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SPD
19.08.2019

SPD will auf Parteitag über Halbzeitbilanz abstimmen

Die SPD will eine Halbzeitbilanz ziehen.
Foto: Patrick Seeger, dpa (Symbolbild)

Zwei Jahre nach der Bundestagswahl möchte die SPD im Dezember über eine Halbzeitbilanz abstimmen. Sie will prüfen, wie viel die Große Koalition erreicht hat.

Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember über die geplante Halbzeitbilanz der Koalition mit der Union abstimmen. "Ein Parteitag wird ganz sicherlich darüber abstimmen und entscheiden", sagte der kommissarische Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag nach einer SPD-Präsidiumssitzung in Berlin.

Die Spitzen von Union und SPD hatten am Sonntagabend festgelegt, dass die Bundesregierung bis spätestens Mitte Oktober gemeinsam eine Bestandsaufnahme des Regierungshandelns und der Einhaltung des Koalitionsvertrages vornimmt. Schäfer-Gümbel sagte, die Regierung sei der richtige Ort, um diese technische Bilanz zu ziehen. Der Vorstand werde dann mit dem neuen SPD-Vorsitz, über den die SPD-Basis bis 25. Oktober per Mitgliederentscheid abstimmen soll, einen Vorschlag zur Halbzeitbilanz für den Parteitag vorlegen.

SPD zieht Halbzeitbilanz zu wichtigen Themen

Bei dieser Bewertung soll es nicht nur darum gehen, wie viel Prozent vom Koalitionsvertrag abgearbeitet seien, so Schäfer-Gümbel. Vielmehr würden etwa Kernfragen eine besondere Rolle spielen - etwa: "Wie weit sind wir beim Thema Grundrente? Wie weit sind wir beim Thema Klimaschutz?"

Die kommissarische Co-Vorsitzende Manuela Schwesig bekräftigte, die SPD strebe eine Grundrente an, die bei vielen Menschen ankomme. "Wir sind lösungsorientiert." Die geplante Grundrente sei eine zentrale politische Antwort auf die sozialen Verwerfungen in Ostdeutschland. (dpa)

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