Am Sonntag finden in Griechenland die Parlamentswahlen statt. Alexis Tsipras trat ursprünglich als Regierungschef zurück, um sich gestärkt wiederwählen zu lassen. Doch Tsipras droht nun ein böses Erwachsen.
Ein laues Lüftchen weht über die „Kentriki Plateia“, den Zentralplatz von Kalamata. Jason und sein Kumpel Nikos, beide gerade 18 Jahre alt, warten in der Menschenmenge auf den Star des Abends. Und Alexis Tsipras, der Chef vom „Bündnis der Radikalen Linken“ (Syriza), lässt sie auf dieser Wahlkundgebung in der 150000 Einwohner zählenden Küstenstadt im Süden des Peloponnes lange warten. Fast 90 Minuten werden es am Ende sein. Also haben Jason und Nikos Zeit für ein kurzes Gespräch. Am 5. Juli durften sie zum ersten Mal abstimmen, beim Volksentscheid über die Spar- und Reformvorschläge der Gläubiger Griechenlands. „Wir haben mit Ochi gestimmt“, erzählen sie sichtlich stolz.
„Ochi“, das heißt „Nein“, wie man mittlerweile auch fernab des Landes weiß. 62 Prozent der Griechen haben sich damals für „Ochi“ entschieden. „Jetzt dürfen wir auch bei den Parlamentswahlen erstmals unsere Stimme abgeben“, freut sich Jungwähler Jason. Und für wen? „Für Alexis Tsipras, für Syriza. Er ist der Sauberste von allen Politikern.“ Nikos nickt.
In Komotini, 800 Kilometer weiter nördlich, sieht das ein anderer Syriza-Anhänger ähnlich. Er steht vor dem lokalen Parteibüro in einer Seitengasse der Innenstadt. Bald wird Tsipras, 41, auf seiner Wahlkampftour hier Halt machen. Sicher, in der nur sieben Monate währenden Amtszeit der Regierung Tsipras habe es durchaus „eine Menge Fehler und Versäumnisse“ gegeben, räumt Leonidas Karatzas, 24, ein. Er studiert im achten Semester Management und weiß: In Griechenland, das eine Rekordarbeitslosigkeit von fast 30 Prozent aufweist, zählt sein Abschluss herzlich wenig. Dennoch: „Ich glaube nicht so sehr an Syriza, sondern an Tsipras. Er ist und bleibt die einzige Hoffnung für Griechenland. Vor allem für die Mittelschicht und die armen Leute. Was ich auf keinen Fall will: Dass die Konservativen wieder an die Macht kommen.“
Konservative könnten am Sonntag an die Macht kommen
Genau dieser Fall, den noch vor kurzem nur Fantasten für möglich hielten, könnte am Sonntag eintreten. Dabei hatte der damalige Premier Tsipras alles so scheinbar gut durchdacht. Er trat, mit guten Umfrage-Ergebnissen im Rücken, nur knapp sieben Monate nach seinem Wahltriumph im Januar zurück, um wiedergewählt zu werden. Um diesmal vier Jahre lang „durchzuregieren“, ohne eine wütende Minderheit in der eigenen Fraktion. Die hatte gegen Tsipras’ Wende hin zu einer Fortsetzung des Sparkurses in Athen offen rebelliert, indem sie das dritte Kreditprogramm, das die Regierung mit der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds ausgehandelt hatte, im Parlament ablehnte.
Mittlerweile hat sich diese Minderheit von Syriza verabschiedet. Das Parlament ist aufgelöst, die Regierung wird übergangsweise von der hohen Richterin Vassiliki Thanou geführt. Wer aber glaubte, Tsipras würde die Wahl im Spaziergang gewinnen, sieht sich nun eines Besseren belehrt.
Im August sahen Meinungsumfragen Syriza noch mit bis zu vier Prozentpunkten vor der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND). Stärkste Partei zu werden, wenn auch nur mit einer Stimme Vorsprung, hat in Griechenland einen besonderen Effekt. Nur der Wahlsieger kassiert einen Bonus von 50 Mandaten – was einiges ausmacht in der 300 Sitze umfassenden „Vouli“, Athens Parlament.
Nun sehen diverse Umfragen die Konservativen plötzlich sogar vor Tsipras und Co. Zumindest ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen zu erwarten. Der nach dem Abgang von Ex-Premier Antonis Samaras neue, moderatere und betont volksnahe ND-Führer Evangelos Meimarakis sei nun sogar populärer als Tsipras, ermittelten die Meinungsforscher. Für Europas vermeintlichen Che Guevara, der glaubte, seine Popularität bleibe auch nach seiner Kehrtwende ungebrochen, ein Schock.
