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TPP
22.11.2016

Trump will aus Handelsabkommen TPP aussteigen

Donald Trump will aus dem Handelsabkommen TPP aussteigen.
Foto:  Michael Reynolds (dpa)

Trump will seinen Worten Taten folgen lassen. Als erste Entscheidung als US-Präsident will er aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP aussteigen. Der Schock in Asien ist groß.

Schon am ersten Tag seiner Amtszeit will der designierte US-Präsident Donald Trump das transpazifische Handelsabkommen TPP kippen. Das kündigte er am Montag in einer Videobotschaft zu seinem Programm der ersten 100 Tage an. Die Nachricht löste bei den US-Handelspartnern in Asien starke Irritationen aus.

Das TPP-Abkommen ist von 12 Staaten einschließlich der USA unterzeichnet worden, aber noch nicht in Kraft getreten. Sein Abschluss war ein Herzstück der Agenda von US-Präsident Barack Obama, der damit die wirtschaftlichen Verbindungen der USA zu Asien stärken wollte. TPP ist ein Vorbild auch für das noch nicht fertig ausgehandelte Abkommen TTIP der USA mit Europa, dessen Abschluss nun ebenfalls unsicher wird. 

Trump sagte, er werde den Rückzug aus TPP im Rahmen einer präsidialen Anordnung veranlassen. "Das Abkommen ist ein potenzielles Desaster für das Land", sagte er. An dessen Stelle sollten bilaterale Handelsabkommen treten. Mit welchen Ländern, sagte er nicht. 

Im US-Wahlkampf waren die Handelsabkommen ein wichtiges Thema gewesen. Viele Bürger machen sie für den Verlust von Arbeitsplätzen und den Abbau der US-Industrie verantwortlich. Trump hatte versprochen, aus TPP auszusteigen. Dass er tatsächlich ernst macht, kam für viele aber doch überraschend.

Der geplante Rückzug der USA traf Japan wie ein Schock. Das Handelsabkommen habe ohne die USA keinen Sinn, sagte Regierungssprecher Yoshihide Suga am Dienstag in Tokio. Ähnlich hatte sich Ministerpräsident Shinzo Abe in Buenos Aires geäußert.

Australien und Neuseeland wollen an TPP festhalten

Australien hofft trotz Trumps Ablehnung noch auf eine Zukunft des Pakts. Premierminister Malcolm Turnbull brachte dafür am Dienstag eine mögliche Änderung des im Februar verabschiedeten Abkommens ins Spiel: "Wir müssen abwarten, inwieweit die USA sich bei TPP oder einer weiterentwickelten Version des Handelspakts engagieren wollen." Handelsminister Steve Ciobo äußerte die Hoffnung, dass Trump seine Meinung wieder ändern werde. "Wir müssen den Amerikanern Zeit geben, die Argumente für und gegen das Abkommen abzuwägen", sagte er.

Auch Neuseeland will am Handelsvertrag festhalten. "Wir bleiben dabei: Wir haben die TPP-Gesetzgebung verabschiedet und andere Länder werden es auch bald tun. Wir sollten erstmal abwarten und sehen, was passiert", sagte Handelsminister Todd McClay am Dienstag. "Wir glauben weiter, dass TPP ein wertvoller Deal für alle beteiligten Länder ist. Solange wir nicht wissen, wie die US-Regierung sich genau verhalten wird, setzen wir den TPP-Prozess erstmal fort."

In seiner Videobotschaft versicherte Trumps, er werde in seiner Politik einem "ganz einfachen Prinzip folgen": "Amerika an die erste Stelle zu setzen". Ob es um die Produktion von Stahl, den Bau von Autos oder das Heilen von Krankheiten gehe: Er wolle, dass all dieses in den USA geschehe und so Arbeitsplätze und Wohlstand für amerikanische Arbeiter geschaffen würden.

Mit präsidialen Anordnungen will Trump seine Politik vom ersten Tag an vorantreiben, nicht nur bei TPP. Für diese Erlasse braucht ein US-Präsident den Kongress als Gesetzgeber nicht. Sie werden allerdings von Verfassungsrechtlern kritisiert. 

Trump sagte, er werde im Energiebereich Regulierungen streichen, die auf Kosten von Jobs und Produktivität gingen. Dabei gehe es auch um das sogenannte Fracking und - wie er sagte - um saubere Kohle. 

