschlossene Gesetz nicht offiziell besiegelt wird? Mancher in der Union hoffte darauf - und wurde jetzt enttäuscht.

Da der Bundespräsident im Urlaub ist, hat Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig das Cannabis-Gesetz unterzeichnet.
Teil-Legalisierung

Cannabis-Gesetz unterschrieben - Freigabe am 1. April

Wird die kontrollierte Freigabe von Cannabis doch noch aufgehalten, indem das beschlossene Gesetz nicht offiziell besiegelt wird? Mancher in der Union hoffte darauf.

Prinzessin Kate bekommt Chemotherapie, wie sie in einer Videobotschaft sagt.
Krebserkrankung

Kate bekommt nach Krebsdiagnose viel Zuspruch

Prinzessin Kate erhält viel Unterstützung, nachdem sie über ihre Krebsdiagnose gesprochen hat. Manche wünschen sich nach etlichen Spekulationen über ihren Gesundheitszustand nun eines für die Familie.

In wenigen Tagen Geschichte:  Die Polizei wird nicht mehr ausrücken, wenn zum Eigenbedarf Marihuana angepflanz wird.
Cannabis

Cannabis kommt, Steuererleichterungen auch

Der Bundesrat hat sowohl die Freigabe von Marihuana als auch die Mini-Entlastung der Wirtschaft passieren lassen. Die Ampelkoalition hat den lauten Widerstand der Union ausgespielt.

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, spricht im Bundesrat.
Konjunktur

Vor Bundesrats-Abstimmung weiter Streit um Wachstumspaket

Das Gesetz sieht Steuererleichterungen und weniger Bürokratie für Firmen vor. Zugleich werden Entlastungen für Bauern in Aussicht gestellt. Doch ein Ja der Länder zum Entlastungspaket bleibt offen.

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin, spricht zur Eröffnung des Caspar-David-Friedrich-Jubilumsjahrs 2024 in Greifswald.
Bundesratsgebäude in Berlin

Schwesig eröffnet Ausstellung zu Caspar David Friedrich-Jahr

Caspar David Friedrich gilt als einer der bedeutendsten Künstler der deutschen Romantik. Bis heute inspiriert sein Werk Künstler in aller Welt. Zu sehen ist das nun auch im Bundesratsgebäude in Berlin.

Die Ministerpräsidenten der Ost-Länder beraten bei einer gemeinsamen Konferenz in Berlin.
Ministerpräsidentenkonferenz

Ost-Länder fordern bessere Flug- und Bahnverbindungen

Die Regierungschefs der ostdeutschen Länder sehen Handlungsbedarf bei der Infrastruktur. Und sie wollen die Herausforderungen in ländlichen Räumen stärker in den Blick nehmen.

Gleise sind an einem Bahnhof im Schotterbett verlegt.
Verkehr

Ost-Länder: Verbesserungen bei Flügen und Bahnverbindungen

Die Regierungschefs der ostdeutschen Länder sehen Handlungsbedarf bei der Infrastruktur. Und sie wollen die Herausforderungen in ländlichen Räumen stärker in den Blick nehmen.

Die Unterschriften der Petition «AfD-Verbot prüfen!» werden übergeben.
Extremismus

Petition "AfD Verbot prüfen" an Schwesig überreicht

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in ihrer Rolle als Bundesratspräsidentin die Petition "AfD Verbot prüfen" überreicht bekommen.

Maybrit Illner und ihre Gäste diskutierten am 25. Januar 2024 über ein aktuelles Thema.
Talkshow

"Maybrit Illner" gestern am 25. Januar 2024: Das sind die Gäste und das Thema

Fünf Gäste hatte Maybrit Illner gestern am 25. Januar 2024 im Studio - darunter einen Bundesminister. Wer war dabei und um welches Thema ging es?

Die NPD, heute «Die Heimat», wird von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen.
Urteil

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

Während ein Verbot der NPD vor fast genau sieben Jahren noch scheiterte, greift das höchste deutsche Gericht nun auf andere Weise durch.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mahnt die Berliner Ampel-Regierung, ihre Streitigkeiten beizulegen.
Regierung

Schwesig mahnt Ampel zur Beendigung des Dauerstreits

Neben den Sorgen um steigende Preise und hohe Flüchtlingszahlen treiben nach Meinung der Schweriner Regierungschefin Schwesig die Kontroversen in der Ampel viele Menschen um.

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hat Verständnis für den Unmut der Landwirte.
Haushaltspaket

Özdemir will Belastung der Landwirte entschärfen

Bei Protesten in Berlin haben Tausende Landwirte ihrem Frust über das Aus für Steuervergünstigungen Luft gemacht. Der Landwirtschaftsminister räumt ein: "Da haben wir überzogen."

Der Bundesrat traf sich zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr.
Länderkammer

Bundesrat schickt zwei Gesetze in den Vermittlungsausschuss

Kein guter Tag für Bundesjustizminister Marco Buschmann: Bei gleich zwei Gesetzen des FDP-Mannes senken die Länder in der letzten Sitzung des Jahres den Daumen. Viele andere Vorhaben segnen sie dagegen ab.

Der Bundesrat am heutigen Morgen.
Schweigeminute im Bundesrat

Gedenken an die im NS ermordeten Roma, Sinti und Jenischen

Der Bundesrat hat am Freitag mit einer Schweigeminute der von den Nationalsozialisten ermordeten Roma, Sinti und Jenischen gedacht.

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva spricht beim UN-Klimagipfel. Nächste Woche wird er in Berlin sein.
Diplomatie

Deutsch-brasilianisches Regierungstreffen steht bevor

Erstmals seit acht Jahren treffen sich die politischen Spitzen der Länder. Es soll um wirtschaftspolitische Themen und die Außen- und Verteidigungspolitik gehen. Darüber gibt es unterschiedliche Ansichten.

Wie teuer wird Essengehen künftig? Bad Wörishofens Gastronomen sind wegen der Rücknahme der Mehrwertsteuersenkung in Sorge.
Bad Wörishofen

"Das ist eine Katastrophe": Gastronomen wegen Mehrwertsteuer in Sorge

Plus Was kostet künftig der Schweinsbraten? Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie soll wieder steigen. Gastronomen in Bad Wörishofen befürchten Schließungen.