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Menschenrechte

31.08.2016

Flüchtlinge bringen die Kinderehe nach Bayern

Die deutsche Justiz sieht sich mit hunderten Fällen von Kinderehe konfrontiert.
Bild: Boris Roessler dpa (Symbolbild)

Die deutsche Justiz sieht sich mit hunderten Fällen von Kinderehe konfrontiert. Die Richter kämpfen mit unklaren Gesetzen. Nun will die Politik handeln.

Verheiratet mit 14, der Kindheit entrissen. Ein syrisches Mädchen wurde in diesem Alter mit ihrem sechs Jahre älteren Cousin nach islamischen Recht verheiratet. Ein Fall von vielen. Sie flüchteten nach Deutschland. Das Thema Kinderehen, das sonst so weit weg scheint, ist plötzlich in Bayern präsent. Das Aschaffenburger Jugendamt erkannte die Ehe des syrischen Mädchens nicht an, trennte das Paar und nahm die inzwischen 15-jährige Syrerin zwangsweise in Obhut. Doch das Oberlandesgericht Bamberg hob diese Entscheidung in einem bundesweit aufsehenerregenden Urteil wenig später nach einer Klage des Mannes wieder auf.

Die Bamberger Richter berufen sich auf die Rechtspraxis, wonach in Deutschland Ehen nach dem Recht des Herkunftslandes anerkannt würden. Allerdings sind Zwangs- ehen in Deutschland strafbar; viele Juristen sind zudem der Meinung, dass Kinderehen den Prinzipien der deutschen Rechtsordnung widersprechen und schon deshalb nicht anerkannt werden dürften. Die Stadt Aschaffenburg legte deshalb Beschwerde gegen das Bamberger Kinderehe-Urteil ein. Nun soll der Bundesgerichtshof entscheiden.

Nach dem Fall in Bayern wird nun parteiübergreifend der Ruf nach einem schärferen Ehegesetz laut. Denn mit den Flüchtlingen kommen immer mehr minderjährige und bereits verheiratete Mädchen nach Deutschland. Bis April 2016 zählten Flüchtlingsunterkünfte nach Angaben des bayerischen Sozialministeriums allein in Bayern 161 vermählte Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren; 398 weitere waren zwischen 16 und 18 Jahre alt. Genauere Altersangaben machen die Behörden nicht. Deutschlandweit sind es nach verschiedenen Medienberichten über tausend Fälle sogenannter „Frühehen“ unter Flüchtlingen. Experten gehen von einer weitaus höhern Dunkelziffer aus.

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In Bayern steigt die Zahl der registrierten verheirateten Mädchen unter 18 Jahren besonders stark. In Nordrhein-Westfalen sind es – zum Vergleich – nach einer Auswertung der Bezirksregierung Arnsberg seit 2015 188 Fälle. In Baden-Württemberg haben die Behörden 117Verheiratete unter 18 registriert.

Unklare Gesetze zur Kinderehe

Konkrete Angaben, wie alt die Ehemänner in der Regel sind oder wann die Ehen geschlossen wurden, sind kaum zu finden. Das bayerische Sozialministerium kann dazu keine Aussage treffen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge führt nach eigenen Angaben hierzu keine Statistiken über die Asylbewerber. Erschreckende Zahlen liefert jedoch das UN-Kinderhilfswerk: Unicef schätzt, dass jedes Jahr zehn bis 14 Millionen Mädchen zu früh und mit weitaus älteren Ehemännern verheiratet werden.

In Deutschland sind die kommunalen Jugendämter für die minderjährigen Bräute zuständig. Darauf verweist auch der Deutsche Städtetag, der ebenfalls keine offiziellen Fallzahlen listet. Doch wie gehen die Jugendämter mit den Kinderehen um? Laut dem bayerischen Sozialministerium werden unbegleitete minderjährige und verheiratete Flüchtlinge vom Jugendamt in Obhut genommen und nicht mit einem eventuell in Deutschland lebenden Ehepartner zusammengeführt. Kommen sie aber mit Ehepartner nach Deutschland, muss ein Familiengericht einen Vormund bestellen. Im Fall aus Aschaffenburg ist das nun der syrische Ehemann.