Im Bereich der nationalen Sicherheit will Trump die Geheimdienste anweisen, zuerst vor allem gegen Cyberattacken anzugehen, aber auch gegen jede andere Form von Angriffen. 

Bei der Einwanderung werde er das Arbeitsministerium anweisen, alle Fälle von Visa-Missbrauch zu untersuchen, die amerikanischen Arbeitern schadeten, sagte Trump.

"Das sind nur einige Schritte, um Washington zu reformieren und unseren Mittelstand wieder aufzubauen", sagte Trump. Weitere würden folgen. Man werde zusammenarbeiten, um Amerika wieder für jedermann großartig zu machen, sagte Trump. Er fügte hinzu: "Und ich meine wirklich jedermann." dpa

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Die Diskussion ist geschlossen.

23.11.2016

Hat eine geheime Macht Trump aus dem Hut gezaubert?

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Der Mann und sein Hintergrund war bekannt. Es spricht für ihn: er hat sich nicht verborgen sondern offen seinen Unflat entleert, seinem Rassismus gefrönt, seinem widerlichen Sexismus des „ich kann jederzeit andere sexuell belästigen, ich darf es“, seine gesamte Zügellosigkeit bewiesen. Seine Charakterlosigkeit.

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Irgendwie haben zu viele Menschen seine Verhaltensmuster versucht, zu entschuldigen, zu nivellieren. Der Kandidat, der seine Mitbewerberin in seinem Wahlkampf als Verbrecherin per Sonderermittler in den Knast schicken wollte. Sie auf offener Bühne als „widerliche Frau“ titulierte. Als Hexe.

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Das und viel mehr. Ein Immobilien-Tycoon, mehrfach in Konkurs gegangen, stolz darauf, zum einen, seit fast 20 Jahren dem Staat keine Steuern gezahlt zu haben, zum anderen, fast 1 Milliarde Dollar Schulden dem amerikanischen Staat übereignet zu haben.

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Der Immobilien-Hai Trump als Ehrlicher Makler? Als DIE politische Vertrauens-Figur, als Bollwerk gegen das etablierte Management? Und in seinem Tross möglicherweise Berater, die die negative Qualität der Berater eines George W. Noch übertreffen. Man denke an die Kriege, die die Hohen Herren mit Folgen bis heute für Amerika und die Welt inszeniert haben.

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Die Washingtoner Eliten. Dazu gehören eben nicht nur die Demokraten sondern ebenso die Republikaner Und nun bald auch der Bau-Investor Donald Trump. Der ideale Kumpel des Kleinen Mannes. Charakterlosigkeit bis weit über vertretbare Grenzen bewiesen. Ein Lügner und Betrüger, der in 16 Monaten Wahlkampf viel Gemeinsames der amerikanischen Gesellschaft zu Trümmern zerschlagen hatte.

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Mit Selbstverständlichkeit anstehende politische Aufgaben ausblenden. So Kritik bis hin zur Wut unter die Wahlbevölkerung säen. Demokratie als Nebensächlichkeit. Mit dem Ergebnis, dass irgendwann der Bürger Wähler das Spiel nicht mehr mitmacht.

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Massen haben ihn ob seiner abstrusen und z.T. widerlichen Tabubrüche bewundert. Und haben wohl auch sozusagen seinen Mut bewundert: ENDLICH einer, der es anspricht! DAS ist es, was ich nicht verstanden habe, diese Kurzsichtigkeit im Denken.

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Nein, Donald Trump ist der President-elect. Er wird mit dem, was er in 16 Monaten Wahlkampf angerichtet hat, leben müssen. Und er wird dann, am 20.1.2017, nicht fröhlich bei „0“ anfangen können.

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Er ist ja noch nicht Präsident. Und hier feiert sich seine Clientel als begeisterte Versenker in seinem hinteren Körperteil. Das hat Stil.

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22.11.2016

Trump mischt die Karten für die USA neu – und das ist nicht gut so. Denn er weiß nicht was er tut.

Auch in unserem Land sind die Rattenfänger unterwegs. Blindlings und trotzig laufen Menschen ihnen scharenweise hinterher.

Das macht mir große Angst. Ja das hatten wir schon einmal – und das darf nie wieder passieren. Wir haben das unseren Müttern und Vätern an ihren Gräbern versprochen.

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22.11.2016

German Angst - ich kans bald nicht mehr lesen.

Gibts eigentlich noch was wovor der Deutsche keine Angst hat und sich verkriecht?

