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Internationale Pressestimmen

04.01.2012

Wulff tobt wie "Rumpelstilzchen"

Bundespräsident Wulff tanzt im Otsuka-Kunstmuseum in Naruto spontan mit einer zur Begrüßung angetretenen Volksgruppe. Foto: Wolfgang Kumm dpa

Die Affäre um Christian Wulff beschäftigt nicht nur Deutschland. Österreich sieht bereits Verfassungsänderungen kommen. Griechenland feixt. Die internationalen Pressestimmen.

"Corriere della Sera" (Italien): "Jetzt befindet sich die Zukunft von Wulff in den Händen von Kanzlerin Merkel."

"La Stampa" (Italien): "Die Angelegenheit enthüllt eine Seite des Präsidenten, die bislang niemand kannte: Da ist nicht mehr der „Schwiegersohn“ der Nation, immer freundlich und tadellos, sondern ein aufbrausender und anmaßender Politiker."

"Neue Zürcher Zeitung" (Schweiz): "Ein Präsident, der die unfassbare Dummheit begeht, angesichts einer drohenden Blamage wie Rumpelstilzchen zu toben und seine Suada auch noch auf einer Mailbox zu hinterlassen, verströmt nicht die Würde, die das Amt erfordert. Und wenn er sich darüber beklagt, dass seine Auslassungen publik werden, klingt das schal. Bundeskanzlerin Merkel will wohl, pragmatisch wie immer, abklären, ob der Koalition ein Verbleiben Wulffs im Amt grösseres Ungemach bereitete als seine zügige Ersetzung durch einen Kandidaten mit mehr Statur. Zu welchem Resultat sie kommen wird, ist nicht etwa ausgemachte Sache. Namhafte Politologen weisen darauf hin, dass sich Wulff mit einer zweiten persönlichen Erklärung durchaus im Amt halten könnte. Die politische Klasse lechzt nicht gerade nach einer Neuwahl, und die Masse mag das Staatsoberhaupt noch immer. Das alles wird Merkel, deren Stimme grosses Gewicht hat, berücksichtigen."

Wulff tobt wie "Rumpelstilzchen"

"De Telegraaf" (Niederlande): "Selbst der Chefredakteur des grundsoliden Deutschlandfunks nannte Staatsoberhaupt Christian Wulff "für immer beschädigt". Doch nicht allein der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat das Vertrauen in Wulff verloren. Auch mit der Unterstützung von Kanzlerin Angela Merkel, eines wichtigen Teils der Regierungsparteien CDU und FDP, des Restes der Medien und - nicht unwichtig - der Bürger kann er kaum noch rechnen. (...) Die Affäre Wulff ist auch zu einem Problem für Merkel geworden. Sie hatte ihrem Parteifreund zum höchsten Amt verholfen. So war sie auf einen Streich einen potenziellen Konkurrenten losgeworden. "Wulff hat einen moralischen Kompass", urteilte die Pfarrerstochter aus der einstigen DDR bei seiner erfolgreichen Wahl. Doch Wulff hat sein Fingerspitzengefühl verloren. Selbst seine eigenen Parteifreunde lassen ihn im Stich."

"Le Monde" (Frankreich): "Kann dieser Präsident in äußerster Bedrängnis im Amt bleiben? Zahlreiche Kommentatoren in Deutschland bezweifeln dies. Doch bis jetzt wird der Präsident anscheinend sowohl von Angela Merkel als auch von der Opposition unterstützt, besonders von der SPD. Offiziell wollen die Sozialdemokraten vermeiden, dass zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren ein Staatspräsident sein Amt aufgibt. Die Realität ist vielleicht viel prosaischer. Die Abgeordneten haben Wulff 2010 für fünf Jahre gewählt. Da die SPD auf einen Wahlsieg 2013 hofft, hat sie kein Interesse an einer vorgezogenen Wahl für einen neuen konservativen Präsidenten, der im Prinzip bis 2017 amtieren könnte."

"Mega" (Griechische Nachrichtensendung, laut bild.de): "Wie man sieht, hat nicht nur Griechenland Probleme in Sachen Korruption. Die Deutschen erzählen uns ständig, dass wir uns verändern müssen – dabei sitzt bei ihnen selbst der Präsident im Korruptions-Sumpf."

"Wiener Zeitung" (Österreich): "Schon Bundespräsident Johannes Rau musste sich einer Flugaffäre stellen. Umso erstaunlicher ist, dass Wulff auf demselben Parkett ausrutscht. Zumal er im Schatten der Rau-Affäre die Frage der Moral überstrapazierte. So soll er damals konstatiert haben, dass er physisch leide, weil Deutschland keinen unbefangenen Bundespräsidenten habe. Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass der Moralapostel seine eigene Messlatte reißt. (…)  Die Moral ist die Seele der Glaubwürdigkeit. Wer sie wie eine Monstranz vor sich herträgt, kann sie nicht mit Konjunktiven aufweichen, schon gar nicht der Bundespräsident. (…) Zurücktreten ist ein stiller, einsamer Akt. Aber er dient der Würde!"

"Die Presse" (Österreich): "Mit dem zweiten Rücktritt innerhalb so kurzer Zeit wäre das Amt des Bundespräsidenten schwer beschädigt. Die Folge wäre vermutlich eine Verfassungsänderung. Der nächste Bundespräsident müsste vom Volk gewählt werden."

"Der Standard" (Österreich): "Zwar ist auch die Wahl des Staatsoberhaupts durch den Souverän keine Garantie für unproblematische Entscheidungen. (...) Dennoch gilt, dass ein vom Volk gewählter Präsident, eine Präsidentin in demokratischen Grundsatzfragen wie in Krisensituationen mehr Gewicht hat. Und im Zweifelsfall wird man sagen können, das Volk habe eben das Staatsoberhaupt, das es verdient. Nur Zyniker würden behaupten, dass dies auch im Fall Wulff gilt."

"Luxemburger Wort": "Der Umgang des Ersten Bürger im Staat mit der "Affäre" wird somit zu einem Lehrstück, wie man es nicht machen sollte. Es könnte ihm sogar sein Amt kosten. Dabei gibt es im nahen Ausland Affären von ganz anderer Tragweite." stni/dpa

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