In vielen Ländern, aus denen die Flüchtlinge stammen, sind Kinderehen teils legal oder werden zumindest geduldet. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, kritisiert dies scharf: „Ob man es religiös oder kulturell begründet, ist einerlei. Es verbirgt sich der schlichte Sachverhalt dahinter, dass sich ältere perverse Männer über junge Mädchen hermachen und sie missbrauchen.“ Das Wort Kinderehe sei verharmlosend. Hinter diesen Ehen stecken Experten zufolge jedoch oft die Familien der Mädchen, die die Ehen arrangierten.

Folgen von Kinderehen seien verheerend

Die meisten jungen Frauen und Mädchen seien auf diese Weise verheiratet, wenn die Paare in Deutschland ankommen, sagen Vertreter von Menschenrechtsorganisationen. Die Folgen für Kinderbräute sind nach Berichten der SOS-Kinderdörfer verheerend: Die Mädchen werden sozial abgeschottet und teilweise sogar aus den Schulen genommen. Daneben werden die jungen Frauen oder Kinder demnach oft Opfer von häuslicher Gewalt oder gar sexuellen Missbrauchs. Die Weltgesundheitsbehörde WHO nennt als zweithäufigste Todesursache von Kinderbräuten die Geburt eines Kindes, gefolgt von Selbstmord.

Wie die Frauenrechtsorganisation „Terre des Femmes“ schreibt, sind es hauptsächlich Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Irak, die nach in ihrem Heimatland gültigen Recht verheiratet nach Deutschland kommen. Terre-des-Femmes-Referentin Monika Michell sieht in den Früh- und Zwangsehen große Probleme für die betroffenen Mädchen. Wer jung ist, hat ihr zufolge oftmals keine Vorstellung, was eine Ehe bedeutet. Kinder und Jugendliche könnten sich nicht wehren. „Eine Jugendliche kann die Folgen einer Heirat oft nicht abschätzen“, betont Michell.

Heiratsgründe seien oftmals die finanzielle Notlage von Familien oder die Sorge um die Sicherheit der Töchter – etwa im von Krieg und Terror geprägten Syrien. Zudem gehe es um „Familienehre“. Michell erklärt, dass viele Familien Angst hätten, Töchter würden die Jungfräulichkeit verlieren. Nach Ansicht mancher Familien trete ein Ehrverlust schon ein, wenn ein Mädchen nur mit einem anderen Mann gesehen wird. Terre des Femmes fordert von der Bundesregierung, das Alter für eine Heirat auf 18 Jahre hochzusetzen – ohne Ausnahme.

Gesetzliche Regelung notwendig?

In Deutschland glaubt kaum jemand daran, dass der Anstieg an Frühehen ohne gesetzliche Regelung gebremst werden kann. Auch im bayerischen Sozialministerium sagt eine Sprecherin, dass nur ein Gesetz der steigenden Zahl an Kinderehen entgegenwirken könnte.

So betont der bayerische Justizminister Winfried Bausback: „Kinderehen muss durch unsere Rechtsordnung eine klare Absage erteilt werden. Das ist keine Frage von Toleranz.“ Es gehe um den Schutz von Minderjährigen. Der CSU-Politiker schickte bereits einen fertig formulierten Gesetzesentwurf an das Bundesjustizministerium, um die Anerkennung von Ehen von unter 16-Jährigen künftig auszuschließen.

