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Polen
17.06.2021

In der deutsch-polnischen Beziehung knirscht es

Zumindest für einige offene Fragen deuteten sich offenbar Lösungen an: Frank-Walter Steinmeier und Andrzej Duda.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

Bundespräsident Steinmeier würdigt in Warschau die gute Nachbarschaft – doch seit in Polen die nationalkonservative PiS regiert, herrscht vor allem Streit.

Es hatte „wirklich, wirklich“ nur terminliche Gründe. So beteuerten sie das in Berlin inständig. Dass Elke Büdenbender, die Ehefrau von Frank-Walter Steinmeier, ihren Mann am Donnerstag nicht nach Warschau begleitete, wollte im Umfeld des Bundespräsidenten niemand negativ gewertet wissen. Im Gegenteil: Büdenbender pflege enge Kontakte zur polnischen First Lady Agata Kornhauser, der Frau von Präsident Andrzej Duda.

Tatsächlich war Büdenbender am Donnerstag als Schirmherrin des Müttergenesungswerks gefragt, während ihr Mann in Warschau den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag vom 17. Juni 1991 würdigte. Dreißig Jahre Freundschaft im Herzen Europas gab es da also zu feiern, nach mehr als 200 Jahren kalter und heißer Kriege. Ohne Zweifel ein historisches Datum. Steinmeier nannte den Vertrag in einer Rede im Warschauer Königsschloss „bedeutend, da unsere enge Beziehung, diese gute Nachbarschaft der letzten Jahrzehnte, vor dem Hintergrund der schwierigen Geschichte unserer Länder ein Geschenk ist, für das wir dankbar sind, das man aber auch pflegen muss“.

Deutschland und Polen: Das letzte Regierungstreffen fand 2018 statt

Bei dieser Pflege jedoch hapert es ganz offensichtlich. Seit in Warschau 2015 die nationalkonservative PiS die Regierung übernommen hat, herrscht vor allem Streit. Über Weltkriegsreparationen, die Warschau von Deutschland fordert. Und über Rechtsstaatlichkeit, die Berlin im Einvernehmen mit der EU-Kommission in Polen anmahnt. Gemeinsame Initiativen? Fehlanzeige. Und deshalb durfte man auch durchaus skeptisch bleiben, ob es bei Elke Büdenbender wirklich nur terminlich nicht passte.

Oder bei Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin habe es abgelehnt, aus Anlass des Vertragsjubiläums den polnischen Premier Mateusz Morawiecki in Berlin zu Regierungskonsultation zu empfangen, berichtete die oppositionsnahe Zeitung Gazeta Wyborcza am Donnerstag unter Berufung auf diplomatische Kreise. Auch der Bundestag habe die Idee zu einer parlamentarischen Feierstunde verworfen. Das polnische Außenministerium wies diese Berichte umgehend als „völligen Blödsinn“ zurück. Ziel sei es offenkundig, das Klima zwischen Deutschland und Polen „zu vergiften“. In Wirklichkeit habe es nie Pläne für einen Jubiläumsgipfel von Merkel und Morawiecki gegeben.

Steinmeier hatte auch ein Gastgeschenk dabei

Das aber warf sogleich die Frage auf: Warum eigentlich nicht? Die bislang letzten Regierungskonsultationen datieren vom Herbst 2018. Die Gazeta Wyborcza erinnerte auch noch einmal daran, was zuletzt alles schiefgelaufen ist zwischen Polen und Deutschland. Dass zum Beispiel Präsident Duda im vergangenen Jahr eine regelrechte „antideutsche Hysterie“ entfacht habe. Damals hatte der Amtsinhaber, der um seine Wiederwahl kämpfte, von „deutschen Angriffen“ und einer Einmischung in die polnische Präsidentschaftswahl gesprochen. Im gleichen Zeitraum bekam der designierte Berliner Botschafter Arndt Freytag von Loringhoven in Warschau über Monate hinweg keine Akkreditierung – ohne offizielle Begründung.

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Von all diesen Missstimmungen wollten Duda und Steinmeier am Donnerstag nichts wissen. Nach einem Vier-Augen-Gespräch würdigte der polnische Präsident in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Steinmeier den Nachbarschaftsvertrag als „Durchbruch in unserer Geschichte“. Konkrete Ansätze für einen neuen Aufbruch blieben aber aus. Als eine Art Gastgeschenk brachte Steinmeier die Zusage mit, dass das Polnische Haus in Bochum saniert werde. Die Finanzierung sei auf dem besten Weg, versicherte er. Das Haus gehörte bis zur Enteignung durch die Nazis dem Bund der Polen in Deutschland.

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