Naher Osten: Irak-Einsatz und Atomdeal: Maas zu Krisentreffen nach Paris

Bundesaußenminister Heiko Maas ist für ein Krisengespräch nach Paris aufgebrochen. Gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien, Jean-Yves Le Drian und Dominic Raab, sowie dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell will der SPD-Politiker dazu beitragen, die Spannungen im Nahen Osten nach dem Schlagabtausch zwischen den USA und dem Iran abzubauen. "Die unmittelbare Kriegsgefahr in Nah- und Mittelost scheint gebannt", sagte Maas am Sonntagabend vor dem Abflug in Berlin.

Heiko Maas besucht deutsche Soldaten in Jordanien 

Die Spannungen in der Region würden wohl noch eine Weile andauern, fügte Maas hinzu. Er sei besorgt, dass die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak neuen Spielraum gewinnen könnte. Zweites Reiseziel des Außenministers ist Jordanien, wo er am Montag eintreffen und auch deutsche Soldaten treffen wird. 

Jordanien gilt als wichtiger Verbündeter im Anti-IS-Kampf. Die Aufklärungsflüge der Bundeswehr-Soldaten über Syrien und dem Irak, die vom jordanischen Al-Asrak aus starten, sind zur Zeit ebenso ausgesetzt wie die Ausbildungsmission der Deutschen im Irak.

Bundesregierung will den Atomdeal mit dem Iran retten

Hintergrund ist die dramatische Zuspitzung der Lage in der Region in den vergangenen Tagen. Nachdem der iranische General Ghassem Soleimani in Bagdad durch einen US-Drohnenangriff getötet worden war, hatte der Iran Raketen auf von den USA genutzte Stützpunkte im Irak abgefeuert. Die wegen möglicher Vergeltungsschläge in Alarmbereitschaft versetzte iranische Luftabwehr brachte wenig später in der Nähe der Hauptstadt Teheran versehentlich ein ukrainisches Passagierflugzeug mit 176 Menschen an Bord zum Absturz. 

Die Bundesregierung will verhindern, dass der IS die Krise nutzen kann, um wieder Gebiete im Irak unter seine Kontrolle zu bringen. Außerdem will sie den Atomdeal mit dem Iran retten. Der Iran hat angekündigt, sich künftig auch über die letzten Beschränkungen aus dem Abkommen hinwegzusetzen. Dazu sagte Maas, es gehe darum, das Atomabkommen zu retten. (dpa)

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