Weiter mit Tracking durch Dritte

Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den Privatsphäre-Einstellungen.

Weiter mit dem PUR-Abo

Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat. Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat. Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung.

Zum Angebot Bereits PUR-Abonnent? Hier anmelden

Einwilligung: Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw. Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon, dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau verarbeitet werden können.

Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.

Externe Inhalte: Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.

Verarbeitungszwecke: Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse, Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien. Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere:
Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen

Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.

Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen

Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.

▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌ ▉▌▌▉▍▉▌▌▉▍▉▍▉▍ ;▌▉▍▉▉▍▉▌▌▉▍▉▌
  1. Startseite
  2. Politik
  3. Energiekrise: Krach auf dem EU-Gipfel: Gibt es noch einen Gaspreisdeckel?

Energiekrise
21.10.2022

Krach auf dem EU-Gipfel: Gibt es noch einen Gaspreisdeckel?

Das Foto täuscht: Das Treffen von Emmanuel Macron (links) und Olaf Scholz in Brüssel war alles andere als harmonisch.
Foto: Olivier Hoslet, AP/dpa

Selten stand Deutschland bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs so in der Kritik. Der Streit um einen Gaspreisdeckel ließ nur einen Mini-Konsens zu.

Das Fazit von Olaf Scholz klang so optimistisch, dass mancher Beobachter sich fragte, ob der Bundeskanzler auf einem anderen Gipfel war. Es seien 24 Stunden „harte Arbeit“ gewesen, schlussfolgerte Scholz nach dem zweitägigen Treffen in Brüssel, aber: „Europa steht zusammen.“

Zum Abschluss sprach er von „gelebter europäischer Solidarität“, von „Geschlossenheit“ und auf Nachfrage, wie er die Kritik aus anderen Mitgliedstaaten empfunden habe, betonte Scholz, er habe „keine Brise“ gegen ihn gespürt. Dabei prasseln seit Wochen die Vorwürfe nur so auf ihn ein. Da schimpften Partner, insbesondere aus Süd- und Osteuropa, über nationale Alleingänge Deutschlands, über wahlweise Egoismus oder Überheblichkeit und beklagten mangelnde europäische Solidarität. „Es ist weder für Deutschland noch für Europa gut, wenn Deutschland sich isoliert“, legte dann Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor dem Start des Gipfels nach.

War dies ein Zeichen der Entfremdung zwischen den beiden größten EU-Mitgliedstaaten? Oder handelte es sich um taktische Spielchen, mit denen Macron versuchte, die Deutschen so unter Druck zu setzen, dass Berlin am Ende den Wünschen aus Paris nachgeben würde? Ein gutes Omen für die nächsten Wochen sind diese verbalen Spitzen in keinem Fall. Zu wichtig ist die deutsch-französische Achse für den Erfolg Europas in dieser Großkrisenzeit.

Scholz und Macron liegen in wichtigen Fragen über Kreuz

Und so mangelte es nach diesem Gipfel auch deshalb an weitreichenden Ergebnissen, weil Deutschland und Frankreich in Schlüsselfragen über Kreuz liegen, insbesondere beim umstrittenen Gaspreisdeckel. Scholz jedenfalls zeigte sich unbeeindruckt von der Forderung nach einer Obergrenze, die von der Mehrheit der EU-Länder unterstützt wird. Wie diese genau gestaltet sein soll, verraten sie zwar nicht. Aber das Lager trommelt lautstark für das Instrument – und trieb die Bundesregierung auf offener Bühne so in die Ecke, dass Scholz am Ende einlenken musste. Zumindest ein bisschen.

Zusammenfassend könnte man das Drama um einen Gaspreisdeckel so zusammenfassen: Es läuft weiter, ohne dass es weitergeht. Man hat den Ball ins Feld der Energieminister gespielt, die sich am Dienstag treffen. Die 27 Staats- und Regierungschefs rangen sich nach zehnstündigen Beratungen lediglich dazu durch, dass die EU weiter an einem Mechanismus gegen extreme Preissteigerungen arbeiten soll, wozu auch ein zeitlich begrenzter Höchstpreis gehören soll. Ein Fahrplan ohne Details, wenn man so will. Für die Bürger dürfte das wenig befriedigend sein. Auf absehbare Zeit jedenfalls wird es keine tief greifenden Markteingriffe zur Absenkung der hohen Energiepreise geben.

Lesen Sie dazu auch

Beim Thema Ukraine wurden sich die Regierungschefs schneller einig

Auf nationaler Ebene ist Deutschland seit Freitag einen Schritt weiter – zumindest was Entlastungen betrifft. Der Bundestag machte den Weg für die Finanzierung der geplanten Energiepreisbremsen und Unternehmenshilfen frei. Ein Sondertopf außerhalb des Bundeshaushalts darf nun Schulden von bis zu 200 Milliarden Euro aufnehmen.