Kostas Kapralos, Mitte fünfzig, Dreitagebart, hat sich jedenfalls festgelegt: „Nie wieder Tsipras!“ Während der Schuldenkrise brachen die Umsätze seines Buch- und Schreibwarenladens auf der malerischen Insel Hydra, eine Fährstunde von Piräus entfernt, drastisch ein. Kapralos wählte im Januar erstmals Syriza – aus Frust, wie er sagt. Ungeachtet der Ende Juni verhängten Kapitalverkehrskontrollen, ungeachtet des drohenden „Grexit“, Griechenlands Ausstieg aus der Eurozone: „Die Regierung Tsipras hat der Wirtschaft einen enormen Schaden zugefügt. Auch mir. Das passiert mir nicht noch einmal. Keine Experimente mehr!“, poltert der Unternehmer. Und was wird er wählen? „Nea Dimokratia.“
---Trennung _Mit der absoluten Mehrheit kann keine Partei rechnen_ Trennung---
"Diese Wahlen werden von den Unentschlossenen sowie den Nichtwählern entschieden"
Und wie sieht das die Wissenschaft? „Diese Wahlen werden von den Unentschlossenen sowie den Nichtwählern entschieden“, sagt Nikos Marantzidis, renommierter Wahlforscher von der Universität Makedonien in Thessaloniki, unserer Zeitung. Insbesondere Syriza habe damit zu kämpfen, dass ein erheblicher Teil ihrer Wähler vom Januar diesmal unentschlossen sei und zumindest in Erwägung ziehe, sich den Gang zur Wahlurne zu sparen – aus Protest gegen Tsipras’ Schwenk.
Demgegenüber hat es ND-Chef Meimarakis, 61, im Eiltempo geschafft, nicht nur die Stammwähler zu mobilisieren, sondern auch frustrierte Syriza-Wähler abzuwerben. Obwohl seine Partei für ein „Ja“ zu den Gläubigervorschlägen geworben hatte. „Die entscheidende Frage ist, ob Tsipras die Unentschlossenen oder potenziellen Nichtwähler, die offenbar mehrheitlich zu ihm tendieren, auf der Zielgeraden noch einmal mobilisieren kann“, sagt Marantzidis.
Fest steht: Eine absolute Mehrheit wird keine der insgesamt 19 Parteien und Wahlbündnisse auf sich vereinen. Denn die Zersplitterung des Parteiensystems in Griechenland mit seinen 9,9 Millionen Wahlberechtigten wird wohl weiter zunehmen. Waren nach den Wahlen im Januar schon sieben Parteien in der „Vouli“ vertreten, könnten es diesmal sogar neun sein – der Drei-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament zum Trotz.
Absolute Mehrheit wird keine der Parteien erhalten
So halten viele die Bildung einer Großen Koalition aus ND und Syriza für unausweichlich, um mit einer möglichst breiten Mehrheit die Spar- und Reformauflagen aus dem dritten Kreditprogramm für das chronisch pleitebedrohte Euro-Land überhaupt beschließen und dann umsetzen zu können. ND-Chef Meimarakis hat dies seinem Kontrahenten unabhängig vom Wahlausgang angeboten. Doch Tsipras lehnt es kategorisch ab.
„Wir entledigen uns des Alten, wir gewinnen das Morgen“, lautet der Syriza-Wahlslogan. Soll auch heißen: Die ND stehe für Korruption, Vetternwirtschaft und eine schlimme Bruderschaft mit der Oligarchie – „das Alte“ eben. Syriza hingegen sei die (immer noch) „neue Kraft“ in Athen, darauf bedacht, den Augiasstall auszumisten, wie es so schön in der griechischen Mythologie beschrieben wird. Alles nur Wahlkampfgetöse eines unverbesserlichen Populisten?
Jenny Zaggas, 44, Betreiberin eines Reisebüros im bürgerlichen Athener Vorort Hellenikon, sieht das ein bisschen differenzierter. Im Juli, unmittelbar nach Verhängung der Kapitalverkehrskontrollen durch die Regierung Tsipras, die dem schleichenden Geldabfluss einen Riegel vorschieben wollte, habe sie in ihrem kleinen Büro nur Däumchen gedreht, Kaffee getrunken und geraucht. Ausgerechnet im sonst so einträglichen Urlaubsmonat habe sich die Kundschaft nicht mehr blicken lassen. „Ein Desaster“, gibt sie zu.
Griechenland: Unwägbarkeiten bleiben
Vor ein paar Wochen hat Jenny Zaggas ein anderes, lukratives Geschäftsfeld entdeckt. Sie setzt ihre drei Busse nun dafür ein, die in diesen Tagen in Scharen im Hafen von Piräus ankommenden Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan an die nördliche Landesgrenze zu befördern. „Die Fahrt dauert sechseinhalb Stunden. Wir transportieren täglich drei- bis vierhundert Flüchtlinge – für 50 Euro pro Ticket“, sagt sie.
Im Januar habe sie noch die Pasok-Sozialisten gewählt, erzählt sie. Diesmal will sie der Wahl fernbleiben. „Keiner hat meine Stimme verdient.“ Denken so viele in ihrem Umfeld? „Einige. Aber wissen Sie, was mir mehr Angst macht? Viele wollen die Faschisten von der Goldenen Morgenröte wählen. Vor allem von älteren Frauen höre ich das. Sie sind von den anderen Parteien total enttäuscht.“
Sollten sich die Rechtsextremen tatsächlich als drittstärkste politische Kraft etablieren, wäre die Bildung einer Großen Koalition – ohnehin ein Novum in Athen – aller Voraussicht nach vom Tisch. Denn alle Parteien des „demokratischen Bogens“ in Griechenland graut es davor, die Goldene Morgenröte zum Oppositionsführer zu küren – eine Funktion, die in Griechenland per Gesetz eine herausragende institutionelle Bedeutung hat.
So gilt vor den Wahlen in Griechenland, dem ewigen Euro-Sorgenland, mehr als je zuvor: Die Unwägbarkeiten bleiben. Nicht zuletzt für Griechenlands Gläubiger. Scheitert Alexis Tsipras bei der Neuwahl?