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Eiertanz der SPD: Regieren ist doch keine Strafe!

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Kommentar Von Michael Stifter
14.01.2018

Die FDP lässt Jamaika platzen, die SPD bringt die GroKo ins Wanken. Warum wollen so viele Parteien dieses Land nicht regieren? Ein Kommentar.

Langsam kann einem dieser Eiertanz wirklich auf die Nerven gehen. Auch Deutschland hat Probleme, klar. Aber das Land steht so gut da wie kaum ein anderes auf der Welt. Warum also tun viele Parteien so, als wäre es eine Strafe, dieses Land regieren zu müssen?

Außer Union und Grünen ducken sich alle weg. Jamaika wäre ein Aufbruch gewesen. Doch das Bündnis platzt, weil sich die FDP aus dem Staub macht, als es ernst wird. Und nun könnte sogar die aus der Not geborene Fortsetzung der ungeliebten Großen Koalition an der Merkel-Phobie mancher Sozialdemokraten scheitern.

Mag es aus der eigenen Sicht auch noch so gute Argumente geben, lieber nicht zu regieren, so steht am Ende doch die immer gleiche, ernüchternde Erkenntnis: Politiker, die zu einer Wahl angetreten sind, um dieses Land zu gestalten, weigern sich hinterher, tatsächlich Verantwortung zu übernehmen.

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Natürlich sind Kompromisse nicht sexy, natürlich denkt jeder an die eigenen Anhänger. Nur: Warum sollen die Bürger all den Regierungsunwilligen noch einmal ihre Stimme geben, wenn es tatsächlich zu Neuwahlen kommt? Und wen werden sie stattdessen wählen?

Christian Lindner und die FDP ließen die Jamaika-Gespräche platzen.
Bild: Michael Kappeler, dpa

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Die Diskussion ist geschlossen.

15.01.2018

Eine Äußerung aus dem Kommentar dürfte es wert sein, gesondert betrachtet zu werden. Die Äußerung im Zusammenhang mit dem Befund des Herrn Stifter, daß viele Parteien so tun würden, als wäre es eine Strafe, regieren zu müssen. Außer Union und Grünen, so Stifter, ducken sich alle weg. Und dann der Satz: "Jamaika wäre ein Aufbruch gewesen." Ein Aufbruch?
Ein Aufbruch wohin? Will Herr Stifter mit diesem Satz ohne weitere Angaben sagen, daß ein Aufbruch ein Wert an sich ist? Wie etwa in der Erzählung "Der Aufbruch" von Franz Kafka? "Wohin reitest, Herr?" "Ich weiß es nicht", sagte ich, "nur weg von hier, nur weg von hier. Immerfort weg von hier ..."
Überhaupt scheint heute alles, was zu einem Bruch gehört, ob nun Aufbruch, Einbruch, Ehebruch, hoch im Kurs zu stehen: "Kardinal Marx lobt den Gesetzesbruch", so die Überschrift eines Artikels von Alexander Kissler im Cicero. Der Kardinal findet es gut, daß Merkel sich in der Flüchtlingspolitik über das Gesetz hinweggesetzt hat. Darf die Kirche das überhaupt, einen festgestellten Rechtsbruch zu loben?
Auch die frühere Bischöfin Margot Käßmann ließ auf den Bruch nichts kommen. Wobei allerdings nicht das mit der roten Ampel gemeint ist, sondern das, was sich die Ex-Bischöfin über Adam und Eva ausdachte, als sie zu ihrer Antrittsvorlesung als Gastprofessorin in Bochum antrat und sich über "Migration als ein urbiblisches Motiv" ausbreitete. Adam und Eva seien die Ersten gewesen, die sich "aufmachten".
Gegenüber dieser Dame dürfte Herr Stifter, jedenfalls was Jamaika und den möglichen "Aufbruch" betrifft, ein lauterer Wahrheitsquell sein.

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15.01.2018

Die große Koalition wurde abgewählt. Ich wüsste nicht, wie sich das Wahlergebnis sonst interpretieren ließe. Die einzig ehrliche Lösung wäre eine Minderheitsregierung. Frau Merkel könnten dann halt nicht mehr mit Hilfe einer durch Koalitionsvertrag und Fraktionszwang geknebelten Parlamentsmehrheit alles aussitzen, sondern müsste jeweils parteiübergreifend Mehrheiten finden. Politisch handeln - ja ich weiß das ist ungewohnt.

Parlament und Regierung als zwei Gewalten - das ist parlamentarische Demokratie, so war das im Grundgesetz vorgesehen. Wenn diese machtgeilen Parteibonzen der großen Parteilen sich nicht langsam mal darauf besinnen und mehr Demokratie wagen, geben sie denen Recht, die vom System enttäuscht sind. Und die erzählen sich dann gegenseitig Schauermärchen vom schwarzen Mann und wählen irgendwelche Demagogen, die ihr Geschäft mit der Angst machen.

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15.01.2018

"Auch Deutschland hat Probleme, klar. Aber das Land steht so gut da wie kaum ein anderes auf der Welt", schreibt Herr Stifter. Probleme, klar. Doch mit dem Folgesatz tut Stifter so, als gebe es bei der Frage, ob es einem Land gut gehe, keine anderen Kriterien als das Wirtschaftliche.
Weder machte sich die FDP "aus dem Staub" noch tun Sozialdemokraten so, als sei es "eine Strafe, dieses Land regieren zu müssen". Sie wissen nur zu gut, daß sie nichts zu regieren haben, wo Merkel regiert. (edit/mod)

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15.01.2018

Sie wissen nur zu gut, daß sie nichts zu regieren haben, wo Merkel regiert.

Deshalb:

Aus "Ab morgen kriegen sie in die Fresse" wurde "Ab morgen kriechen wir in die Är . . .e".

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15.01.2018

Warum wollen so viele Parteien dieses Land nicht regieren?

Mitregieren meint der Verfasser wohl! Vielleicht deshalb, weil es sich erfahrungsgemäß nicht in Stimmen auszahlt und es dem jeweils kleineren Koalitionspartner wenig Freude bereiten dürfte, vom Wähler ständig die Prügel für Richtlinienentscheidungen oder Versäumnisse der Regierungsspitze zu beziehen - während die Hauptverantwortliche sich dank kräftiger Unterstützung einflussreicher Gönner in Medien und Lobbyverbänden unangefochten im Glanz bester Umfragewerte sonnt.

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15.01.2018

Frage heißt Sozi eigentlich sozial oder nahe am Soizit ??? seit Martin Schmidt der Boss ist weiß ich das nicht mehr so genau

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15.01.2018

Sie würden sich leichter tun, wenn Sie gelegentlich den Duden zur Hand nehmen würden. Und die, die Ihr Geschreibsel lesen müssen, auch.

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