FDP sieht im Yücel-Urteil weiteres Bröckeln von Erdogans Macht
Exklusiv Das türkische Verfassungsgericht hat die Haft von Deniz Yücel als Unrecht anerkannt. Stephan Thomae von der FDP sagt: Daran sieht man, dass Erdogan an Macht verliert.
Die Bundestags-FDP sieht in dem Urteil des türkischen Verfassungsgerichts im Fall des Journalisten Deniz Yücel ein Anzeichen für einen schleichenden Verfall der Macht des türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan. „Das Urteil im Fall Deniz Yücel ist ein Erfolg für die freie Presse und nach der Bürgermeisterwahl in Istanbul ein weiterer Rückschlag für den autoritären Präsidenten Erdogan, dessen Macht erste Risse zeigt“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef Stephan Thomae unserer Redaktion.
„Immer mehr Menschen in der Türkei scheinen sich mit dem autoritären Führungsstil ihres Präsidenten nicht mehr abfinden zu wollen“, fügte der FDP-Rechtsexperte hinzu. Erdogans Zeit könne dabei schnell zu Ende gehen: „Wer seinen politischen Erfolg wie ein Kartenhaus auf der Unterdrückung der Meinungsfreiheit durch rechtswidrige Inhaftierungen aufbaut, muss damit rechnen, dass ein Windstoß alles einreißen kann", betonte Thomae.
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