Das Verlangen nach einer Verschärfung des Ehegesetztes nach deutschem Recht geht der Meringerin Eleonore Broitzmann nicht weit genug. Sie setzt sich seit 1996 für die Frauenrechte in der internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit ein und kritisiert seit langem auch das Kirchenrecht, das Ehen ab 14 Jahren erlaubt. Auch wenn die evangelische und katholische Kirche Vermählungen in solch jungem Alter nach eigenen Angaben nicht praktizieren. Das Kirchenrecht sei jedenfalls ein falsches Vorbild, sagt sie.

Die Justizministerkonferenz von Bund und Ländern prüft nun auf Antrag Nordrhein-Westfalens, ob in Deutschland generell und ausnahmslos erst ab 18 Jahren geheiratet werden darf und im Ausland geschlossene Ehen sonst nicht anerkannt werden dürfen. Kommende Woche will Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) mit den Ländern über eine Anpassung des deutschen Gesetzes reden – für einen besseren Schutz für die Kinder.

Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

31.08.2016

Mei, die 0,00000001 Prozent der Bevölkerung, die das betrifft, sollte doch genauso wenig ein Problem sein wie die Burka. Also was darüber aufregen - Frau Merkel schafft das schon.

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31.08.2016

Bitte moralisch nicht so weit aus dem Fenster lehnen! Muslime heiraten evtl. vor dem Kinder zeugen!

Aus rp-online:

Junge Mütter in Deutschland

" Es gibt jedes Jahr in Deutschland 7000 neue Teenie-Mütter. Immer mehr 15- bis 17- Jährige werden jährlich schwanger, das sind rund drei Prozent der minderjährigen Mädchen in Deutschland."

(Von Alexa Nowoczin, Jacqueline Krüger, 8a, Städt. Realschule Hückeswagen Hückeswagen)

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31.08.2016

und 99.700 Frauen haben 2014 abgetrieben,

2004 waren noch 129.650 Abtreibungen gemeldet worden.

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http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/zahl-der-abtreibungen-in-deutschland-sinkt-laut-statistik-13474361.html

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Abtreibung ist Mord .... !

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31.08.2016

Hier stellt sich die Frage nach dem Verständnis für den Sachverhalt.

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Bitte moralisch nicht so weit aus dem Fenster lehnen! Muslime heiraten evtl. vor dem Kinder zeugen!

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Die Abhängigkeit einer Kinderehe mit etwas unüberlegtem Sex zu vergleichen ist völlig abwegig. Dazu haben wir bei den Kinderehen deutliche Altersunterschiede der Partner die sich so in der Breite der Schwangerschaften von Jugendlichen!! nicht zeigen.

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Mein älterer Sohn ist auch vor der Ehe gezeugt - erschreckend, dass dies in 2016 als moralisch fragwürdig dargestellt und im Zusammenhang mit Kinderehen auf eine vorherige Eheschließung bei Muslimen hingewiesen wird.

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Wirklich gruselig und ein Grund zur Sorge.

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01.09.2016

Ach soo, wenn Teenies Mütter werden und minderjährig die Verantwortung für ihr Kind übernehmen müssen, womöglich dabei vom Erzeuger alleine gelassen werden - ist das nur unüberlegter Sex?!

Sind es bei ihnen "besorgten Bürger" immer nur die "anderen", bei denen was falsch läuft??

Sexueller Mißbrauch von Kindern in Deutschland

Jährlich werden allein in Deutschland 300.000 Minderjährige missbraucht, alle zwei Minuten ein Kind (Schätzung des Bundeskriminalamtes im Jahr 2009).- Jeder zwölfte Berliner Junge hat mindestens einen sexuellen Übergriff durch Erwachsene erfahren (2007).- 16.000 Fälle kommen jährlich zur Anzeige (2009), immerhin 80 Prozent der Fälle werden aufgeklärt (2008).- In Deutschland leben 200.000 Männer mit pädophilen Neigungen (2007).- 15 bis 30 Prozent aller Sexualtäter sind Kinder (2006), 40 Prozent von ihnen haben selbst sexuellen Missbrauch erfahren.- 70 Prozent der Täter sind älter als 21 Jahre (2008).- Das Alter der Missbrauchsopfer liegt bei etwa der Hälfte zwischen 0 und 11 Jahren (2009).- In 95 Prozent der Fälle ist der Täter dem Opfer bekannt (2009).- Geistig behinderte Menschen, vor allem Frauen und Mädchen, leben in erhöhtem Risiko, sexuell missbraucht zu werden. ......

