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17.01.2019

Tsipras kann in Griechenland weiter regieren

Alexis Tsipras

Knappe Mehrheit im Parlament für ihn

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras bleibt im Amt. Das Parlament in Athen sprach ihm am Mittwochabend das Vertrauen aus. Wie das Parlamentspräsidium mitteilte, votierten 151 Abgeordnete für Tsipras. 148 stimmten dagegen. Tsipras hatte die Vertrauensfrage angesichts des innergriechischen Streits um einen vom ihm ausgehandelten Namenskompromiss mit Mazedonien gestellt. Demnach soll das Nachbarland künftig Nord-Mazedonien heißen – weil eine nordgriechische Provinz ebenfalls den Namen Mazedonien trägt.

Griechenland hat in diesem Zuge zugesagt, eine Annäherung Mazedoniens an die EU und Nato nicht weiter blockieren zu wollen. Griechischen Konservativen und Nationalisten reicht dieser Kompromiss allerdings nicht aus – sie machen dagegen mobil. Verteidigungsminister Panos Kammenos hatte mit seiner Partei der Unabhängigen Griechen (Anel) die Koalition mit der Regierungspartei Syriza am Sonntag aufgekündigt.

Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis von der Nea Dimokratia sagte, die Wirtschafts- und Außenpolitik unter Tsipras schade Griechenland. Mit dem Mazedonien-Abkommen würden entgegen griechischer Interessen eine mazedonische Sprache und eine mazedonische Nation anerkannt. Tsipras solle sofort Neuwahlen veranlassen. (dpa)

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