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Kommentar: Iran-Krise: Kuschel-Rhetorik in der Außenpolitik hilft niemandem

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Iran-Krise: Kuschel-Rhetorik in der Außenpolitik hilft niemandem

Margit Hufnagel
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    Außenminister Heiko Maas (SPD) bei einer Kabinettssitzung in Berlin.
    Außenminister Heiko Maas (SPD) bei einer Kabinettssitzung in Berlin. Foto: Kay Nietfeld/dpa

    Zittern, so viel ist wohl klar, wird in Teheran niemand ob der Warnungen und Mahnungen des deutschen Außenministers. Zwar ruft Heiko Maas den Iran pflichtschuldig zur Mäßigung auf, doch die Autorität Deutschlands in diesem Teil der Welt ist überschaubar. Das Heft in der Hand halten jene, die sich längst von den Spielregeln der Weltgemeinschaft verabschiedet haben und einfach Fakten schaffen, noch ehe Deutschland und der Rest Europas ihre diplomatischen Räderwerke auch nur in Bewegung setzen können.

    Dabei war genau das stets die Stärke der Berliner Außenpolitik: Gestaltende Diplomatie, Strippenzieher im Hintergrund, unermüdliche Verhandlungskunst. Aber die Verschiebung nicht nur der internationalen Kräfteverhältnisse, sondern auch der politischen Normen macht es zunehmend schwierig, die eigene Rolle zu finden. Wenn die Mittel zur aktiven Konfliktlösung schon beschränkt sind, muss Maas wenigstens eines liefern: Eine klare Haltung. Mit Kuschel-Rhetorik, die keine Seite in die Verantwortung nimmt, ist es nicht getan. Und so muss auch der Flugzeugabschuss als das bezeichnet werden, was er war: ein brutales Verbrechen.

    Lesen Sie dazu auch: Grüne kritisieren Außenminister Maas in Iran-Konflikt als zu passiv

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