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Rassismus
10.06.2020

Türkische Gemeinde unterstützt Esken in Rassismus-Debatte

Die Gewerkschaft der Polizei reagierte empört auf die Aussage von Saskia Esken. Die Vorwürfe hätten mit der Realität nichts zu tun, heißt es.
Foto: Gregor Fischer/dpa

Saskia Esken sieht auch bei deutschen Sicherheitskräften einen latenten Rassismus. Die Türkische Gemeinde in Deutschland bekräftigt die Äußerung der SPD-Chefin.

SPD-Chefin Saskia Esken bekommt für ihre Äußerung, in den Reihen der Sicherheitskräfte in Deutschland gebe es einen latenten Rassismus, Unterstützung der Türkischen Gemeinde in Deutschland.

Türkische Gemeinde sieht auch Fortschritte bei Rassismus-Debatte

"Sie hat auf ein Problem aufmerksam gemacht, auf das wir seit langem aufmerksam machen", sagte der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde, Gökay Sofuoglu, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). "Dass wir in der Polizei einen latenten Rassismus haben, das wissen wir seit den NSU-Morden", betonte Sofuoglu. Damals sei "vieles vertuscht" worden.

Sofuoglu räumte aber ein, dass die Polizei überwiegend bemüht sei, ihre Aufgaben "im Rahmen des Grundgesetzes" zu erfüllen. Auch gebe es Fortschritte. Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mittlerweile von Rassismus sprächen, sei ebenso ein Fortschritt wie die Tatsache, "dass das Thema überhaupt diskutiert wird". Wer sich rassistisch äußere, sollte auch Sanktionen erfahren, mahnte Sofuoglu. Überdies sollten Betroffene zu Anzeigen ermutigt werden. "Das geht aber nur, wenn sie das Gefühl haben, dass dem auch nachgegangen wird", sagte der Gemeinde-Vorsitzende.  

Saskia Esken: Auch in Deutschland latenter Rassismus der Polizei

Hintergrund der Debatte ist der Tod des Schwarzen George Floyd in den USA bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai. Am vergangenen Wochenende hatte dies auch in zahlreichen deutschen Städten Proteste ausgelöst. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag) gesagt: "Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen."

Dabei stehe die große Mehrheit der Polizeibediensteten solchen Tendenzen sehr kritisch gegenüber und leide unter dem potenziellen Vertrauensverlust, der sich daraus ergebe. Bei der Aufarbeitung von Fällen ungerechtfertigter Polizeigewalt dürfe nicht der Eindruck entstehen, der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte der Bürger. Deshalb müsse eine unabhängige Stelle mit der Bearbeitung solcher Beschwerden betraut werden.

Grüne fordern, Begriff "Rasse" aus Grundgesetz zu streichen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wies Vorwürfe von latentem, strukturellem oder institutionalisiertem Rassismus bei der deutschen Polizei empört zurück. "Die Polizei braucht keine verbalen Backpfeifen von Frau Esken", sagte Sven Hüber, GdP-Vize für die Bundespolizei. Auch gebe es für ihre Behauptung von übermäßiger oder rassistischer Gewaltanwendung bei deutschen Polizeibehörden keinerlei Grundlage. "Die Vorwürfe haben mit der Realität nichts zu tun."

Unterdessen bekamen die Grünen-Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck für ihre Forderung, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen, Rückendeckung aus der SPD. Die stellvertretende Parteichefin Serpil Midyatli sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch): "Der veraltete Begriff "Rasse" hat im Grundgesetz nichts zu suchen, er muss aus Artikel 3 gestrichen werden. Es gibt keine Rassen, diese Klarheit wünsche ich mir auch in unserer deutschen Verfassung", sagte sie. Midyatli sprach sich zudem dafür aus, den Kampf gegen Rassismus im Grundgesetz als Staatsziel zu verankern. (dpa)

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