Die Umfragewerte der SPD sind im Keller. Bei 15 Prozent sehen die Meinungsforschungsinstitute die einst so stolze Arbeiterpartei, und fragt man SPD-Politiker nach den Gründen, dann heißt es, die Partei habe zwar gute Themen, dringe damit aber nicht durch. In Wahrheit aber sind die Themen oft nicht wirklich gut. Die aktuelle Forderung von Parteichefin Andrea Nahles ist ein Beispiel mehr dafür.
SPD will Grundsicherung von 620 Euro für arme Kinder
Nahles will eine Grundsicherung für arme Kinder einführen. So etwas sollte doch Zuspruch beim Wahlvolk finden. Aber erstens stammt der Vorschlag vom November. Zweitens will Nahles nicht wirklich ein neues Instrument schaffen, sondern lediglich die Sozialleistungen für Kinder bündeln. Drittens gibt es das „Starke-Familien-Gesetz“ mit Maßnahmen gegen Kinderarmut. Weitere Vorhaben finden sich im Koalitionsvertrag von Union und SPD – und Nahles sollte diesen erst abarbeiten und die Wirkung abwarten. Ihre Grundsicherungs-Idee jedenfalls hilft in dieser altbackenen Form nicht. Nicht im Kampf gegen die Kinderarmut. Und auch nicht im Kampf gegen die Umfragearmut der SPD.