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Lebensverhältnisse
12.07.2019

Deutsche Problemzonen: Was hilft schwachen Regionen?

Martin Poschner ist Bürgermeister von Halsbach. Querfeldein über Wiesen und Äcker verlegte die oberbayerische Gemeinde Halsbach in Eigenregie ihre Glasfaserkabel.
Foto: Sina Schuldt, dpa

Die Regierung in Berlin will gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland schaffen. Doch sind das wirklich mehr als Lippenbekenntnisse?

Es ist ja nicht so, dass es gar nichts gäbe in Halsbach. Einen Krämerladen haben sie, die nächste Tankstelle steht einen Ort weiter, zum Krankenhaus sind es nur 20 Kilometer mit dem Auto. Wäre da nicht diese Sache mit dem Internet. „Bei uns war der Zustand mehr oder weniger www.unerreichbar.de“, erzählt Bürgermeister Martin Poschner, der sich am Telefon schlicht mit „Poschner, Martl“ meldet.

Den großen Telekommunikationsunternehmen war dieses Halsbach schlicht zu wenig profitabel. „Die Einwohnerdichte liegt bei 42 Menschen pro Quadratkilometer, also ungefähr auf dem Niveau der Demokratischen Republik Kongo“, schrieb die Süddeutsche Zeitung einmal über den Ort im Kreis Altötting. Und tatsächlich ist Halsbach eine sogenannte flächengroße Gemeinde mit wenigen Einwohnern: 950 Menschen leben verteilt auf 22 Quadratkilometern.

All diese Menschen wollte die Gemeinde ab 2014 mit schnellem Internet versorgen, sagt Poschner: „Das erste Angebot von der Telekom war, dass der Meter Glasfaserleitung 104 Euro kostet – wir haben eine 45 Kilometer lange Leitung.“ Kosten: circa 4,6 Millionen Euro. „Unmöglich zu stemmen für unsere kleine Gemeinde.“ Auch die Förderung vonseiten des Freistaats in Höhe von 900.000 Euro hätte nur einen kleinen Teil beigetragen.

Bürgermeister und Gemeinderäte fingen an, sich Gedanken zu machen. „Wir haben in Eigenleistung ein Leerrohrstrukturnetz aufgebaut, quer über Wiesen und Felder, und mit den Grundstückseigentümern Verträge geschlossen“, erzählt Poschner. „Letztendlich haben wir mit 1,2 Millionen alles abgedeckt und jedem Haushalt im Außenbereich Glasfaser umsonst ins Haus geliefert.“ Heute gibt es Breitband quasi bis an jede Milchkanne. Ob er sich mehr Hilfe aus der Politik gewünscht hätte? „Wir waren zufrieden, nach dem Motto: Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott“, antwortet Poschner pragmatisch.

Das Gefälle zeigt der „Deutschlandatlas“ zu gleichwertigen Lebensverhältnissen

Menschen wie Poscher warten nicht auf die Berliner Politik, dabei hat die gerade ihr Herz für sie entdeckt. „Deutschlandatlas – Karten zu gleichwertigen Lebensverhältnissen“ heißt die Datensammlung, die von Innenminister Horst Seehofer vorgestellt wurde. Sie soll der Regierung helfen herauszufinden, wo die Bürger der Schuh drückt. In Gegenden, in denen jeder Dritte von Hartz IV lebt und die Funklöcher größer sind als die Chancen der Kinder, die hier geboren werden. Wo schon lange kein Zug mehr hält. Wo das Freibad geschlossen ist, weil die Stadt kein Geld hat.

Doch wem nützt diese Statistik? „Das, was uns die Bundesregierung da präsentiert, ist nichts Neues“, sagt Reiner Klingholz, Bevölkerungsforscher und Direktor des Berlin-Institutes. Seine Kritik: Die Regierung versuche nicht einmal, eine Definition des Begriffes „Gleichwertigkeit“ zu liefern. Denn das würde bedeuten, dass sie Standards der Versorgung festlegt, die sich dann überprüfen und einklagen lassen: Wie weit darf es maximal zum nächsten Arzt sein? Wie viele Supermärkte braucht eine Gemeinde? Wie oft muss der Bus fahren? „Aber genau das vermeidet die Politik“, kritisiert der Forscher. „Sie führt lieber eine Diskussion um eine Größe, die sie gar nicht definiert, und fordert dann seltsamerweise, dass alle neuen Gesetze auf Gleichwertigkeit hin zu überprüfen sind.“

Die wachsende Ungleichheit in Deutschland fördert den Populismus

Dabei ist die wachsende Ungleichheit durchaus ein Problem, mit dem sich die Politik beschäftigen muss – vor allem dann, wenn Populisten nicht weiter Zulauf erhalten sollen. „Das ist für viele Menschen ein wichtiges Thema, insbesondere im Osten sind viele mit ihrer Lebenssituation unzufrieden“, sagt Klingholz. Doch das habe die Politik lange ignoriert. Bis mit der AfD eine Partei gestärkt wurde, die diese Unzufriedenheit, dieses Gefühl des Abgehängtseins noch bestärkt habe. „Auch das Heimatministerium ist nur in einer Art Affekthandlung entstanden“, sagt der Wissenschaftler. Genau da liege die Gefahr: Man könne nicht Gleichwertigkeit predigen und dann dieses Versprechen nicht einlösen. „Damit erreiche ich doch genau das Gegenteil: Dann habe ich nur noch unzufriedenere Leute“, sagt Klingholz.

