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Verzicht auf Minister-Posten

09.02.2018

Martin Schulz: Seine Erklärung im Wortlaut

Martin Schulz verzichtet auf das Amt als Außenminister. Die Erklärung des SPD-Politikers im Wortlaut.
Bild: Maurizio Gambarini (dpa)

Martin Schulz verzichtet auf das Amt als Außenminister. Die Erklärung des SPD-Politikers im Wortlaut.

Zwei Tage nach der Ankündigung von Martin Schulz, Außenminister werden zu wollen, verzichtet der scheidende SPD-Chef darauf - seine Erklärung vom Freitagnachmittag im Wortlaut:

"Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten - wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg.

Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet.

Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen."

Unklar war, ob Schulz nach der persönlichen Niederlage noch an den geplanten Regionalkonferenzen teilnimmt, auf denen die SPD-Spitze ab dem 17. Februar für den Koalitionsvertrag werben will. Offen ist auch die Frage, wer nun das Außenministerium übernehmen könnte. Amtsinhaber Sigmar Gabriel (SPD) genießt in Umfragen hohe Zustimmung - allerdings könnte er sich mit seiner Reaktion auf den ursprünglichen geplanten Wechsel von Schulz seinen Posten verbaut haben. (AZ, dpa)

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