Der Umsatz mit Kinderpornographie beträgt in Deutschland pro Jahr etwa eine Milliarde Euro.

aus: http://www.strassenkinderreport.de/index.php?goto=313&

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02.09.2016

[Ironie on]

Daran sind doch auch die Flüchtlinge schuld, ah ja und natürlich die Merkel. Die ist eh an Allem schuld..... Für diejenigen die es noch nicht wissen, Eva hieß gar nicht Eva, ne ne die hieß Angela ;)

[Ironie off]

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02.09.2016

Frau G. hat ihre Argumentation von der Kinderehe über Schwangerschaften von Jugendlichen nun zur Kinderpornographie geführt.

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Wie groß ist eigentlich der Hass gegenüber anderen politischen Beurteilungen, wenn man sich solcher Argumentationsversuche bedient?

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Sind es bei ihnen "besorgten Bürger" immer nur die "anderen", bei denen was falsch läuft?? Sexueller Mißbrauch von Kindern in Deutschland...

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02.09.2016

Das ist doch ein völlig anderes Thema! Was glauben Sie denn wofür die Gesetze zum Schutz der Kinder und Jugend bei uns da sind und streng verfolgt wird? Jeder Pädophile der erwischt wird wird bestraft.

Pädophilie ist übrigens kein Alleinstellungsmerkmal in Deutschland, das sollten selbst Sie wissen.

Also was soll das denn? Rechtfertigung von Kinder- und Zwangsehen?

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02.09.2016

Jährlich werden allein in Deutschland 300.000 Minderjährige missbraucht,

In Deutschland leben 200.000 Männer mit pädophilen Neigungen

Und deshalb sollen wir dasselbe legitimieren, wenn es innerhalb einer "Ehe" (deren Freiwilliket meist fragwürdig sein dürfte) passiert?

Diese Logik erschließt sich mir nicht.

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02.09.2016

Ehe = Mißbrauch? Diese Gleichung mag bei Ihnen aber nicht bei mir aufgehen.

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03.09.2016

Ich kenne ja Ihre Neigungen nicht, aber für mich gilt: Ja, Ehe ist Mißbrauch, sofern der Mann ein "alter Sack" und die "Frau" noch ein Kind ist.

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01.09.2016

Muslime heiraten evtl. vor dem Kinder zeugen!

Na klar, 9 und 11 jährige können meist noch gar keine Kinder bekommen. Dafür bekommt der 50 jährige Glückliche junges Fleisch.

Im übrigen gehen die 15 - 17 jährigen bei uns aus eigenem Antrieb mit ihren Kerlen in die Kiste, ein himmelweiter Unterschied.

Unglaublich wie so was noch relativiert wird und mit was wir uns zwischenzeitlich hier beschäftigen müssen. Unsere Justiz kostet ja nichts und hat auch sonst nichts zu tun.

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31.08.2016

Ergo resignieren wir, bis ein Oberlandesgericht oder der Bundesgerichtshof ein anderweitiges Votum kund tut. Vielleicht gehts bis zum Europäischen Gerichtshof. Bis dahin ist ein langer Weg.

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31.08.2016

Leider haben die beiden "Vorposterinnen" das Problem um das es hier geht absolut nicht verstanden. Die Kinder, die da kommen sind bereits verheiratet - sie haben nicht in Deutschland geheiratet.

Da kommt jemand nach Deutschland mit einem aus seiner Heimat stammdenen rechtmäßigen "Titel". Und der gilt nicht bei uns? Hat Deuschland das Recht und das Wissen auf die ewige Wahrheit?

