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Berlin

09.11.2018

80. Jahrestag der Pogromnacht: Rechte Demo darf stattfinden

Das Berliner Verwaltungsgericht prüfte einen Eilantrag gegen das Verbot einer rechtspopulistischen Demonstration am 9. November in der Hauptstadt.
Bild: Michael Kappeler, dpa

Eine rechtspopulistische Demonstration in Berlin darf stattfinden. Das Berliner Verwaltungsgericht hob ein bestehendes Verbot auf.

Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot einer rechtspopulistischen Demonstration am 9. November in der Hauptstadt aufgehoben. Damit wurde dem Eilantrag des Bündnisses "Wir für Deutschland" stattgegeben, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) und die Polizei hatten die am 80. Jahrestag der Pogromnacht geplante Demonstration von Rechtspopulisten und Rechtsextremisten untersagt. Der Aufzug am Freitag "würde in eklatanter Weise den Sinn und moralisch-ethischen Stellenwert dieses Gedenktages negieren", hatte der SPD-Politiker begründet. Dieser Argumentation folgte das Gericht nicht. (dpa)

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