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Angela Merkel ist keine starke Kanzlerin mehr

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Kommentar Von Gregor Peter Schmitz
14.09.2018

Merkels Macht schrumpft. In ihren kraftvollen Jahren hätte sie Maaßen rausgeworfen. Nun reicht es nur für einen Krisengipfel. Und der wird auch noch vertagt.

Woran man erkennt, dass Angela Merkel keine starke Kanzlerin mehr ist? Am Vokabular. Etwa an diesem Wort: Krisengipfel. In den Hochjahren von Merkels Kanzlerschaft fiel der Begriff, wenn sie die Welt vor einer Weltfinanzkrise retten musste, oder zumindest den Euro vor Griechenland.

Jetzt fällt der Begriff, wenn es um den Umgang mit einem Bundesbeamten, Besoldungsstufe B9, geht: Hans-Georg Maaßen, hauptberuflicher Sicherheitsexperte mit einer nebenberuflichen Neigung zu Verunsicherung.

Die SPD hofft auf einen Abgang des Verfassungsschutzpräsidenten

In ihren mächtigsten Jahren hätte Merkel ihn rausgeworfen, notfalls den Innenminister auch. Dazu hat sie heute weder die Kraft noch die Macht, also musste her: ein Krisengipfel. Der sich am Ende auch noch vertagt.

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Die SPD will Maaßens Skalp als Sieg zelebrieren – auch über Innenminister Seehofer. Das werde die SPD, aber zudem die Große Koalition stärken, so ihr Argument.

Doch wenn eine Koalition in derartigen Kategorien von Sieg und Niederlage denkt, ist dann nicht eher die ganze Koalition eine einzige große Niederlage?

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14.09.2018

Es ist schon erstaunlich: die Kanzlerin und ihre Macht.

Sie und ihre Koalition ist gerade in der Bundestagswahl abgewählt worden. Mit desaströsem Ergebnis. Der Bürger/Wähler hat sich schon dabei etwas gedacht.

Es wird Zeit, dass sie und auch ihre öffentlichen Hilfstruppen begreifen: Alternativlosigkeit ist ausverkauft.

Gefragt ist eine politische Leistung, die die Kanzlerin nicht zu geben bereit war. Und auch heute nicht bereit ist, zu geben.

Sie ist längst eine politische Gauklerin, deren Show zum Albtraum geworden ist. Ohne politisch gestalterische Macht. Ich habe es mehr als einmal beschrieben: das politische Nirwana ist ihr Reich.

Das, was an gestalterischem Tun sichtbar ist, ist so endlos deprimierend. Arbeitsverweigerung in 13 Jahren…

Sie hat es zugelassen, dass in diesem Staat zu lange und zu ungestraft jeder Möchtegern tun und lassen kann, was er will. Ohne Konsequenzen. Anstatt wehrhafte Demokratie zu leben und gestalten.

Wobei dann das Menetekel an der Wand in Form der AfD sich bräunend verbreiten konnte. Im Nirwana-Land der Kanzlerin.

Macht? Nein. Es ist eher die Frage ihrer Anbetung, der alternativen ...

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14.09.2018

Geht es wirklich "nur" noch um Herrn Maaßen oder schon um den Fortbestand der Großen Koalition?

Die Frage scheint berechtigt. Jedenfalls wirkt die Große Koalition ein gutes Stück weit merkwürdig erschöpft.

Bekommt Jamaika am Ende eine zweite Chance? Nicht ganz ausgeschlossen, aber derzeit wohl noch nicht. Denn dazu müsste Merkel tun, was manche von Maaßen fordern: zurücktreten. Das aber ist zumindest derzeit kaum vorstellbar. Denn dafür hat sie dann doch noch zu viel Kraft.

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14.09.2018

Eine funktionsfähige Demokratie ist noch zu retten. Nur nicht mit Merkel.

Angela Merkel war nie stark genug, um von Alleinstehenden ohne Familie und Verwandtschaft wählbar zu sein. Weder setzte sie sich während ihrer Amtszeit für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ein, die es bei der Partnerwahl wegen ihrer Handycaps schwer haben und deswegen in vielen Fällen unverheiratet und kinderlos sind, noch wollte sie einen gleichberechtigenden Umgang mit Alleinstehenden in unserer Gesellschaft unterstützen. Potentielle Steuerzahler der ersten Klasse werden, durch die von der Bundeskanzlerin forcierte Politik, die im Frauen- und Familienwahn aufgeht und zerbricht, insbesondere vom ersten Arbeitsmarkt und im familienfreundlichen Unternehmen mit Frauenquote verdrängt. Alleinstehende hoffen, dass die GroKo im Bund nun bald platzt.

Die Leistungsfähigkeit von Unternehmen leidet deshalb in unnötiger Weise. Fachkräfte werden ausgebildet und bei der Stellenbesetzung ignoriert, sind sie Singles. Können sie durch eine einzubürgernde Fachkraft ersetzt werden, geht nur die Milchmädchenrechnung der Frau Merkel auf. Durch entsprechende Belastungen der einer Fachkraft angehörenden Zuwandererfamilie werden, wie von ihr gewünscht, Sozialkassen gesprengt und Möglichkeiten einer Teilhabe am Leben für Alleinstehende, insbesondere für Schwerbehinderte ohne Kinder, Familie oder Verwandtschaft unter ihnen, noch erheblicher kontaminiert.

So ist nicht nur Frau Merkel für Alleinstehende nicht wählbar. Es fehlt der gesamten Parteienlandschaft an Konzepten, Singles mit Vorteilen, die sich in erster Linie auf die gleichberechtigende Teilhabe am gesellschaftlichen Leben beziehen, davon zu überzeugen, nicht Nichtwähler zu bleiben. Beispielsweise könnte die Schaffung einer Quote für kinderlos Alleinstehende, die es ihnen garantiert, bei der Besetzung von Vollzeitstellen, anteilig am ersten Arbeitsmarkt berücksichtigt zu werden, den einen oder anderen potentiellen Steuerzahler der ersten Klasse an die Wahlurne treiben und das Lager der Nichtwähler dezimieren.

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