Der neue baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) wird seit der Geburt seines Sohnes im Netz heftig von Rassisten und Hetzern angegriffen. Auf dem Sozialennetzwerk Twitter werden frauenfeindliche, menschenverachtende und rassistische Kommentare über ihn und seine Familie zu lesen. Seine Partnerin Katharina Schulze fungiert seit 2017 als Fraktionschefin der Grünen im bayerischen Landtag. Im Juni haben sie einen Sohn bekommen.
Bayaz selbst reagierte in dem Netzwerk bisher ironisch auf die Attacken. Er postete eine Auswahl an Beleidigungen und Angriffen und kommentierte sie mit dem Satz "Danke für die Glückwünsche" und einem roten Herzchen. Die Stuttgarter Zeitung und die Stuttgarter Nachrichten hatten zunächst über das Thema berichtet.
Finanzminister aus Baden-Württemberg wird auf Twitter rassistisch angefeindet
Darüber hinaus will sich Bayaz nicht dazu äußern. Der 37 Jahre alte Heidelberger Bayaz ist seit Mitte Mai Landesfinanzminister, vorher saß er im Bundestag. "Es ist nicht das erste Mal, dass Herr Bayaz mit Hass im Netz konfrontiert ist", teilte sein Sprecher mit. "Allerdings hat es ihn schon erschreckt, dass selbst die Geburt seines Kindes Anlass für rassistische, frauenfeindliche und menschenverachtende Kommentare ist." Seiner Auffassung nach brauche es dringend effektive Regeln gegen solche hasserfüllten Kommentare. Plattformen seien kein rechtsfreier Raum.
Unions-Politiker Thomas Strobl verurteilt die Äußerungen
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) bezeichnete die Angriffe gegen seinen Kollegen als widerlich und ekelerregend. "Jeder und jede, die Danyal Bayaz oder Katharina Schulze so etwas schreibt, ist eine Schande und sollte sich schämen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Man dürfe nicht zulassen, dass anonym aus dem digitalen Unterholz Angriffe stattfinden. "Zu oft wird aus digitalem Hass reale Gewalt. Wir brauchen eine Pflicht zur Identifizierung gerade in sozialen Medien, damit solche Täter zur Verantwortung gezogen werden können und ihre gerechte Strafe bekommen." (dpa)