Angela Merkel ist seit 16 Jahren Kanzlerin. Eine sehr lange Zeit, die bald endet. Noch ist
Um Helmut Kohl zu überholen, müsste Angela Merkel deshalb noch bis zum 17. Dezember im Amt bleiben. Zwar ist sie bei der Bundestagswahl 2021 nicht mehr angetreten und wird daher bald abgelöst. Trotzdem ist der Rekord noch möglich – wenn sich die Koalitionsverhandlungen hinziehen.
Denn es gibt im Grundgesetz zwar einen festgelegten Termin, zu dem der neu gewählte Bundestag zum ersten Mal zusammentritt - diese konstituierende Sitzung muss spätestens am 30. Tag nach der Wahl stattfinden, also am 26. Oktober. Doch die Regierung und auch Kanzlerin Merkel bleiben erst einmal geschäftsführend im Amt. So lange, bis ihr Nachfolger ernannt wird.
Und wann ist das? Dafür legt das Grundgesetz keinen Termin fest.
Das Grundgesetz regelt nicht, wann genau ein neuer Bundeskanzler gewählt wird
In Artikel 63 heißt es nur: "Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt." Wann das passieren muss, ist nicht festgesetzt. In Kommentierungen zum Grundgesetz steht, der Bundeskanzler solle das in einer "angemessenen Frist" machen. Was angemessen ist, hängt aber sicherlich auch von der Länge der Koalitionsverhandlungen ab. Wenn diese in den Dezember hinein oder sogar noch länger andauern, wäre Angela Merkel also am 17. Dezember noch im Amt.
Und wie lange dauern Koalitionsverhandlungen normalerweise? Das ist höchst unterschiedlich. Nach der Wahl 2017 verhandelten Union, FDP und Grüne zuerst über eine mögliche Jamaika-Koalition. Als diese Verhandlungen abgebrochen wurden, vereinbarten Union und SPD letztendlich erneut eine Große Koalition. Die
Wie lange dauerten Angela Merkels Koalitionsverhandlungen?
Die Koalitionsverhandlungen 2017/18 waren allerdings die mit Abstand längsten der Geschichte. Auch bei vollständigen Regierungswechseln waren sich die verhandelnden Parteien zum Teil sehr viel schneller einig: 1998 wurde SPD-Kanzler Gerhard Schröder am 27. Oktober vereidigt, exakt 30 Tage nach der Bundestagswahl.
Mehrere Akteure der jetzigen Verhandlungen haben bereits betont, es müsse dieses Mal schneller gehen als vor vier Jahren. "2017 sollte sich nicht wiederholen", sagte etwa die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock "Deswegen ist unser Anspruch, jetzt zügig Gespräche zu führen und auch vertrauensvoll Gespräche zu führen."
Bei ihrer ersten Wahl zur Kanzlerin 2005 musste Angela Merkel nach der Wahl weniger lange warten. Damals wurde sie am 22. November vereidigt - die Bundestagswahl hatte am 18. September stattgefunden. Noch schneller ging es 2009, als die Union mit der FDP koalierte. Nach der Wahl am 27. September wurde Merkel schon am 28. Oktober vom Bundestag wiedergewählt.
2013 dauerte es allerdings schon einmal lang. Auch damals ließ die SPD ihre Mitglieder über den Vertrag der Großen Koalition abstimmen. Die Mitglieder stimmten zu und Merkel konnte knapp drei Monate nach der Bundestagswahl vereidigt werden. Es war damals der 17. Dezember.