Beispiel: Nehmen wir mal an, Sie ziehen um in ein Land X. Und plötzlich heißt es dort: Ihre Ehe können wir leider nicht anerkennen weil sie nicht unseren Gesetzen entspricht. Analoge Beispiele sind leicht konstruierbar.

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01.09.2016

Ja, dann gehen Sie doch mal mit Ihrem schwulen Lebenspartner nach Saudi-Arabien oder in den Iran und erzählen denen, dass Sie nach deutschem Recht eine eingetragene Lebenspartnerschaft haben...

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01.09.2016

Der war richtig gut, darüber sollten die Befürworter dieser muslimischen Unsitte mal nachdenken.

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02.09.2016

Das heißt, Sie würden dann einem deutschen Pädophilen erklären, daß das, was er tut, zwar verabscheuungswürdig und strafbar ist, es sei denn, er sei Moslem und mit seinem Opfer verheiratet?

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31.08.2016

Ja unsere Verwaltungsgehirne......

Wie will man das Alter überprüfen, wenn die Leute aus Ländern kommen, wo man jedes Dokument mit Geld so bekommt, wie man es braucht? Oder die Papiere gibt es gar nicht - sind ja meist verloren gegangen ... ???

Führerscheine, Diplome .....

Langsam erkennt man, was es bedeutet eine fremde Kultur in Massen - uns als leicht integrierbar verkaufen will.

Wer betreibt das eigentlich? Wer hat da die Vorteile und verdient daran?

Asyl und Schutz OK - solange wir das verkraften - aber nicht so darstellen, als hätten wir das nötig...

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31.08.2016

Die Bamberger Richter berufen sich auf die Rechtspraxis, wonach inDeutschlandEhen nach dem Recht des Herkunftslandes anerkannt würden....Flüchtlinge bringen die Kinderehe nach Bayern -

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Ich sehe dies auch so .... die Ehen müssn anerkannt bleiben .... da hilft nur eine FREIWILLIGE Ehe-Scheidung in der BRD.

Dies gilt auch für VIEL-Ehen ... im Islam darf ein Mann bis zu vier Frauen haben, wenn er sich dies Leisten kann, auch dies Ehen müssen anerkannt bleiben ...."Asyl/recht" ist Gast ....

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Deutschland hat nicht das Recht .... bei Asylanten / Zeitflüchtlinge, deren Glauben/Kulturen zu benachteiligen .... somit Ehen zu scheiden, ob Minderjährig oder Vielehen .... rückabwickeln ...

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31.08.2016

Ich weiß nicht warum dieser sogenannte 18 jährige Ehemann hier an ein Gericht gehen kann, um sein Recht das ihm garnicht zusteht einzuklagen!! Dieser muß doch Helfershelfer habe um diesen vor das Gericht zubringen um Einspruch einzulegen...wird dies vielleicht von den Flüchtlings Helfern arrangiert ....!!

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31.08.2016

Sie wissen doch, dass dem Ehemann das Recht zusteht.

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31.08.2016

Ich glaube man muss da einfach gelassen bleiben und einsehen, dass es keine politischen Mehrheiten in Deutschland gibt, diesen Aspekt am Rande der Zuwanderung zu verhindern. Es wird auch nichts bringen die Ehen nicht anzuerkennen, wenn man dann Sozialleistungen für eine gemeinsame Wohnung bezahlt.

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Übrigens bemerkenswert, wie der betroffene Kulturkreis im Artikel erweitert wird:

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Das Verlangen nach einer Verschärfung des Ehegesetztes nach deutschem Recht geht der Meringerin Eleonore Broitzmann nicht weit genug. Sie setzt sich seit 1996 für die Frauenrechte in der internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit ein und kritisiert seit langem auch das Kirchenrecht, das Ehen ab 14 Jahren erlaubt. Auch wenn die evangelische und katholische Kirche Vermählungen in solch jungem Alter nach eigenen Angaben nicht praktizieren. Das Kirchenrecht sei jedenfalls ein falsches Vorbild, sagt sie.

