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Wahl in Thüringen: Landtagswahl in Thüringen wegen Corona verschoben
Wahl in Thüringen
14.01.2021
Landtagswahl in Thüringen wegen Corona verschoben
Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen wird die Neuwahl des Thüringer Landtages verschoben. Bodo Ramelow (Die Linke) steht aktuell einer Minderheitsregierung vor.
Foto: Martin Schutt, dpa
Eigentlich hätte in Thüringen bereits im April ein neuer Landtag gewählt werden sollen. Nun wurde der Termin wegen der Corona-Pandemie auf den September verschoben.
Als Reaktion auf dramatisch hohe Corona-Infektionszahlen wird die Wahl des Thüringer Landtags auf den 26. September verschoben. Darauf haben sich Linke, SPD, Grüne und CDU verständigt, wie ihre Spitzenpolitiker am Donnerstagabend in Erfurt mitteilten. Das Parlament soll damit nicht wie bisher geplant Mitte Februar - und damit mitten in der Pandemie - aufgelöst werden, um vorgezogene Neuwahl am 25. April zu ermöglichen.
Am 26. September wird auch der Bundestag, der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und das Abgeordnetenhaus in Berlin gewählt. Thüringens Linke-Fraktions- und Landesparteichefin Susanne Hennig-Wellsow sagte, dies sei angesichts der pandemischen Situation der frühestmögliche Zeitpunkt.
Vorgezogene Landtagswahl in Thüringen findet nun erst im September 2021 statt
In Thüringen regiert derzeit eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Sie ist auf eine Zusammenarbeit mit der oppositionellen CDU angewiesen. Die vier Parteien hatten sich auf die vorgezogene Landtagswahl verständigt - sie hoffen danach auf eindeutige Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Regulär würde in Thüringen erst 2024 gewählt.
Bis Ende Januar wollen Linke, SPD, Grüne und die CDU darüber verhandeln, wie sie ihren bisherigen Stabilitätspakt fortsetzen wollen. Auf den Pakt hatten sich die vier Parteien in der Thüringer Regierungskrise im März 2020 geeinigt, nachdem der FDP-Politiker Thomas Kemmerich auch mit AfD-Stimmen zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten gewählt worden war.
Sieben-Tage-Inzidenzwert in Thüringen aktuell deutschlandweit am höchsten
Thüringen hatte am Donnerstag bundesweit mit 310 den höchsten Sieben-Tages-Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner - noch vor Sachsen. Die Parteien sorgten sich deshalb, ob eine Landtagswahl in den wenigen Wochen zwischen Februar und April mit Kandidatenaufstellung und Parteitagen überhaupt möglich ist.
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Anders als in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wo bereits im März die Landtage regulär gewählt werden sollen, können die Vorbereitungen in Thüringen erst nach der Auflösung des Landtages losgehen.
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