Mit ungewohnt selbstkritischen Tönen hat Angela Merkel ihre vierte und voraussichtlich letzte Amtszeit eingeleitet. Zu spät und zu halbherzig auf die massiven Fluchtbewegungen vor den Toren Europas reagiert, zu lange weggesehen habe die Politik – und damit meint die Bundeskanzlerin natürlich vor allem sich selbst. So übernimmt sie, in dieser Deutlichkeit reichlich spät, auch Verantwortung für die Spaltung und Polarisierung im Land. Die Kanzlerin, so ihre Botschaft, hat verstanden. Die Flüchtlingskrise, die eine humanitäre Ausnahmesituation gewesen sei, dürfe sich nicht wiederholen.
Was bleibt von Angela Merkel?
So weit Merkel sich auf ihre Kritiker zubewegt, so wenig lässt sie sich in grundsätzlichen Fragen verbiegen. Deutschland werde weiter seiner Verpflichtung nachkommen, Schutzbedürftige aufzunehmen – daran lässt sie keinen Zweifel. Und ebenso macht sie klar, dass für sie der Islam zu Deutschland gehört. Da kann ihr widerborstiger Innenminister Horst Seehofer von der CSU sagen, was er will.
Merkel bleibt Merkel. Und jetzt geht es für die Bundeskanzlerin um die Frage: Was bleibt von Merkel? Wie werden sich die Menschen einmal an ihr Regieren erinnern? In denkbar unsicheren Zeiten muss sie Deutschen den Glauben an die Zukunft zurückgeben. Allein die bereits jetzt klar erkennbaren Probleme sind gewaltig. Welche Herausforderungen die kommenden dreieinhalb Jahre tatsächlich mit sich bringen werden, weiß niemand. Als Merkel Anfang 2014 ihre dritte Regierungserklärung abgab, ahnte sie nicht, dass sie bei der vierten im Jahr 2018 vor allem über eine Flüchtlingskrise reden würde.