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Union
24.01.2023

CDU prüft Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen

Die CDU will Hans-Georg Maaßen aus der Partei ausschließen.
Foto: Martin Schutt, dpa (Archivbild)

Hans-Georg Maaßen könnte schon bald mit einem Ausschluss aus der CDU konfrontiert werden. Die Partei prüft eine dementsprechende Maßnahme.

Die CDU will offenbar Hans-Georg Maaßen loswerden. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP prüft die Partei den Ausschluss des Politikers. Maaßen war im Jahr 2018 nach umstrittenen Äußerungen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Zuletzt hatte er mit einem Tweet für Aufsehen gesorgt.

Maaßen fiel zuletzt mit Äußerungen über Rassismus auf

Maaßen hatte auf Twitter behauptet, dass der "eliminatorischer Rassismus gegen Weiße" die „treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum" seien. Ähnliches Gedankengut offenbarte der 60-Jährige in einem Interview mit dem Publizisten Alexander Wallasch, welches in dessen Blog veröffentlicht wurde. In diesem spricht Maaßen unter anderem davon, dass Rassismus "gegen die einheimischen Deutschen betrieben" werde: "Dieses Denken ist Ausdruck einer grün-roten Rassenlehre, nach der Weiße als minderwertige Rasse angesehen werden und man deshalb arabische und afrikanische Männer ins Land holen müsse."

In Wallaschs Blog werden oftmals Themen wie die Einwanderung, welche dort als "illegale Massenzuwanderung" bezeichnet wurde, und die vermeintlich außer Kraft gesetzt Rechtsstaatlichkeit während der Corona-Pandemie behandelt.

Video: dpa

CDU prüft Parteiausschluss von Maaßen: Mehrere Politiker üben scharfe Kritik

Mehrere Politiker der Union hatten nach den Aussagen von Maaßen scharfe Kritik geübt. "Die Äußerungen von Herrn Maaßen sind erneut inakzeptabel", sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstag vor einer Sitzung der Union-Abgeordneten in Berlin: "Wir werden uns mit diesem Fall weiter beschäftigen und ihn auch unter diesem Aspekt beurteilen."

Generalsekretär Mario Czaja hatte Maaßen zuvor zum Austritt aus der Partei aufgefordert. "Für seine Äußerungen und das damit zum Ausdruck gebrachte Gedankengut ist in unserer Partei kein Platz", schrieb Czaja auf Twitter.

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