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Bundestagswahl 2021
30.09.2021

Längste Zeit im Kanzleramt: Holt Angela Merkel Helmut Kohl noch ein?

Helmut Kohl war exakt 5869 Tage lang Bundeskanzler. Angela Merkel könnte diesen Rekord noch brechen - wenn die Koalitionsverhandlungen etwas länger dauern.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

Angela Merkel könnte einen Rekord brechen. Doch damit es dazu kommt, müssten sich die Koalitionsverhandlungen noch eine Weile hinziehen.

Angela Merkel ist seit 16 Jahren Kanzlerin. Eine sehr lange Zeit, die bald endet. Noch ist Merkel nicht Rekordhalterin in diesem Amt. Helmut Kohl war von 1982 bis 1998 Bundeskanzler - ebenfalls 16 Jahre. Am Ende kommt es auf die exakte Zahl der Tage im Amt an. Bei Helmut Kohl waren das 5869 Tage.

Um Helmut Kohl zu überholen, müsste Angela Merkel deshalb noch bis zum 17. Dezember im Amt bleiben. Zwar ist sie bei der Bundestagswahl 2021 nicht mehr angetreten und wird daher bald abgelöst. Trotzdem ist der Rekord noch möglich – wenn sich die Koalitionsverhandlungen hinziehen.

Denn es gibt im Grundgesetz zwar einen festgelegten Termin, zu dem der neu gewählte Bundestag zum ersten Mal zusammentritt - diese konstituierende Sitzung muss spätestens am 30. Tag nach der Wahl stattfinden, also am 26. Oktober. Doch die Regierung und auch Kanzlerin Merkel bleiben erst einmal geschäftsführend im Amt. So lange, bis ihr Nachfolger ernannt wird.

Und wann ist das? Dafür legt das Grundgesetz keinen Termin fest.

Das Grundgesetz regelt nicht, wann genau ein neuer Bundeskanzler gewählt wird

In Artikel 63 heißt es nur: "Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt." Wann das passieren muss, ist nicht festgesetzt. In Kommentierungen zum Grundgesetz steht, der Bundeskanzler solle das in einer "angemessenen Frist" machen. Was angemessen ist, hängt aber sicherlich auch von der Länge der Koalitionsverhandlungen ab. Wenn diese in den Dezember hinein oder sogar noch länger andauern, wäre Angela Merkel also am 17. Dezember noch im Amt.

Und wie lange dauern Koalitionsverhandlungen normalerweise? Das ist höchst unterschiedlich. Nach der Wahl 2017 verhandelten Union, FDP und Grüne zuerst über eine mögliche Jamaika-Koalition. Als diese Verhandlungen abgebrochen wurden, vereinbarten Union und SPD letztendlich erneut eine Große Koalition. Die SPD ließ ihre Basis zuvor aber über den Vertrag abstimmen, das führte zu einer weiteren Verzögerung. So wurde Angela Merkel erst am 14. März 2018 erneut zur Kanzlerin gewählt.

Wie lange dauerten Angela Merkels Koalitionsverhandlungen?

Die Koalitionsverhandlungen 2017/18 waren allerdings die mit Abstand längsten der Geschichte. Auch bei vollständigen Regierungswechseln waren sich die verhandelnden Parteien zum Teil sehr viel schneller einig: 1998 wurde SPD-Kanzler Gerhard Schröder am 27. Oktober vereidigt, exakt 30 Tage nach der Bundestagswahl.

Mehrere Akteure der jetzigen Verhandlungen haben bereits betont, es müsse dieses Mal schneller gehen als vor vier Jahren. "2017 sollte sich nicht wiederholen", sagte etwa die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock "Deswegen ist unser Anspruch, jetzt zügig Gespräche zu führen und auch vertrauensvoll Gespräche zu führen."

Bei ihrer ersten Wahl zur Kanzlerin 2005 musste Angela Merkel nach der Wahl weniger lange warten. Damals wurde sie am 22. November vereidigt - die Bundestagswahl hatte am 18. September stattgefunden. Noch schneller ging es 2009, als die Union mit der FDP koalierte. Nach der Wahl am 27. September wurde Merkel schon am 28. Oktober vom Bundestag wiedergewählt.

2013 dauerte es allerdings schon einmal lang. Auch damals ließ die SPD ihre Mitglieder über den Vertrag der Großen Koalition abstimmen. Die Mitglieder stimmten zu und Merkel konnte knapp drei Monate nach der Bundestagswahl vereidigt werden. Es war damals der 17. Dezember.

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30.09.2021

Helmut Kohl in der Anzahl seiner Jahre im Kanzleramt zu überbieten ist kein Qualitätsbeweis - im Gegenteil.

Angela Merkel und auch Helmut Kohl haben uns die Schwächen unseres Wahlsystems offenbart, die schnellstens beseitigt werden müssen:

• A-tens: Regierungszeit des Kanzlers*in auf max. 8 Jahre (2x Leg.-Perioden) begrenzen.
• B-tens: Direktwahl des Kanzlers*in durch das Volk und nicht über Parteien und durch Lobbyisten.

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01.10.2021

(edit/mod/NUB 7.2)

Wir leben in einer parlamantarischen Demokratie, wo der Regierungschef im Gegensatz zu den USA auf das Parlament angewiesen ist.
Eine Direktwahl eines Präsidenten macht nur dann Sinn, wenn dieser quasi ein kleiner König wie in den USA ist, der mit Erlässen regieren kann. Aber nicht wenn er für zeimlcih alles eine Mehrheit im Parlament braucht. Mit so Präsidialerlässen haben wir im letzten Jahrhundert ziemlich schlechte Erfahrungen gemacht, deswegen haben die Gründerväter- und mütter diese auch rausgenommen. Somit ist ein Kanzler ohne Mehrheit im Parlament regierungsunfähig. Und somit passiert nichts.
Außer man würde diesen mit viel mehr Macht und Befugnisse ausstatten. Womit wir wieder bei ein Mehr an Macht sind, das dazu noch unkontrollierter wäre. (edit/mod/NUB 7.2)
Der Kanzler ist als Regierungschef nach Bundespräsident und Bundestagspräsident nominel nur die Nummer 3 im Staate.
Ach ja, Direktwahlen eines Regierungschefs schützen definitiv nicht vor Einfluss von Lobby und Parteien und ein Schutz gegen Korruption ist es erst recht nicht. (edit/mod/NUB 7.2)

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