Rundfunkbeitrag: Orientiert sich der Rundfunkbeitrag künftig am Bruttoinlandsprodukt?

Die ARD will die Höhe des Rundfunkbeitrags künftig anders berechnen. Sie schlägt vor, dass der Rundfunkbeitrag sich am Bruttoinlandsprodukt (BIP) orientieren soll. Damit würde die allgemeine Preisentwicklung berücksichtigt. Geht es insgesamt also nach oben, würde sich auch der Rundfunkbeitrag entsprechend erhöhen.

Die ARD-Vorsitzende Karola Wille erklärte dazu, für eine bedarfsgerechte Finanzierung könnte ein Indexverfahren eine Option sein. Die Höhe des Rundfunkbeitrags gab sie – sollte in der übernächsten vierjährigen Gebührenperiode ab 2021 ein Indexmodell verabschiedet werden – mit durchschnittlich 18,28 Euro an, gerechnet von der aktuellen Beitragshöhe von 17,50 Euro. „Ein Indexmodell bedeutet aber nicht, dass wir keine Einsparungen in beträchtlicher Größenordnung vornehmen müssten. Der Spardruck bleibt definitiv bestehen“, sagte sie.

Die Frage, wann ein Modellwechsel kommen könnte, beantwortete Wille so: „Das ist Sache der Politik. Wir reden jedenfalls nicht von 2017.“ Im Jahr 2017 beginnt die nächste Gebührenperiode. Bisher melden die öffentlich-rechtlichen Sender ihren Bedarf für diese Zeit bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) an. Die prüft die Anmeldungen und kann sie auch kürzen. Über die Höhe des Beitrags entscheiden dann die Parlamente der Bundesländer. Die jährlichen Gebühreneinnahmen belaufen sich auf über acht Milliarden Euro.

Rundfunkbeiträge: Erhöhung auf 19,40 Euro?

Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge will die ARD den Beitrag nicht wie von der KEF empfohlen zum 1. Januar 2017 von derzeit 17,50 Euro monatlich auf 17,20 Euro senken, sondern ihn bis 2020 in der bisherigen Höhe belassen. Danach soll der Beitrag im Rahmen des BIP angepasst werden.

Für den Zeitraum von 2021 bis 2024 hat die KEF den Sendern bereits eine Gebührenerhöhung auf 19,40 Euro in Aussicht gestellt. Das ZDF erklärte, der Sender sei offen für eine Prüfung der Frage, ob ein Index zu einer Modernisierung des KEF-Verfahrens beitragen könnte. Eine Beitragserhöhung von bis zu zwei Euro halte das ZDF jedoch für nicht notwendig. AZ/epd/dpa