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Streit bei Regierungsbildung
25.11.2021

Grüne vertagen Minister-Entscheidung – Streit um Özdemir

Ministerposten: Um Anton Hofreiter und Cem Özdemir ist ein Streit entbrannt.
Foto: Soeren Stache, dpa (Archivbild)

Die Besetzung möglicher grüner Ministerposten wird vertagt. Es soll Streit zwischen den zwei Flügeln der Partei um die Nominierung von Cem Özdemir geben.

Nach den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Regierung wird langsam die Besetzung des zukünftigen Regierungsteams bekannt. Doch während die Bekanntgabe der Ministerposten bei den Parteien SPD und FDP relativ ruhig und geräuschlos ablief, stoßen die Grünen bei die Verteilung der Ämter auf Probleme – sogar auf Streit. Nun steht fest: Die Besetzung möglicher grüner Ministerposten wird heute, anders als geplant, nicht mehr bekanntgegeben. Die Personaldiskussionen in der Partei brauchen noch Zeit.

"Ein bisschen müsst ihr noch warten", sagte diesen Donnerstag Grünen-Chef Robert Habeck beim sogenannten Bund-Länder-Forum in Berlin. Der Parteirat soll laut Habeck erst am Abend die Einleitung der eigentlich am Donnerstag geplanten Urabstimmung über den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP beschließen. "Morgen früh werden dann auch die Namen hinter den verhandelten Ministerien dort auftauchen", sagte Habeck.

Streit bei Ministerposten: Özdemir spaltet die Partei

Als mögliche Kandidaten der Grünen sind derzeit die beiden Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, die frühere Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke sowie der ehemalige Parteichef Cem Özdemir. Bei der Entscheidung müssen die Grünen mindestens zwei Kriterien miteinander vereinbaren: Die gleiche Repräsentanz von Frauen und Männern, außerdem die Ausgewogenheit beider Flügel, der sogenannten Realos und der Parteilinken. An diesem Donnerstag soll es wohl Streit zwischen linkem Flügel und den sogenannten Realos gegeben haben. Grund dafür sei, dass der linke Flügel sich gegen den Realo Özdemir als Minister werte. Sie sollen befürchten, dass Ötzdemirs Besetzung schlussendlich Hofreiter, der dem linken Flügel angehört, das erhoffte Ministeramt kosten könnte. Der ehemalige Parteichef Özdemir sollte nach dem Willen der Parteispitze Landwirtschaftsminister werden, zuvor war Hofreiter als Favorit für den Posten gehandelt worden.

 

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