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Wagner-Chef Prigoschin behauptet, Russland habe Rückzugsweg für Söldner vermint
Es wird extrem schwierig, Olaf Scholz' Popularität auf die SPD zu übertragen
Kommentar Von Bernhard Junginger
10.08.2020
Als SPD-Vorsitzenden verschmähten sie ihn, nun soll Olaf Scholz den endgültigen Absturz der Partei in die Bedeutungslosigkeit verhindern: Kann das funktionieren?
Eine Überraschung ist das nicht, in den vergangenen Wochen war überdeutlich geworden, dass auch seine parteiinternen Widersacher aus dem linken SPD-Spektrum nur Scholz zutrauen, die Partei zu einem einigermaßen passablen Abschneiden bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr zu führen. Anders gesagt: Scholz soll auch die Karrieren linker Genossen wie dem Spitzenduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken oder die von Jungstar Kevin Kühnert retten.
Die sehr frühzeitige Nominierung zielt darauf, Einigkeit zu demonstrieren, doch in Wirklichkeit bleibt die SPD tief zerrissen. Scholz steht für eine Politik der Mitte und er verkörpert die Große Koalition, die der linke Teil der SPD so vehement abgelehnt hat und dies bis heute tut. Darum gelingt es der weit nach links gerückten SPD auch nicht, von den Erfolgen der Groko zu profitieren.
Das spricht für Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat
Während die Zustimmungswerte der SPD tief im Keller bleiben, ist Scholz im Zuge der Corona-Krise in seiner Rolle als tatkräftiger Bundesfinanzminister zu einem der beliebtesten Politiker der Nation geworden. Es wird nun extrem schwierig, die Popularität der Person Scholz auf die Partei zu übertragen. Zwingt die SPD den Vizekanzler, seine Kampagne entgegen der eigenen Überzeugung mit einem linken Programm zu bestreiten und gar mit einem Linksbündnis zu werben, ist das Scheitern vorprogrammiert. Doch wenn die Partei sich wieder an breitere Bevölkerungsschichten wendet und dies in einem klugen, auf Scholz zugeschnittenen Wahlprogramm zum Ausdruck bringt, kann eine Überraschung gelingen.
Müsste Scholz gegen Amtsinhaberin Angela Merkel antreten, hätte er wohl kaum eine Chance. Doch die tritt ab, die Karten werden also völlig neu gemischt. Wer für die Union ins Rennen geht, ist unklar. Die CDU hat noch nicht einmal ihren Vorsitz geklärt, keiner der drei Bewerber scheint übermächtig. Ob Armin Laschet, Friedrich Merz oder Norbert Röttgen – keiner von ihnen dürfte den Konkurrenten Scholz unterschätzen.
16 Bilder
SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2021: Das ist Olaf Scholz
Foto: Ingo Wagner, dpa
Bundestagswahl 2021: Hat Olaf Scholz eine Chance?
In der Corona-Krise konnten bislang nur CSU-Chef Markus Söder und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ihre Ausgangsposition verbessen. Bei der Kanzlerfrage zählt für viele Wähler die Person mehr als die Partei. Scholz ist ein Kandidat, den die Bürger schon lange kennen, er ist eine „Marke“, die für Verlässlichkeit steht. Aber steht die SPD auch wirklich hinter Scholz? Es ist fraglich, ob es ihr gelingen kann, den Deutschen zu erklären, warum der Mann, den sie als Parteivorsitzenden für falsch hielt, nun doch der richtige Kanzler sein soll.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Eine SPD, deren Vorsitzende offen eine Koalition mit der SED nachfolge Partei die Linke in Erwägung zieht, die ist nicht wählbar. Diverse Mitglieder der Linke benennen sich offen zu Gruppierungen, die von Verfassungsschutz beobachtet werden. Einzelne Mitglieder dieser Partei relativieren etwa die Mauer Schüsse. Andere glorifizieren ganz offen den SED Unrechtsstaat DDR.
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Die Linke kann für die SPD kein Koalitionspartner sein.
Das finde ich lustig.
Auf die SPD rumhacken, dass sie sich dieser Option mit der Linken nicht verschließt. Aber auf der anderen Seite höchstwahrscheinlich kein Problem damit gehabt, dass die CDU und FDP in Thüringen gemeinsame Sache mit der AFD gemacht hat.
