Berlin: Pistorius als Verteidigungsminister vereidigt

Boris Pistorius ist nun offiziell der neue Verteidigungsminister. Der SPD-Politiker bekam am Donnerstagmorgen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin die Ernennungsurkunde überreicht. In diesem Zuge erhielt seine Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) ihre Entlassungsurkunde. 

Den Amtseid leistete Pistorius in der Folge ohne die Formel "so wahr mir Gott helfe". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahm an der kurzen Ernennungszeremonie für den bisherigen Innenminister des Landes Niedersachsen, die im Schloss Bellevue stattfand, teil. 

Pistorius als Verteidigungsminister vereidigt

"Deutschland ist nicht im Krieg", betonte Steinmeier bei der Vereidigung. Allerdings beginne für das Land eine Epoche mit Gegenwind: "Wir müssen auf Bedrohungen reagieren, die auch auf uns zielen. Und dafür braucht es eine modernere und umfassendere Ausrüstung, eine effizientere Beschaffung, eine solidere Personaldecke und Aufmerksamkeit und Respekt für die Truppe." 

Steinmeier wünschte Pistorius in seinem Amt "Durchhaltevermögen, gutes Gelingen und eine glückliche Hand." Der Bundespräsident hatte außerdem den ein oder anderen Tipp parat: "Für all die kommenden Herausforderungen und notwendigen Reformen benötigen Sie jetzt kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung."

Pistorius hat nicht viel Zeit zur Eingewöhnung

Lambrecht dankte Steinmeier für alles, was sie in 23 Jahren als Abgeordnete und als Bundesministerin auf den Weg gebracht habe. Der Bundespräsident dankte ihr hingegen "für die Bereitschaft, über so viele Jahre für unser Land, für unsere Demokratie einzustehen, sie zu verteidigen, wo sie angegriffen wird, ihre Probleme nicht nur zu beklagen, sondern auch lösen zu wollen".

Für Pistorius ging es von der Vereidigung direkt in den Bendlerblock, den Sitz des Verteidigungsministeriums. Dort wird er von Eberhard Zorn, dem Generalinspekteur der Bundeswehr, mit militärischen Ehren empfangen. Danach stand bereits ein Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin auf dem Programm. Zentrales Thema dürften Waffenlieferungen an die Ukraine sein. Für Pistorius geht es also direkt in die Vollen. Er hat nicht viel Zeit zur Eingewöhnung.