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  3. Berlin: In den Bundestag kehrt ein Hauch von Normalität zurück

Berlin
20.04.2020

In den Bundestag kehrt ein Hauch von Normalität zurück

Erstmals seit Ende März kommt der Bundestag in dieser Woche wieder zu einer Sitzungswoche zusammen. Auf dem Programm stehen natürlich eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise – aber auch wieder Themen, die an eine scheinbar vergangene Normalität erinnern.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Plus Der Bundestag berät zwar diese Woche über eine Erhöhung des Kurzarbeitergelds. Doch nach den Erste-Hilfe-Maßnahmen werden nun auch wieder andere Themen besprochen.

Die letzte Sitzungswoche Ende März stand noch ganz im Zeichen schneller Erste-Hilfe-Maßnahmen gegen den Corona-Schock. Nun nähert sich der Bundestag ein Stück weit der Normalität an. Zwar bleibt Corona das dominierende Thema, doch auf der Tagesordnung dieser Woche stehen auch Fragen, die mit der Pandemie wenig oder nichts zu tun haben – etwa die umstrittene Grundrente.

Einschränkungen gibt es natürlich weiterhin, die Abgeordneten werden in ausreichendem Abstand zueinander sitzen, um eine Ansteckung zu vermeiden. Und statt wie üblich an drei Tagen wird nur an zweien getagt, Mittwoch und Donnerstag. Doch die Sitzungstage sollen fast genauso ablaufen wie sonst, auch die Regierungsbefragung wird wie üblich stattfinden. Naturgemäß werden sich die meisten Fragen an die Minister nach den Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise richten. Am Mittwoch geht es im Plenum um den Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem die Kultur- und Kreativwirtschaft von den Folgen der Covid-19-Pandemie geschützt werden soll. Debattieren wird der Bundestag aber auch über eine mögliche Anhebung des Kurzarbeitergeldes.

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