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22.11.2016

Sorgen macht es auf jeden Fall. Ob sich ein Saulus so mir nichts dir nichts zum Paulus verwandelt bezweifle ich schon.

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22.11.2016

Milliardäre wissen ziemlich genau was sie tun - sonst wären sie nämlich arme Schlucker.

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22.11.2016

Damit haben Sie wohl recht. Bei Trump ist es durchwegs Rücksichtslosigkeit gegenüber seinen Partnern um sich zu bereichern. Erstmal muss er noch 25 Millionen Dollar an Studenten zahlen, die er gnadenlos beschissen hat.

Ob sich dieser Mann tatsächlich noch ändert, oder ob er nur das Establishment sucht wird sich letztlich doch noch herausstellen.

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22.11.2016

Ich kann das jetzt auch nicht nachvollziehen.

Bei Merkel sagten Sie „abwarten“ (wobei sich bei einer weiteren Legislaturperiode nichts ändern wird). Gebt doch Trump auch erst mal ein wenig Zeit, auch hier doch nur noch Bashing. Oder waren Sie vor der Trump Wahl TTP Befürworter?

Nach der Flüchtlingswelle wurden Bedenkenträger als Angsthasen bezeichnet und jetzt hat man selber Angst. Vor was? Dass Trump für SEIN Volk da sein möchte ist doch legitim und auch seine Aufgabe als Präsident.

Dass er nicht jeden mehr ins Land lassen will ist durchaus verständlich, allein die Vorkommnisse am vergangenen Wochenende nur im Münchner Raum….

„Entsetzen und Schockstarre“ waren die Schlagzeilen nachdem sich herausstellte dass die Wahl an ihn ging. Das kam daher, dass manche unserer so bedächtigen Politiker oder Journalisten zum Clown gemacht haben indem sie vor der Wahl heftig über Trump herumgelästert hatten. Ich hoffe dass es da konsequenterweise auch Einreiseverbote in die USA gibt. Wundern würde es mich nicht. Und die Millionen Trump Wähler kann man ja auch nicht als Deppen sehen.

Oder wäre Ihnen der Clinton Clan lieber gewesen? Erkundigen Sie sich mal.

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22.11.2016

Rassismus, Hass, Lügen, Intoleranz, Willkür, Ignoranz etc. sind in diesem Ausmaß an der Spitze der USA absolut neu. Und ein klarer Nazi als Chefberater auch.

Menschen die das gut finden sind der Grund dafür warum es in Europa vor nicht allzu langer Zeit zwei Weltkriege gegeben hat (damals hat auch jeder zuerst an sich gedacht und auf alle anderen herabgeschaut)

Neuerdings trauen sich die Ratten wieder aus ihren Löcher, es ist furchtbar so etwas zu mitanzusehen.

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22.11.2016

Die beiden WKs mit der Trumpwahl und seine Plänen gegen TTP zu vergleichen hat schon was. Und Millionen Wähler oder Befürworter als Ratten zu bezeichnen spricht eine klare Sprache zu Ihrer Ideologie. Was für ein Quatsch. Aber schön, dass es bei unserer Regierung keine Lügen, keine Willkür oder gar Ignoranz gibt, gell?

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22.11.2016

Bernahrd D. hat doch Recht.

Trump ist nun mal Rattenfänger und es könnte durchaus sein, dass seine Anhänger sich schon nach ein paar Jahren verzweifelt wehren müssen.

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22.11.2016

Unternehmer und Präsident Donald J. Trump,

mischt die Karten für die USA neu

..... und das ist gut so !

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22.11.2016

Natürlich ist es gut. Für die Ängstlichen und Faulen, die selbst nichts in die eigene Hand nehmen können, nicht mal ihr Schicksal, ist das natürlich wenuger gut.

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23.11.2016

Ihre Aussage ist sehr gewagt, besonders dann wenn tatsächlich Millionen Menschen aus der gesetzlichen Krankenkassen fliegen, weil Sie der oberen Schicht zu viel Geld kosten.

Dürfen sich unsere Rentner mit Grundsicherung oder Hartz IV ler nun bald wärmer anziehen?

Im Übrigen wird nichts besser, wenn letztlich die Chinesen profitieren wenn USA tatsächlich aus TPP aussteigt. Ich bin nicht der Meinung, dass mit purem Egoismus irgendetwas besser werden kann.

Warten Sie es doch erst mal ab, und ob Sie dann noch "Gut" sagen, wird man ja sehen.

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