Georgenberg. Knapp über 1000 Einwohner, keine 50 Schritte bis Tschechien. „Dass ganze Straßenzüge ausgestorben sind, das gibt es bei uns nicht“, sagt Georgenbergs Bürgermeister Johann Maurer und listet die Vorzüge seiner Gemeinde auf: kaum Feinstaub, saubere Luft, keine Arbeitslosen, Baulandpreise von 60 Euro. Doch die Bevölkerung schrumpft eben trotzdem. Und dann sagt er einen Satz, der viele Probleme auf den Punkt bringt. „Es ist ja nicht einmal so, dass hier alle wegziehen und flüchten. Es sterben hier halt mehr als geboren werden.“

Eine alternde Gesellschaft ist in der Stadt besser aufgehoben, sagt Klingholz

Genau das ist ein Problem für viele Gemeinden, weiß Bevölkerungsforscher Klingholz. „Wir haben ganze Landkreise in Deutschland, in denen 2035 auf eine Geburt vier Todesfälle kommen werden“, sagt er. „Wie sollen diese Regionen wiederbelebt werden? Da müsste man ja fast Leute dorthin deportieren.“ Und noch etwas gibt Klingholz zu bedenken: „Unsere alternde Gesellschaft ist in Städten viel besser aufgehoben: Dort gibt es Ärzte, dort gibt es kurze Wege zum Supermarkt. Warum versucht man also verkrampft, die Menschen davon abzubringen, in die Städte zu ziehen?“

Manchmal sei es daher sogar sinnvoller, das Schrumpfen von angeschlagenen Kommunen zu steuern und finanziell zu begleiten. Doch dem verweigere sich die Politik in einem Akt der Realitätsverweigerung. Auf eine „Landlust“ jedenfalls, die die Menschen zurück in die Dörfer treibt, würde Klingholz nur in Einzelfällen setzen. Die Orte, die Zuwanderung erfahren, befinden sich häufig in den Speckgürteln der Großstädte und kennen die Probleme der strukturschwachen Dörfer höchstens vom Hörensagen.

So wie etwa die von Grieth, einem Ortsteil von Kleve in Nordrhein-Westfalen. „In den vergangenen 20 Jahren ist hier viel weggebrochen, von der Bank bis zur Post“, sagt Birgit Mosler, eine Stadträtin. Immerhin einen Lichtblick hat es gegeben, als 2016 das „Hanselädchen“ den Betrieb aufnahm. „Wir haben 820 Einwohner, da hat jeder eigentlich schon zehn Pöstchen und Ehrenämter“, sagt Mosler. Dennoch schlossen sich etwa 25 Bürger 2015 zu einer Genossenschaft zusammen, um einen Laden zu gründen.

Hartz IV in schwachen Regionen wird bezahlt von wirtschaftlich starken Regionen

Es gebe Landstriche in ihrem Bundesland, denen es schlechter gehe, weiß Mosler. Die Eiffel oder das Sauerland zum Beispiel. „Aber viel zu lange hat hier die Politik nach dem Motto gehandelt: Nordrhein-Westfalen hat keinen ländlichen Raum – zumindest bemerkt ihn niemand.“ Es gebe hier bislang kaum Fördertöpfe zur konkreten Umsetzung solcher Vorhaben wie dem „Hanselädchen“. „Viele reden über Probleme im Ruhrgebiet, in Duisburg und Herne. Aber die haben ÖPNV, die haben eine Ärzteversorgung.“ Strukturentwicklung ist aus ihrer Sicht „ein ganz klarer Auftrag an den Staat“. „Viele ältere Menschen beschweren sich. Sie sagen, dass die ganzen Fördergelder seit den 1990ern nur nach Osten gewandert sind“, sagt Mosler.

Was also tun? „Dass wir in Deutschland Ausgleichsmaßnahmen brauchen, steht außer Frage“, sagt Experte Reiner Klingholz. Ohnehin gebe es längst einen indirekten Ausgleich, der vielfach übersehen werde: Hartz IV in den strukturschwachen Regionen etwa wird bezahlt von den Menschen aus den wirtschaftlich starken Regionen. Und sonst, Herr Klingholz? „Statt eine Kommission zu gründen, wäre es sinnvoller, den Ländern einen größeren Anteil an den Steuermitteln zu geben und sie so in ihrem Handlungsspielraum zu stärken. Schließlich tragen sie die Verantwortung für die Regionen.“

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