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Sonderrechte für Menschen aus muslimischen Kulturkreisen sind in Deutschland bereits Tatsache wie auch das Gericht in Bamberg zutreffend festgestellt hat:

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Die Bamberger Richter berufen sich auf die Rechtspraxis, wonach in Deutschland Ehen nach dem Recht des Herkunftslandes anerkannt würden.

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Und ich finde es gibt für Europäer in Deutschland auch wichtigere Dinge im Themenkreis Flüchtlinge.

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31.08.2016

Ich weiss gar nicht, wo das Problem liegt, hier in Deutschland gelten Gesetze, die sagen ein Kind unter 14 Jahren kann keinen Vertrag eingehen, wie kann dann ein Gericht ernsthaft feststellen, dass das gleiche Kind in einer Ehe gehalten wird, dem es legal in Deutschland nichtmal rechtlich bindend zustimmen könnte?
Nein, das Recht hier muss für ALLE Kinder gelten, und 14 und 15 jährige Mädchen sind genau das KINDER, Ausnahmen gibt es in Deutschland in wenigen Fällen ab 16 Jahren mit gerichtlicher Feststellung der Reife/Ehefähigkeit. DAS muss auch für ALLE gelten, die hier leben wollen, ohne Ausnahme.

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31.08.2016

Ihre Auffassung scheint nicht unseren Gesetzen zu entsprechen. Oft löst sich das Problem in den Jahren von ganz alleine.

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31.08.2016

Wer hier her kommt muss sich nach unseren Gesetzen richten. Punkt. Oder wieder gehen. Heirat erst ab 18 Jahren. Diese ganzen Kinderschänder sollte man hier wirklich nicht dulden und unterstützen.

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31.08.2016

Wenn diese Eheleute legal in ihrem Heimatland geheiratet haben, so ist dies bis heute keine Straftat. Bei häuslicher Gewalt usw. gibt es doch Gründe und Mittel genug um einzuschreiten.

Wenn Sie schon von Kinderschänder sprechen, dann sollten Sie auch nicht übersehen, dass in Deutschlands Häusern pro Woche ungefähr 3 Kinder wegen Gewalt sterben. Außerdem gibt es immer noch sehr viele Touristen, welche als Kinderschänder in Thailand, Vietnam, Brasilien usw. unterwegs sind. Da sollten sich so manche Jugendämter doch eher an die Kinder- und Jugendhilfe bzw. UN-Kinderrechtskonvention halten.

Dürfen wir Deutschen uns denn als die großen Moralapostel hinstellen, nur weil es Flüchtlinge bzw. Migranten sind? Sollten wir nicht eher mit diesen Menschen reden, ohne sie sofort zu verurteilen, so wie es hier zu lesen ist?

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31.08.2016

Wenn diese Eheleute legal in ihrem Heimatland geheiratet haben, so ist dies bis heute keine Straftat.

Bei häuslicher Gewalt usw. gibt es doch Gründe und Mittel genug um einzuschreiten. Wenn Sie schon von Kinderschänder sprechen, dann sollten Sie auch nicht übersehen, dass in Deutschlands Häusern pro Woche ungefähr 3 Kinder wegen Gewalt sterben. Außerdem gibt es immer noch sehr viele Touristen, welche als Kinderschänder in Thailand, Vietnam, Brasilien usw. unterwegs sind. Da sollten sich so manche Jugendämter doch eher an die Kinder- und Jugendhilfe bzw. UN-Kinderrechtskonvention halten.

Dürfen wir Deutschen uns denn als die großen Moralapostel hinstellen, nur weil es Flüchtlinge bzw. Migranten sind? Sollten wir nicht eher mit diesen Menschen reden, ohne sie sofort zu verurteilen, so wie es hier zu lesen ist?

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