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G7-Gipfel
21.05.2023

Scholz: Kampfjet-Projekt ist Botschaft an Russland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einem Pressestatement vor Abschluss des G7-Gipfel.
Foto: Michael Kappeler, dpa

Laut dem Bundeskanzler solle das Projekt Russland klarmachen, dass die Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen werde.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht mit einer baldigen Lieferung moderner Kampfjets an die Ukraine. "Das, was mit der Ausbildung von Piloten verbunden ist, ist ja ein längerfristiges Projekt", sagte er am Rande des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Die USA hätten noch gar nicht endgültig entschieden, "was am Ende der Ausbildung dann stehen wird".

Das Projekt sei zunächst eine Botschaft an diejenigen, die die Ukraine angegriffen haben: Russland solle nicht darauf setzen, dass die Unterstützung für die Ukraine mit zunehmender Dauer des Kriegs nachlässt, betonte der Kanzler. "Es bleibt die Botschaft: Russland muss Truppen zurückziehen."

USA geben grünes Licht für Kampfjet-Ausbildung

Die USA haben während des G7-Gipfels führender demokratischer Wirtschaftsmächte in Hiroshima grünes Licht für die Ausbildung von Kampfjet-Piloten gegeben. Das Projekt wird von Großbritannien, Frankreich, Belgien, Dänemark und Portugal mitgetragen. Erst zu einem späteren Zeitpunkt soll entschieden werden, wann und wie viele Flugzeuge geliefert werden und wer sie zur Verfügung stellt. Es geht vor allem um F-16-Flugzeuge aus amerikanischer Produktion.

Deutschland hat bisher keine Bereitschaft erkennen lassen, sich an der Ausbildung zu beteiligen. Scholz betonte, dass man schon jetzt sehr viel für die Ukraine tue. Neben den USA sei Deutschland der größte Unterstützer des von Russland angegriffenen Landes, was finanzielle, humanitäre und militärische Hilfe angeht.

Ganz konkret liefere Deutschland derzeit das, was für den Versuch der Rückeroberung der von Russland besetzten Gebiete notwendig sei. Unter anderem hat Deutschland der Ukraine Panzer und Artilleriegeschütze bereitgestellt.

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