Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will das Spitzenamt dauerhaft übernehmen. Er wolle sich im September zur Wahl stellen, schrieb Mützenich in einem Brief an die Fraktionsmitglieder, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.
Der Kölner Bundestagsabgeordnete hatte die Fraktionsführung Anfang Juni als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch übernommen, nachdem Andrea Nahles als Vorsitzende zurückgetreten war.
Mützenich schrieb: "Viele positive Rückmeldungen von Euch in den letzten Wochen und viele Ermunterungen, mich der Wahl zu stellen, haben mich in meinem Entschluss gestärkt." Eigentlich habe er seine Überlegungen zur Fraktionsführung bei einer Klausur der Abgeordneten Anfang September persönlich mitteilen wollen.
Aber er sei zu der Überzeugung gekommen, dass die Abgeordneten ein Recht hätten, seine in den letzten Wochen gereifte Entscheidung bereits jetzt zu erfahren. "Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung", so Mützenich.
Im Rennen um die Nachfolge von Nahles als Parteichefin gibt es derzeit zwar mehrere Bewerber, darunter sind aber bisher keine SPD-Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten.
Mützenich schreibt, angesichts wichtiger Projekte wie der geplanten Grundrente und einem Pakt für Lebenswelt und gute Arbeit, die die Sozialdemokraten in den kommenden Wochen in der Koalition umsetzen wollten, habe er sich entschlossen, den Abgeordneten seine Entscheidung als Erste mitzuteilen - "unbeeinflusst von öffentlichen Verlautbarungen oder Kommentaren". Er wolle, "dass wir uns voll auf die Sacharbeit konzentrieren können".
Mehrere führende SPD-Politiker begrüßen die Kandidatur. Als kommissarischer Fraktionschef habe Mützenich in den vergangenen Wochen souverän bewiesen, dass er dieses Amt in ausgezeichneter Weise fülle, sagte der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel in Berlin. "Rolf Mützenich konnte sich mit seinem freundlichen und zugewandten Wesen nicht nur bei den Abgeordneten, sondern auch bei den Bürgerinnen und Bürgern großen Respekt erwerben, der längst nicht nur seiner außenpolitischen Expertise gilt", sagte Schäfer-Gümbel.
Auch zwei Abgeordnete, die immer wieder als mögliche Anwärter für den Fraktionsvorsitz genannt worden waren, begrüßten Mützenichs Ankündigung. Der Chef der NRW-Landesgruppe, Achim Post, und der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, versicherten Mützenich jeweils ihre "volle Unterstützung".
Die Abstimmung ist für den 24. September geplant. Mützenich schrieb den SPD-Bundestagsabgeordneten: "Als Ihr mir kommissarisch die Leitung der Fraktion übertragen habt, habe ich versprochen, alle stärker in die Diskussionsprozesse einzubeziehen, das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und die Kommunikation mit den Arbeitsgruppen, Landesgruppen und den Strömungen zu intensivieren." Diesem Versprechen fühle er sich weiter verpflichtet. Leicht gemacht habe er sich die Entscheidung nicht. (dpa)
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