Ich kann das Rote Socken-Geschwätz nicht mehr hören, weil es verlogen und antiquiert ist.
Aber anscheinend ist man auf dem rechten Auge blind.
In
Hamburg war froh ihn als OB los zu werden, denn er konnte weder "G20 Gipfel noch Olympiade", vielleicht ist er für´s Kanzleramt besser geeignet?
Zunächst ist festzuhalten, dass die SPD ein weiteres Mal eine Chimäre aus dem Hut zaubert. Dieses Trugbild einer potentiellen Kanzlerschaft, der Bürger und Wähler kennt diesen Hochmut noch aus der vorigen Bundestagswahl.
Politischen Ernst kann ich in dem Vorgang nicht erkennen.
Denn da ist noch die Frage zu beantworten: was will die SPD denn künftig politisch. Klar ist doch, dass diese GroKo aus CDU/CSU/SPD mit der BTW 2021 beendet sein wird. Der große politische Streitpunkt, für oder gegen diese jetzige GroKo, hat sich dann erübrigt.
Stellt sich also die Frage, welche Wähler will eine SPD ansprechen, die sich bis heute nicht politisch neu geordnet hat. Ob ein Olaf Scholz an die (fast) aus der Partei gejagten SPD-Mitglieder, 600.000, denkt, oder an frühere solidarische SPD-Wähler, die in einer Größenordnung von 13 Millionen sich seit vielen Jahren dem Angebot der SPD verweigern?
Oder gilt künftig die Devise: weiter so?
Er, der seit ca. 20 Jahren fleißig am Demontieren der jeweiligen SPD-Führung beteiligt war, kann er überhaupt glaubhaft erkennbare Politik machen? Oder taucht da am Horizont nicht das Adjektiv hochmütig auf? Denn was soll an ihm zukunftsgestaltend sein?
Es ist abenteuerlich, wenn Junginger vom Retten anderer Karrieren durch Scholz spricht. Scholz und seine SPD-Abgeordneten haben es in sieben Jahren nicht geschafft, im Bundestag ein gültiges Wahlgesetz zu verabschieden. Die darniederliegende SPD finanziert sich so seit vielen Jahren über die Übergröße des Bundestages und seiner heute 709 Abgeordneten.
Die Größe des BT könnte in 2021 weiter steigen, was zu einem weiteren Geldfluß in die Parteikassen führen könnte. So wollte sie es die CDU/CSU/SPD.
Nein, die SPD würde einen fatalen Fehler begehen, wenn sie vor der BTW sich in Ausschluss-Kriterien der demokratischen Parteien ergehen würde. Und damit wird auch deutlich, wessen Spiel Kommentator Junginger hier spielt. Nämlich das der politischen Wettbewerber.
Im übrigen würde sich eine 15%-Partei, die die SPD zur Zeit ist, lächerlich machen, politische Gestaltungsstärke zu spielen. Ob sie es will oder nicht: mit der Zustimmung hat sie einen solchen Gestaltungsraum einfach nicht.
Wenn sich die SPD wieder an breitere Bevölkerungsschichten wendet …, meint Kommentator Junginger. Ja, bitte, was hat sie denn in den letzten 20 Jahren gemacht, Herr Junginger? Unter Verbannung ihres treuen Anhanges?
Respekt vor einem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Nur er ist schon jetzt mehr als zu bedauern. Da er keine Partei geschlossen hinter sich weiß, auf deren Richtung, Votum und Unterstützung er sich inhaltlich, menschlich und politisch verlassen könnte, weil diese inhaltlich und richtungsoroentiert hinter ihm und seiner zuverlässigen und vertrauensvollen , mutigen Politik stünde. Einen zweiten Helmut Schmidt sollte sich er selber und eine geschichtserfahrene Sozialdemokratie ersparen ohne erneut einen guten Politiker im Regen stehen zu lassen und politisch und menschlich zu missbrauchen, da die Partei selber über ihren zukünftigen Kurs und deren Ausrichtung alles andere als einige, geschweige denn anfänglicherweise orientiert scheint. Armes Land mit einem einsamen Spitzenkandidaten in einer Zeit abnehmender Solidarität und Verlässlichkeit. Wo und wie da Zukunft sozial und demokratisch, werthaltend und doch sich erneuernd auf bisherigen Wurzeln neu und zukunftsorientiert gestalten soll, weil gestaltet werden muss, ist mir so mehr als ein Rätsel.