Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht eine Verrohung der Debattenkultur in Deutschland bedenklich für die Demokratie. „Die Auseinandersetzung mit bestimmten Themen wird heftiger, gleichzeitig sind die Erregungswellen immer kurzfristiger“, sagte der CDU-Politiker der Augsburger Allgemeinen (Samstagausgabe). „Für die Parteien und die Politik wird es dadurch schwieriger, den Menschen ein Grundvertrauen in die Funktionsweise der freiheitlich-rechtstaatlichen Institutionen zu vermitteln“, warnte Schäuble.
Schäuble: Das Debattenklima wird auch im Bundestag rauer
„Das Debattenklima wird auch im Bundestag rauer“, stellte der Bundestagspräsident fest. „Ich glaube nicht, dass die Härte der Auseinandersetzung im Bundestag die Ursache für die Härte der gesellschaftlichen Auseinandersetzung ist“, betont er. Es sei eher umgekehrt. „Kontroverse Debatten gehören ins Parlament, hier ist der Ort für den Streit nach Regeln“, betonte Schäuble.
Die Pandemie belastet die Arbeit der Parlamentarier
Die Pandemie belaste aber auch die Arbeit der Parlamentarier: „Es ist für alle Abgeordneten schwieriger geworden, im direkten Austausch Stimmungen wahrzunehmen, weil wir durch die Kontaktbeschränkungen weniger mit Menschen zusammenkommen“, sagte Schäuble. „Das ist schon eine schwerwiegende Beeinträchtigung für den demokratischen Prozess“, fügte er hinzu. (AZ)
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