Schneller einig wurden sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel beim Thema Ukraine. Die EU will dem kriegsgeplagten Land im kommenden Jahr monatlich 1,5 Milliarden Euro überweisen, damit es vor allem seinen Staatshaushalt stabilisieren kann. Insgesamt brauche die Ukraine vier bis fünf Milliarden Euro pro Monat, um das Nötigste zu bezahlen, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

22.10.2022


Rechtsextremistische Dumpfbacken haben in Deutschland viel mehr Schaden angerichtet als die Parteien der Mitte. Ich kann nur nicht definieren welchen Schaden sie angerichtet haben.

22.10.2022

Im Ernst? Extremisten haben keinen Regierungsauftrag auf Bundes- oder Landesebene (Ramelow mal ausgenommen - der ist nicht extrem) und haben demzufolge auch über die Parlamente zwar Redefreiheit aber keine Gesetzgebungskompetenz (weil ihnen die Mehrheiten dazu fehlen). Und was die so reden und schreiben ... . Wenn man von Schäden spricht gehen die auf das Kointo der Nicht-Extremistren

22.10.2022

Frau Wagenknecht redet zur Zeit viel dummes Zeug. Ihr scheint die eigene Erfolglosigkeit zu Kopf gestiegen zu sein.

Eine derartige Verharmlosung rechtsextremistischer Dumpfbacken hätte ich ihr nie zugetraut.
Wer Deutschland in eine Situation hineinregiert hat, in der Millionen nicht mehr wissen, wie sie ihre Lebensmittel, Strom und Heizung bezahlen sollen, war eine Partei ganz sicher nicht - die Grünen.

Die Merkels, Söders, Merz, Dobrindt und Konsorten täten gut daran, die nächsten 10 Jahre mal ganz einfach die Klappe zu halten. Und die Ampel wenigstens bei der Beseitigung ihrer traurigen Hinterlassenschaft die Arbeit tun zu lassen.

22.10.2022

"Die Merkels, Söders, Merz, Dobrindt und Konsorten täten gut daran, die nächsten 10 Jahre mal ganz einfach die Klappe zu halten. "

Das hat man jetzt davon, wenn man den Grünen nach dem Mund regiert. Die sollten wirklich den Mund halten. Die Alternativen macht sich ja schon bereit.

22.10.2022

@ NICOLA L.

"Das hat man jetzt davon, wenn man den Grünen nach dem Mund regiert."

Der Nachweis, dass 2 der folgenreichsten Dummheiten der rechtskonservativ geführten Regierungen im Bund und in Bayern - die große Abhängigkeit von russischen Primärenergien sowie das Ausbremsen und Blockieren der Energiewende - im Sinne der Grünen gewesen wäre dürfte nicht einmal Ihnen gelingen.

Es gibt die Klimarettung betreffend keine Alternative zur Dekarbonisierung. Bezahlbare Energie und Unabhängigkeit von Importen werden wir nur damit Erreichen.

22.10.2022

Zwar sagt man ja, „der Erfolg sei jemand zu Kopf gestiegen“. Aber bei Frau Wagenknecht und manch anderem Linken ist es vielleicht anders:
So kommt der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis, auch ein Linker, heute zu einem vernichtenden Urteil über Olaf Scholz (https://www.n-tv.de/politik/Scholz-ist-ein-politischer-Zwerg-article23667676.html).

22.10.2022

@ HELMUT EIMILLER

Dem klugen Kopf Prof. Yanis Varoufakis ist das deutsche Geschäftsmodell betreffend nicht zu widersprechen. Es beruht zu einem guten Teil auf schamloser Ausbeutung über den größten Hungerlohnsektor und den unverschämtesten Arbeitnehmer-Renten aller vergleichbaren Staaten mit dem Ziel hoher Exporte unter Inkaufnahme der Verarmung großer Teile des eigenen Volkes und droht nun endlich zu scheitern.

Auch im weiteren Verlauf des Interviews beschreibt er die Geburtsfehler der EU m. E. sehr gut.

Deutschland droht dank Energiekrise, galoppierender Inflation und Rezession eine Art "große Depression".

Es wäre höchste Zeit für eine Art "New Deal" nach Rooseveltschem Muster, mit dem Ziel einer radikalen Einkommens- und Vermögensumverteilung. Schluss mit mit dem Irrsinn, Arbeit viel stärker mit Steuern und Abgaben zu belasten als leistungslose Einkommen, bis hin zu einer echten Regulierung der Finanzmärkte plus Schattenbanken und einer funktionierenden Finanztransaktionssteuer.

