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Beitragserhöhung
16.06.2020

Länderchefs stimmen Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu

Der Rundfunkbeitrag könnte zum Jahr 2021 auf 18,36 Euro steigen.
Foto: Nicolas Armer, dpa

Exklusiv Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags wird immer wahrscheinlicher. Die meisten Länderchefs haben einem Anstieg auf 18,36 Euro pro Haushalt und Monat zugestimmt.

Bereits vor der am Mittwoch beginnenden Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin haben die meisten Länderchefs einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro pro Haushalt und Monat zugestimmt und den für die Beitragserhöhung nötigen Staatsvertrag unterzeichnet. Das sagte Heike Raab, rheinland-pfälzische SPD-Medienstaatssekretärin, am Dienstagabend gegenüber unserer Redaktion – nach einer Videokonferenz der Rundfunkkommission der Länder, die Raab koordiniert. „Wir haben im Umlaufverfahren bereits fast alle Unterschriften der Ministerpräsidenten, am Mittwoch folgen die letzten“, sagte Raab und zeigte sich zuversichtlich, dass die Beitragserhöhung zumindest von den Länderchefs einstimmig beschlossen wird.

Der Rundfunkbeitrag wird wohl zum 1. Januar 2021 erhöht - Klagen erwartet

Damit ist die umstrittene Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum Januar 2021 allerdings noch nicht in Kraft, da der entsprechende Staatsvertrag erst noch von allen 16 Länderparlamenten ratifiziert werden muss. SPD-Politikerin Raab sagte: „Wir nehmen wahr, dass es im Bereich des MDR noch einen erhöhten Diskussionsbedarf gibt.“ Vor allem in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen ist keineswegs sicher, dass die jeweiligen Länderparlamente der Beitragserhöhung um 86 Cent zustimmen werden.

Dennoch erklärte Heike Raab: „Ich bin vorsichtig optimistisch, dass wir zum 1. Januar 2021 eine Beitragserhöhung bekommen werden.“ Für den Fall, dass ein oder mehrere Länderparlamente dagegen stimmen, erwartet Raab eine Klage der Rundfunkanstalten. „Ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass die Anstalten klagen werden – und dass diese Klage auch gute Erfolgsaussichten haben wird“, sagte sie.

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Die Diskussion ist geschlossen.

17.06.2020

Jetzt einmal klar gestellt ich bin für öffentlich rechtliches Radio und Fernsehen aber bevor die da erhöhen sollten sie sparen es muss nicht sein das bei Fußball oder anderen Sportübertragungen abgewrackte Sportler als sogenannte Experten ihren Senf verkünden es müssen auch keine zwei Moderatoren Frühstück Fernsehen labbern Es müssen auch nicht so viel Sparten Sender sein Auch die Gelder für Sportübertragungen sind viel zu hoch wenn Sport Event nur durch Fernsehgelder möglich sind muss man die nicht haben um den

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17.06.2020

So lange die Einschaltquoten der ÖR weit über jenen der werbeverseuchten privaten Schrott- und Dudelfunkstationen liegt wie derzeit, wird es öffentlichrechtlichen Runkfunk geben. Zum Glück.

https://www.daserste.de/programm/quoten.asp

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17.06.2020

Anstatt die verschwenderischen ÖR endlich in ihre Schranken zu weisen, Wasserköpfe und unnötige Doppelstrukturen abzubauen sowie sie wieder an ihre Kernaufgabe zu erinnern gehen wir genau den anderen Weg: Wir stopfen zu Lasten aller Bürger noch mehr Geld in deren Rachen. Es ist unglaublich. Wir züchten ein Monster, welches die nächsten Jahre immer nur noch mehr Geld verschlingen wird.
Nicht falsch verstehen: Ich bin für einen öffentlich finanzierten Rundfunk. Dieser sollte aber dringend reformiert werden. Kein Mensch benötigt 100 Spartensender und horrende Ausgaben für seichte Unterhaltungssendungen. Das können die privaten auch und sollte nicht durch die Allgemeinheit finanziert werden. Der ÖR soll sich auf die Kernaufgaben "Information & Bildung" fokussieren. Und das geht dann auch mit einem Beitrag von 5 € pro Monat.

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17.06.2020

(edit/mod)

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16.06.2020

für so einen Schund auch noch immer mehr zahlen...

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17.06.2020

Sie meinen sicher die TV-Rechte für Bundesligaspiele . . .

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16.06.2020

Mit der älteren Generation wird auch der ÖR sterben.
Meine Prognose: In zehn Jahren gibt es den ÖR in seiner heutigen Form definitv nicht mehr.
HartzIV Konsumenten allein werden das ÖR-System jedenfalls nicht am Leben erhalten können, auch wenn dieses Klientel sicher noch am empfänglichsten für die Botschaften des ÖR ist.

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16.06.2020

Hurrrraaa, jetzt zahle ich jeden Monat mehr für etwas, das ich nicht will und nicht nutze.

Die Zwangsabgabe ist natürlich solidarisch gesehen wichtig, denn wie sonst sollen die üppigen Gehälter und Altersbezüge der Herrschaften im ÖR sonst bezahlt werden?

Daher scheint ja ein geringer verpflichtender Beitrag für ein absolutes Basis Programm und ein freiwilliges Abo für den ganzen Plunder inklusive den ganzen Internet Schnickschnack keine Option für die Beutelschneider.

Einzig die Sendung mit der Maus verdient ein Lob. Der Rest ist Mumpitz.

Schade, dass der ÖR zunehmend davon ankommt zu berichten und stattdessen Meinungen verbreitet.

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