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Arbeitsministerin lenkt im Streit ein

11.02.2015

Andrea Nahles bei Arbeitsstättenverordnung wohl kompromissbereit

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles scheint in der Arbeitsstättenverordnung einzulenken.
Bild: Jörg Carstensen dpa

Im Streit um die Arbeitsstättenverordnung scheint Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) einzulenken.

So sagte Nahles gegenüber der "Rhein-Zeitung" vom Mittwoch über die Arbeitsstättenverordnung, sie hänge nicht an abschließbaren Spinden. Und auch über "Ausnahmen bei den Pausenräumen" könne ebenfalls geredet werden. Zwar wolle Andrea Nahles die Verordnung weiterhin beschließen. Laut dem Bericht sei die Arbeitsministerin aber offen für Änderungen.

Nahles sagte: "Wenn wir das jetzt nicht beschließen, wäre dies ein schwerer Schlag für den Arbeitsschutz." Dann müsste der Prozess "komplett neu beginnen". Sie sei daher bereit, "das Verfahren abzuschließen und direkt im Anschluss eine Änderungsverordnung auf den Weg zu bringen".

Arbeitsstättenverordnung: abschließbare Spinde und Bereitschaftsräume

Die von Nahles geplante Neufassung der Arbeitsstättenverordnung sieht bislang unter anderem zwingend Fenster für Pausen- und Bereitschaftsräume vor, verschließbare Spinde für alle Mitarbeiter und ausreichend Platz zum Auflegen der Handflächen vor einer Computertastatur an Schreibtischen in Heimbüros. Das Kabinett hatte die Änderung der Arbeitsstättenverordnung im Oktober beschlossen. Sie soll den Arbeitsschutz von Beschäftigten verbessern und unter anderem bestehende Regelungen zusammenfassen.

Verordnung als "bürokratischer Irsinn" kritisiert

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hatte die Pläne als "bürokratischen Irrsinn" kritisiert. Infolgedessen forderte auch Unionfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) SPD-Chef Sigmar Gabriel auf, Nahles zu stoppen. Die für Anfang Februar geplanten Beratungen im Kabinett wurden vertagt. dpa/AZ

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