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Merkel warnt vor Verklärung des SED-Regimes

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Merkel warnt vor Verklärung des SED-Regimes

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    Merkel warnt vor Verklärung des SED-Regimes
    Merkel warnt vor Verklärung des SED-Regimes Foto: DPA

    Merkel sagte bei einer Jubiläumsveranstaltung in Berlin, Freundschaften und glückliche Ereignisse zögen sich durch jede Biografie jedes Menschen, der in der DDR gelebt habe. "Aber das ändert nichts daran, dass die DDR ein Unrechtsstaat war."

    Das SED-System habe auf "einem alles durchdringenden Leben in Lüge" gefußt, sagte Merkel bei der Tagung "Vor 20 Jahren - Am Vorabend der Friedlichen Revolution". Es habe eine "Grundstruktur" der Verängstigung gegeben. Ein offenes Wort konnte das Ende der Karriere gleich der ganzen Familie bedeuten, sagte die in Ostdeutschland aufgewachsene Kanzlerin. Das SED-Regime habe sich seine eigene Wahrheit geschaffen. Diesem System habe die Bürgerrechtsbewegung gegen die Fälschung der DDR-Kommunalwahl am 7. Mai 1989 die Maske vom Gesicht gerissen.

    Merkel warnte vor einer Verklärung des SED-Staates. Zwar habe es auch in der DDR einen normalen Alltag gegeben. Es seien Kinder mit viel Liebe groß gezogen worden, es habe schöne Weihnachtsfeste und sehenswerte Theaterstücke gegeben. Dies ändere aber nichts daran, dass das System auf Unrecht gegründet worden sei. "Überwachung und Bespitzelung waren ständig anwesende Begleiter des täglichen Lebens", sagte die Kanzlerin. Hinter dem Mauer-Schießbefehl habe "nichts anderes als pure Menschenverachtung" gestanden.

    Merkel forderte, die Linkspartei müsse weiter an ihrer Haltung zur DDR gemessen werden. "Wir müssen Parteien, egal welche, an ihrer Haltung zu Diktatur und Unrecht messen." Damit widersprach sie dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering. Dieser hatte sich vor zwei Monaten dafür ausgesprochen, die Linkspartei nicht auf Dauer an der DDR zu messen. Die Linke hat ihre Wurzeln teilweise in der DDR, in ihr war die SED-Nachfolgepartei PDS aufgegangen.

    Merkel setzte mit ihrer Rede im ehemaligen Staatsratsgebäude ein weiteres Signal im Jahr der Erinnerung an das 20. Jubiläum des Mauerfalls. Erst vor wenigen Tagen hatte sie die Stasiopfer- Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen besucht. Dies hatte kein deutscher Regierungschef vor ihr getan.

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