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Schnellstmöglich

19.07.2011

Regierung beerdigt elektronischen Entgeltnachweis Elena

Nach jahrelanger Kritik verabschiedet sich der Bund von Elena.

Der elektronische Entgeltnachweis werde "schnellstmöglich" eingestellt, weil sich die für die Erfassung nötige Technologie für eine elektronische Signatur nicht in absehbarer Zeit verbreiten werde, teilten Wirtschafts- und Arbeitsministerium am Montag in Berlin mit. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde demnächst vorgelegt.

Geplant war, dass Arbeitgeber mit dem System Daten über ihre Beschäftigten monatlich an eine zentrale Speicherstelle übertragen. Die Arbeitsagenturen hätten sie dann von dort auf Anfrage abrufen können.

Bürger und Datenschützer waren seit der Einführung von Elena Anfang 2010 gegen das System Sturm gelaufen. Zuletzt unterstützten rund 20.000 Menschen eine Verfassungsbeschwerde gegen das System, weil sie in den über sie gespeicherten Daten eine Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte sahen. Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) hatte dagegen noch im Mai von der Regierung gefordert, zu Elena zu stehen weil eine "Kehrtwende zum jetzigen Zeitpunkt nicht akzeptabel" wäre.

Neben dem Unwillen vieler Arbeitnehmer kämpfte Elena auch mit hausgemachten Problemen. So gab es Medienberichten zufolge immer wieder regierungsinterne Rangeleien um die Zuständigkeit für das System. Zudem fürchteten Kommunen und Arbeitgeber höhere Kosten durch die neuen monatlichen Meldepflichten. Die erste Phase des Systems war Anfang 2010 gestartet, im Herbst war die endgültige Einführung dann von 2012 auf 2014 verschoben worden. dapd

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