Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Einwilligung: Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw. Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon, dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau verarbeitet werden können.

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Externe Inhalte: Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.

Verarbeitungszwecke: Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse, Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien. Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Bundesregierung: Nach Nahles-Rücktritt: Platzt jetzt die Große Koalition?

Bundesregierung
02.06.2019

Nach Nahles-Rücktritt: Platzt jetzt die Große Koalition?

Andrea Nahles tritt als SPD-Vorsitzende zurück.
Foto: Wolfgang Kumm (dpa)

Nach einer Woche gibt sich Andrea Nahles ihren Gegnern geschlagen. Neben der Zukunft SPD steht jetzt auch die der Regierungskoalition auf dem Spiel.

Eine Woche nach dem historischen Debakel der SPD bei der Europawahl stürzt der Rücktritt von Andrea Nahles die Große Koalition in eine neue schwere Krise. Nach heftigen innerparteilichen Attacken hat die 48-Jährige am Sonntag ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Auch ihr Bundestagsmandat will sie niederlegen und sich damit ganz aus der Bundespolitik zurückziehen.

AKK mahnt nach Nahles-Rücktritt zu Stabilität in der Regierung

Kanzlerin Angela Merkel sagte am Sonntag vor einer Klausur der CDU-Spitze in Berlin, sie habe Respekt vor den Entscheidungen, die die SPD nun zu treffen habe. „Ungeachtet dessen will ich allerdings für die Regierung sagen: Wir werden die Regierungsarbeit fortsetzen mit aller Ernsthaftigkeit. Und vor allen Dingen auch mit großem Verantwortungsbewusstsein.“ Über Nahles sagte Merkel: „Sie ist Sozialdemokratin mit Herzblut, das kann man sagen. Aber ich finde, sie ist auch ein feiner Charakter.“

CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer appellierte an die SPD, die Stabilität der Regierung nicht zu gefährden: „Ich gehe davon aus, dass die SPD die jetzt anstehenden Personalentscheidungen zügig trifft und die Handlungsfähigkeit der Großen Koalition nicht beeinträchtigt wird.“ CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt betonte, er erwarte von der SPD ein klares Bekenntnis zur Koalition.

SPD-Politiker stellen die Große Koalition infrage

Thomas Oppermann (SPD) sieht den Fortbestand der großen Koalition infrage gestellt. „Die GroKo ist kein Selbstzweck“, sagte der Bundestagsvizepräsident am Sonntag im ARD-„Bericht aus Berlin“. Ihre Berechtigung habe sie, indem sie dem Land eine handlungsfähige Regierung stelle und indem sie die wichtigen Probleme und Fragen der Zukunft löse. „Und wenn da jetzt keine sehr überzeugenden Dinge kommen, dann verliert die GroKo schnell ihre Berechtigung. Und deshalb ist offen, ob es Weihnachten die GroKo noch geben wird.“

Ein Problem bei Nahles sei gewesen, dass sie beide Positionen ausfüllen habe müssen. „Wenn sie einen Fehler gemacht hat als Fraktionsvorsitzende hat das gleich auf die Parteivorsitzende durchgeschlagen.“ Deshalb werde man jetzt die Funktionen Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz auf zwei verschiedene Persönlichkeiten übertragen.

Lesen Sie dazu auch

Mehrere SPD-Politiker zeigten sich erschüttert über den Umgang mit Nahles. Ex-Parteichef Sigmar Gabriel sagte: „Die SPD braucht eine Entgiftung.“ Juso-Chef Kevin Kühnert twitterte: „Wer mit dem Versprechen nach Gerechtigkeit und Solidarität nun einen neuen Aufbruch wagen will, der darf nie, nie, nie wieder so miteinander umgehen, wie wir das in den letzten Wochen getan haben. Ich schäme mich dafür.“ Nahles war nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2017 Fraktionsvorsitzende geworden und im April 2018 als erste Frau an die Spitze der Partei gewählt worden. Sie hatte sich dafür eingesetzt, wieder in eine Große Koalition einzutreten.

„Sollten sich in der SPD jetzt Tendenzen durchsetzen, die eine ganz andere Politik wollen, dann wird es richtig schwierig in Berlin“, warnte der Fraktionschef der CSU im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer.

Wer folgt auf Andrea Nahles?

„Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, schrieb Nahles an alle SPD-Mitglieder. Die SPD hatte bei der Europawahl mit 15,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl eingefahren und war von den Grünen als zweitstärkste Kraft abgelöst worden. Zudem gab sie bei der Landtagswahl in Bremen ihre Spitzenposition ab.

Als Nachfolger an der Parteispitze wurden die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig,  und Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil gehandelt. Weil wolle aber laut NDR nicht nach Berlin. Für den Fraktionsvorsitz ist der Vorsitzende der NRW-Abgeordneten, Achim Post, im Gespräch. Laut Bild-Zeitung könnte als Übergangslösung die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Parteivorsitz kommissarisch übernehmen, in der Fraktion der Außenpolitiker Rolf Mützenich. (AZ)

Lesen Sie dazu auch: Andrea Nahles wirft hin - die Kämpferin mag nicht mehr

Wir benötigen Ihre Einwilligung, um die Umfrage von Civey anzuzeigen

Hier kann mit Ihrer Einwilligung ein externer Inhalt angezeigt werden, der den redaktionellen Text ergänzt. Indem Sie den Inhalt über „Akzeptieren und anzeigen“ aktivieren, kann die Civey GmbH Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten. Die Einwilligung kann jederzeit von Ihnen über den Schieberegler wieder entzogen werden. Datenschutzerklärung

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier .

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.