22.10.2022

@Georg Kr.: „beschreibt er [der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis] die Geburtsfehler der EU“
Ich habe den Text daraufhin nochmal durchgelesen. Dabei fand ich den Satz zum Kardinalfehler der EU:
„Das Problem der Europäischen Union ist, dass es gar keine Europäische Union gibt.“ Ich sehe das ähnlich und auch der Altkanzler Helmut Kohl verteilte diesbezüglich Seitenhiebe in Richtung seiner Nachfolgerin (https://www.n-tv.de/politik/Der-Kanzler-des-einigen-Europa-article15225761.html). Wobei er selbst auch nicht schuldlos ist: Er hätte nämlich seine größte Trumpfkarte „Einführung der europäischen Währungsunion“ nicht aus der Hand geben dürfen, ohne dass die Politische Union als unabdingbare Voraussetzung geschaffen war.

22.10.2022

@Helmut Eimiller: Zuerst sollt man mal festhalten, daß Varoufakis als Finazminister gescheitert ist. Er mußte seinerzeit aus bekannten Gründen zurüpcktreten. Daß er von seinem Fach, zumiundest in der Theorie, etwas versteht, steht außer Zweifel. Aus dem Interview könnte man viel rauspicken. Er wirft Deutschland Neo-Merkantilismus vor. Stimmt - zumindest was die Exporte angeht. Exportüberschüsse haben in den 60iger und 70iger Jahren, und später auch noch, den Wohlstand in Deutschland gefördert. Ähnlich wie in China, nur einige Jahrzehnte später. Eine hohe Exportquote hat aber auch Schattenseiten. Aber das würde jetzt zu weit führen.

23.10.2022

"Der Nachweis, dass ...die große Abhängigkeit von russischen Primärenergien..im Sinne der Grünen gewesen wäre dürfte nicht einmal Ihnen gelingen."

Oh das ist ganz einfach. Wenn man nach dem Grünen Willen handelt, bleibt eben nur noch das von den Grünen Akzeptierte. Warum jetzt ausgerechnet Gas als "Brückentechnologie" akzeptiert wurde, wissen ohnehin nur die Grünen. Aber das ist ja immer so mit Ideologie und Fakten bei den Grünen. Es muss sich nur gut "anfühlen".

Gas ist eben nicht so sauber, wie sich das die Grünen wünschen. Hauptbestandteil ist Methan, welches wesentlich klimaschädlicher ist als CO2. Leider wird es beim Transport und der Förderung massenhaft in die Luft geblasen. Aber wie gesagt, das interessiert ja die "gefährlichste Partei im Bundestag" nicht.

"Methan (CH₄) ist ein Hauptbestandteil von Erdgas und zugleich ein Treibhausgas, das auf 20 Jahre gerechnet die Atmosphäre 80 Mal so stark aufheizt wie die gleiche Menge Kohlendioxid (CO₂)."

https://www.sueddeutsche.de/wissen/erdgas-die-groessten-methan-lecks-der-welt-1.5521537

22.10.2022

Euroland - abgebrannt. Deutschland fällt wohl künftig als europäische Melkkuh aus. Das bringt das Ganze dann zum Kipppunkt. Warum sollen Griechen, Polen und andere solidarisch mit Deutschland sein? Da sind doch noch Reparationszahlungen, die man aktuell fordert? Die "dümmste" Energie- Außen und Sicherheitspolitik machen schließlich Deutschland.

Frau Wagenknecht hat recht mit ihrer Einschätzung zu den Grünen, die bald in 12 von 16 Bundesländern regieren: „Verlogenste, inkompetenteste und gefährlichste Partei im Bundestag!"

https://www.focus.de/politik/deutschland/analyse-von-ulrich-reitz-gruene-65-millionen-deutsche-werden-bald-von-ihnen-regiert-das-hat-folgen_id_162683308.html

22.10.2022

Gut, daß unser Bundeskanzler nicht nur einfach immer alles abnickt. Er hat schon viel zu viel innerhalb oder für die EU abgenickt.

21.10.2022

Olaf Scholz ist leider auch nur fremdangestellt und die Hamburger sind froh ihn nicht mehr als Bürgermeister bezahlen zu müssen.

21.10.2022

Einigkeit schaut anders aus!
In ferner Zukunft werden wir vielleicht erfahren für welchen Despoten Scholz arbeitet -sicher nicht für Deutschland bzw. der EU.