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Brüssel oder Straßburg?

14.05.2019

Weber will EU-Parlamentarier abstimmen lassen

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber will die EU-Parlamentarier abstimmen lassen, wo in Zukunft das EU-Parlament sein soll.
Bild: Kay Nietfeld, dpa

Der Spitzenkandidat der EVP, Manfred Weber, will die EU-Parlamentarier abstimmen lassen, wo künftig das Parlament sein soll. Was hinter dem Vorschlag steckt.

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will die EU-Parlamentarier darüber abstimmen lassen, ob das Parlament künftig nur noch in Straßburg oder in Brüssel sein soll. Derzeit pendeln die Abgeordneten zwischen beiden Städten in Frankreich und Belgien hin und her. 

"Ich spreche mich dafür aus, dass das Europäische Parlament das Recht bekommt, eigenständig zu entscheiden, wie es seine Arbeit organisiert. Das würde dann in der Konsequenz eine Abstimmung geben, wie wir sie in Deutschland bei der Entscheidung des Bundestages zwischen Bonn und Berlin hatten", sagte der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) der Heilbronner Stimme (Dienstag). 

EU: Hohe Kosten für zwei Plenarorte seien nicht nachvollziehbar

Weber, der nächster EU-Kommissionspräsident werden möchte, betonte, es sei für die Menschen nicht nachvollziehbar, dass es zwei Plenarorte mit entsprechend hohen Kosten gibt. Ähnlich äußerte sich Nicola Beer, FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl im ARD-"Morgenmagazin". 

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Sie schlug zudem vor, dass an einem der Standorte des Parlaments eine europäische Hochschule als Kompensation eingerichtet werden könne. Auch die Grünen-Europaabgeordnete Terry Reintke hatte bereits 2018 einen solchen Vorschlag ins Spiel gebracht.

Frankreich will an Straßburg festhalten

Der offizielle Sitz des EU-Parlaments und der Ort, an dem die meisten Plenartagungen stattfinden, ist Straßburg. Die Ausschüsse treten in Brüssel zusammen. Und offizieller Sitz des Generalsekretariats, das heißt der Parlamentsbediensteten, ist Luxemburg. Diese Regelung ist im EU-Vertrag festgelegt.

Der Vorstoß Webers könnte jedoch zunächst ins Leere laufen, weil der EU-Vertrag nur von allen EU-Mitgliedsstaaten einstimmig geändert werden kann. Frankreich aber will an Straßburg als Sitz des EU-Parlaments festhalten. (dpa)

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