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Ukraine

06.02.2015

Überblick: Das sind die wichtigsten Akteure im Ukraine-Konflikt

Angela Merkel und  Hollande (rechts) konferierten in Kiew mit Petro Poroschenko.
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Angela Merkel und Hollande (rechts) konferierten in Kiew mit Petro Poroschenko.
Bild: imago

Im Ukraine-Konflikt prallen die verschiedensten Interessen aufeinander. Was treibt Merkel und Hollande an? Unter welchem Druck stehen Putin und Poroschenko? Was will Obama? Eine Übersicht.

Über die Lösung der Ukraine-Krise wurde noch nie so intensiv verhandelt wie in diesen Tagen. Wir erläutern die Ausgangspositionen, in denen sich die verschiedenen Akteure befinden.

Für die Bundeskanzlerin haben sich in den vergangenen Tagen zwei Faktoren verändert: Einerseits eskalierte der Krieg in der Ukraine – andererseits wurde in den USA verstärkt über Waffenlieferungen an Kiew diskutiert. Dies bewog sie, eine Friedensinitiative zu starten und gemeinsam mit Frankreichs Präsident Hollande nach Kiew und Moskau zu reisen.

Ukraine-Konflikt: Merkel und Hollande starten Friedensinitiative

Im Krieg zwischen Regierungstruppen und Separatisten gewannen zuletzt die Abtrünnigen zunehmend die Oberhand. Sie erzielten Geländegewinne und setzten den Regierungstruppen zu. So sollen 8000 ukrainische Soldaten bei der strategisch wichtigen Stadt Debalzewo eingekesselt sein.

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Sollten die USA Waffen an die Regierung in Kiew liefern, käme es zwischen Moskau und Washington zu einer Konfrontation, wie es sie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr gab. Der Konflikt um die Ostukraine würde – auch für das nicht weit vom Konfliktherd entfernte Deutschland – unübersichtlicher und gefährlicher. Merkel nutzt das Zeitfenster, das noch für eine friedliche Lösung bleibt.

Anders als Angela Merkel befindet sich der französische Präsident in einem Stimmungstief. Das Land schwächelt wirtschaftlich, die Staatsschulden laufen aus dem Ruder und die angekündigten Reformen kommen nicht voran. Die Solidarität der Franzosen, die nach dem Attentat auf die Zeitung Charlie Hebdo sichtbar wurde, nutzte Hollande nur kurzfristig. Ein außenpolitischer Erfolg käme ihm daher gerade recht.

Für Frankreich geht es aber auch darum, das Terrain nicht der deutschen Kanzlerin zu überlassen. Obwohl wirtschaftlich schwächer, fühlt sich Frankreich als gleichwertige Führungsmacht in der EU. Hollande und Merkel arbeiten seit längerem gemeinsam an einer Lösung der Ukraine-Krise. Zuletzt hatten sie auf einen Vierer-Gipfel mit Putin und Poroschenko im kasachischen Astana hingearbeitet. Doch mangelnde Erfolgsaussichten ließen die Pläne platzen.

Poroschenko gerät zunehmend unter Druck in der Ukraine-Krise

Der ukrainische Präsident gerät zunehmend unter Druck von mehreren Seiten. So fordern die Hardliner in seinem Umfeld eine militärische Lösung des Konflikts. Poroschenko liefert immer wieder martialische Auftritte ab. Aber der Erfolg bleibt aus. Die ukrainische Öffentlichkeit fragt, wie es zu den hohen Verlusten kommen konnte, und warum immer wieder große Truppenverbände von den Aufständischen eingekesselt werden. Vielen reicht die Erklärung, man kämpfe gegen reguläre russische Verbände, nicht mehr aus. Poroschenko hat die Mobilisierung von 100.000 Reservisten angeordnet. Doch viele Betroffene versuchen, sich der Einberufung zu entziehen.

Auch wenn er es offiziell leugnet: Der Kreml-Chef unterstützt die prorussischen Separatisten. Die Nato berichtet, dass immer wieder Panzer und anderes schweres Kriegsgerät aus Russland in die Rebellengebiete Donezk und Lugansk gebracht werden. Auch zeige die gestiegene Kampfkraft der Separatisten, dass sie von russischen Experten geschult werden. Wegen dieser Unterstützung hat der Westen mehrfach die Wirtschaftssanktionen gegen Russland verschärft. Sie zeigen Wirkung, zumal auch der Ölpreis im Keller ist. So ist der Rubel auf ein Rekordtief gestürzt, die Wirtschaft schrumpft und Moskau kämpft vergeblich gegen eine immense Kapitalflucht. Aus diesen Gründen wächst möglicherweise auch bei Präsident Putin die Kompromissbereitschaft, obwohl sich die Rebellen in der Ostukraine derzeit auf der Siegerstraße sehen.

Unterstützt Putin die prorussischen Separatisten in der Ukraine?

Bisher hat der US-Präsident die Unterstützung der ukrainischen Armee auf „nicht-tödliche Militärhilfe“ beschränkt. Dazu zählen Schutzkleidung, Feldküchen und medizinische Ausrüstung, aber auch Nachtsicht- und Radargeräte. Inzwischen lässt Obama alle Optionen prüfen. Zum Beispiel, ob auch Panzerabwehrraketen und Aufklärungsdrohnen geliefert werden sollen. Noch bevor eine Entscheidung fallen konnte, starteten indes Merkel und Hollande ihre Vermittlungsmission. Auch Obama steht unter Druck: Im Kongress wird immer wieder gefordert, die Ukraine wirkungsvoller zu unterstützen. Außerdem sieht der Präsident keinen Grund, auf Putin Rücksicht zu nehmen. Beide Politiker sind sich in herzlicher Abneigung verbunden.

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