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Proteste

06.09.2020

Über 90 Corona-Demos waren von Rechtsextremisten dominiert

Ein Mann hält bei einem Protest gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin eine Reichsflagge.
Bild: Christoph Soeder, dpa

Bundesweit fanden mehr als 90 Corona-Demonstrationen statt, auf denen Rechtsextremisten den Ton angaben. Auch politische Mandatsträger waren unter den Protestierenden.

Seit Ende April haben nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz bundesweit mehr als 90 Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen stattgefunden, bei denen Rechtsextremisten den Ton angaben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Einer der regionalen Schwerpunkte der oftmals nur von einigen Dutzend Teilnehmern besuchten Kundgebungen war laut Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt. In dem östlichen Bundesland fand demnach mehr als ein Drittel aller zwischen dem 25. April und dem 10. August von Rechtsextremisten durchgeführten oder dominierten Veranstaltungen statt.

Die Bewegung "Grundrechte wahren" veranstaltete wieder eine "Corona-Demo", diesmal speziell gegen die Maskenpflicht an Schulen und Kitas.
46 Bilder
Corona-Demo der Gruppierung "Grundrechte wahren"
Bild: Klaus Rainer Krieger

Auf den Corona-Demonstrationen waren auch Reichsbürger mit entsprechenden T-Shirts und Transparenten

Unter den Zehntausenden Demonstranten, die am letzten August-Wochenende in Berlin gegen die Corona-Einschränkungen protestiert hatten, waren auch größere Gruppen sogenannter Reichsbürger mit entsprechenden T-Shirts, Transparenten, Sprechchören und Flugblättern.

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Deutlich erkennbar waren auch einige kleinere Gruppen von Rechtsextremisten und Neonazis. Unter den Teilnehmern aus den Reihen der AfD waren auch Mandatsträger, die dem inzwischen offiziell aufgelösten "Flügel" angehören. Die Strömung um den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet.

"Wurden Faschisten auf den früheren Querdenker- und Corona-Protesten bereits geduldet, so ist es insbesondere der Reichsbürgerbewegung und kruden Verschwörungsideologen am 29. August in Berlin gelungen, mit ihren Fahnen, Symbolen und Losungen Teile des Aufzugs zu prägen", kommentierte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke. Dies sei "eine gefährliche Entwicklung, die von der Bundesregierung weiterhin unterschätzt wird". (dpa)

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06.09.2020

Spielt das wirklich eine Rolle von wem eine Demonstration vermeintlich dominiert wird? Nein. Es geht um die Sache - und da können auch Andersdenkende mal richtig liegen. Links, Mitte oder Rechts ist nicht per se falsch.

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07.09.2020

Dann ging es um die Teilnehmer die mit schwarz-rot-weißen Fahnen, die einen Freidensvertrag fordern also um einen Friedensvertrag mit Corona.

Dazu hätte ich dann ein paar Fragen?

Ist ein Virus rechtsfähig?
Vor welchem Gericht werden unterschiedliche Rechtsmeiungen zum Vertrag ausgetragen?
Was passiert wen eine Seite vertragsbrüchig wird?
Beinhalten der angestrebte vertragliche Schutz für uns Deutsche auch das Ausland oder nur im Inland?

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08.09.2020

Wenn es um dieSache geht, dann erklären Sie mir bitte das mit dem Friedensvertrag.

1. Gilt derVertrag nur für Deutschlabd oder auch fürs Ausland?
2. Wielange soll die Laufteit sein?
3. Ist ein Virus rechtsfreier?

Danke schon mal vorab.

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08.09.2020

Rechtsfähig nicht rechtsfrei..

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08.09.2020

Gerne - wenn ich wüsste was der Friedensvertrag mit Demontrationen zu tun hat.

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08.09.2020

Na auf den Corona-Demos mit rechter Beteiligung sieht man dauernd Plakate mit "Friedensvertrag" oder "Friedensvertrag jetzt".

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14.09.2020

Leider haben Sie noch meine Frage nicht beantwortet.

Oder ist es nicht so, dass Rechtsextreme und Reichsbürger versuchen, mit der aktuelle Coronasituation Unzufriedene für sich bzw. ihre Sache zu gewinnen? Forderungen nach Friedensvertrag und Souveränität haben nichts mit Corona zu tun. Leider waren die häufiger auf Bildern und Videos zu sehen wie Forderungen zur Aufhebung der Maskenpflicht.
Der "Sturm" auf den Reichstag waren auch Teilnehmer der Corona-Demo. Der selbsternannte Volkslehrer und Holocaustleugner Nicola N. war bei Strum dabei und auch zum Abschluss der Corona-Demo auf der Querdenkerbühne. Und das war nur ein Beispiel. Hat es selbst gefilmt und im Internet entsprechend veröffentlicht. Und von den Querdenken-711-Verantwortlichen war offensichtlich durchaus (gut) bekannt wer er ist. Und solche Leute, die sich mit bekennnenden Antidemokraten und NS-Verehrern abgeben, wollen unsere im Grundgesetz verbürgten Grundrechte "schützen"?
Denen geht es nicht um die Sache sondern um "Revolte" gegen die Regierung. Corona ist nur ein Feigenblatt. Genauso wie bei den Linksautonomen bezahlbare Mieten nur ein Feigenblatt sind für Gewalt und Randale.

Oder täusche ich mich und das sind wirklich nur Spinner die meinen mit einem Virus einen Vertrag abschließen zu können?
Wenn die BRD kein Staat ist sondern eine GmbH ist und uns noch im Krieg befinden dann gelten doch noch die Gesetze des 3. Reiches. Ausnahmezustand wäre dann auch seit Februar 1933. Wie war das noch mit Demonstrationsrecht, freie Mieungsäußerung, Versammlungsfreiheit, .... witzigerweise müssten man dann auch alle AfD-Mitglieder einsperren. Wegen Verstoss gegen das "Gesetz gegen die Neubildung von Parteien" vom 14.07.1933.

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14.09.2020

Kollege @Harald V.: auch mir fehlt der Stein der Weisen und ich kann nicht alle Fragen beantworten. :-)
Mir sind solche Plakate nicht(bewusst) aufgefallen. Im übrigen sehe ich diesen Mikroteil der Deutschen (plakate, Fahnen) etwas gelassener als die meisten. Ein paar Tausend - was solls. Ich glaube es gibt ebenso viele Extrem-Linke/Erz-Kommunisten. Ein 80 000 000 Millionen Volk kann und wird das vertragen.

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