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Ein Aufbruch muss her, liebe EU!

Kommentar Von Detlef Drewes
16.01.2020

Die Wähler sollen an einer Reform Europas beteiligt werden. Dabei müssen auch Tabus gebrochen werden.

Zu langsam, zu bürokratisch, zu uneinig – solche Diagnosen über die Europäische Union sind nicht neu. Gescheiterte Therapieversuche gab es viele. Keine Frage: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat mit seinen Europa-Ideen die Kollegen zwar nicht begeistert, vielen Bürgern aber aus dem Herzen gesprochen.

Nun soll es eine Zukunftskonferenz richten – unter Beteiligung der Wähler. Das klingt nach Aufbruch und vor allem mehr Effizienz in der alltäglichen Arbeit. Dass diese nötig ist, steht fest. Doch es mangelte bisher nicht an Ideen, sondern an der Courage, sie umzusetzen. Dass die Europäische Kommission zu groß und zu wenig schlagkräftig ist, weiß jeder. Den Versuch, sie zu verkleinern, bremsten die Staats- und Regierungschefs aus. Keiner will auf eine eigene Vertretung in der wichtigsten EU-Institution verzichten. Dass das Parlament im Gegensatz zu jeder anderen Volksvertretung immer noch kein Initiativrecht für Gesetze hat, ist ein bestens bekanntes Manko. Beseitigen wollten es viele, getan hat es niemand. Eine Zukunftskonferenz ist sinnvoll, wenn sie Tabus bricht.

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