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Leitartikel
30.05.2017

Manuela Schwesig: Die mächtigste Frau der SPD sitzt jetzt in Schwerin

Familienministerin Manuela Schwesig im Landtag in Schwerin.
Foto: Jens Büttner (dpa)

Kurz vor der Wahl hat Martin Schulz eine Reihe heikler Personalien zu klären. Souverän wirkt er dabei nicht. Aber das kann Manuela Schwesig egal sein.

Erst hat man kein Glück – und dann kommt auch noch Pech dazu. Als Fußballfan kennt Martin Schulz das legendäre Bonmot des früheren Bundesligaprofis Jürgen Wegmann. Als Vorsitzender und Kanzlerkandidat der SPD geht es ihm im Moment nicht anders. Erst stürzt seine Partei in den Umfragen wieder ab – und dann schlittert sie ohne eigenes Zutun in eine Personaldebatte hinein, in der es um weit mehr geht als um die Nachfolge des krebskranken Ministerpräsidenten Erwin Sellering.

Manuela Schwesig wechselt nur vordergründig in die Provinz

Mit ihrer Entscheidung, nach Schwerin zu wechseln, verabschiedet sich die bisherige Familienministerin Manuela Schwesig nur vordergründig aus Berlin in die Provinz. Sollte die SPD nach der Bundestagswahl in der Opposition landen, hätte sie als neue Landesfürstin eine der besten Ausgangspositionen für den Tag danach – den Tag nach Martin Schulz. Vergleichsweise jung, regierungserfahren, ehrgeizig und als stellvertretende Vorsitzende schon kraft Amtes eine feste Größe: Sollte die ehemalige Finanzbeamtin, wann auch immer, nach dem SPD-Vorsitz greifen, sind das nicht die schlechtesten Voraussetzungen. Ihre Popularität außerhalb der Partei hält sich zwar in überschaubaren, wenn nicht gar geschäftsschädigenden Grenzen – in der SPD allerdings baut Manuela Schwesig ihre Position weiter aus. Nach dem Rückzug von Hannelore Kraft ist sie jetzt die mächtigste Frau in der Sozialdemokratie.

So tragisch die Ära Sellering in Mecklenburg-Vorpommern auch endet – Martin Schulz hat der Rücktritt des 67-Jährigen kalt erwischt. Während der SPD-Landesvorstand bereits Fakten geschaffen und sich für Schwesig ausgesprochen hatte, tat Schulz in Berlin noch so, als sei noch nichts entschieden. Auch der Aufstieg der bisherigen Generalsekretärin Katharina Barley zur neuen Familienministerin ist alles, nur kein Ausweis von Führungsstärke. Für Schulz hat der Wechsel zwar den Vorteil, dass er sich für die heiße Phase des Wahlkampfes mit Hubertus Heil einen Mann seines Vertrauens ins Willy-Brandt-Haus holen kann. Souveräner jedoch wäre es gewesen, Sozialministerin Andrea Nahles bis zur Wahl auch mit der Führung des Familienministeriums zu betrauen oder eine der beiden Staatssekretärinnen von Schwesig zur Ministerin zu befördern. So sieht doch alles nach dem üblichen Postenschacher aus: Eine Frau, die schon als Generalsekretärin nur zweite Wahl war, wird in ein Ministerium weggelobt, in dem sie nichts mehr bewegen kann.

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Die Personaldecke der SPD ist dünn geworden

Vier Monate vor der Wahl zeigt die aus der Not geborene Rochade, wie dünn die Personaldecke der SPD geworden ist. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz regiert seine Heimatstadt zwar solide und unspektakulär, aber wäre er in einem Wahlkampf auch bundesweit vermittelbar? Außenminister Sigmar Gabriel hat freiwillig auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet. Mit Heil wird ein Genosse aus der dritten Reihe Generalsekretär, der das schon einmal war, wenn auch nicht allzu erfolgreich – und auch aus der sozialdemokratischen Ministerriege in Berlin drängt sich mittelfristig niemand für höhere Aufgaben auf.

Heiko Maas? Barbara Hendricks? Brigitte Zypries? Der Niedersachse Stephan Weil vielleicht? Hinter dem Vorsitzenden Schulz klafft in der SPD eine Lücke, die so schnell nicht zu schließen sein wird. Die Zeiten, in denen sozialdemokratische Ministerpräsidenten wie Rudolf Scharping, Gerhard Schröder oder Oskar Lafontaine wie selbstverständlich für die Kanzlerkandidatur infrage kamen, sind lange vorbei. Manuela Schwesigs Rückkehr nach Schwerin ist auch der Versuch, wieder an diese Zeiten anzuknüpfen. Das Kandidatenrennen für die Bundestagswahl 2021 ist damit eröffnet.

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