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Mehr als 200.000 ukrainische Kinder und Jugendliche an deutschen Schulen angemeldet
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Hintergrund
14.09.2022

Bürgergeld statt Hartz IV: Armut per Gesetz oder Grundeinkommen?

Zum 1. Januar soll das Bürgergeld das heutige Hartz-IV-System ablösen – doch es hagelt Kritik.
Foto: Karl-Josef Hildenbrand, dpa

Die Ampel plant eine Sozialreform: mehr Geld und weniger Sanktionen. Doch Wirtschaft und Union warnen vor Fehlanreizen.

Bringt es die "Armut per Gesetz" oder vermittelt es Geringverdienern die Botschaft, dass sich Arbeit nicht mehr lohnt? Das Bürgergeld, mit dem die Ampel-Koalition das bisherige Hartz-IV-System ablösen will, sorgt für erbitterte Debatten. An diesem Mittwoch berät das Kabinett über den Entwurf von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil. Der SPD-Politiker sagte: „Ich bin zuversichtlich, dass es klappt.“ Mit der Reform soll das 2005 unter dem sozialdemokratischen Kanzler Gerhard Schröder eingeführte Hartz IV "überwunden" werden – viele SPD-Linke halten es bis heute für den sozialpolitischen Sündenfall ihrer Partei. Das "Bürgergeld" wird den Plänen zufolge ab dem kommenden Jahr bezahlt und sieht höhere Regelsätze vor: für alleinstehende Erwachsene etwa 502 Euro im Monat – derzeit sind es 449 Euro. Volljährige Partner erhielten 451 Euro im Monat, Kinder im Alter von 14 bis 17 Jahren 420 Euro, 6- bis 13-Jährige 348 Euro und bis zu 5-Jährige 318 Euro.

Geplant sind dem Koalitionsvertrag zufolge außerdem bessere Weiterbildungsmöglichkeiten und höhere Schonbeträge für Sparvermögen. Ist die Wohnung unangemessen, muss erst nach zwei Jahren, statt wie bisher sechs Monaten, günstigerer Ersatz gefunden werden. Verstöße gegen Mitwirkungspflichten oder versäumte Termine beim Jobcenter bleiben für ein halbes Jahr folgenlos, anschließend können Leistungen um bis zu 30 Prozent gekürzt werden. Dass Sanktionen nicht, wie zunächst geplant, vollständig abgebaut werden, liegt am koalitionsinternen Widerstand der FDP.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Die Einführung des Bürgergelds zählt zu den wichtigsten sozialpolitischen Vorhaben der Ampel-Koalition.
Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa

Dobrindt: Neuer Anreiz zur Einwanderung in Sozialsysteme

Aufseiten von Union und Wirtschaft regt sich heftiger Widerstand. Tenor: Für Geringverdiener lohnt sich das Arbeiten künftig kaum noch, denn auch im künftigen Bürgergeld-System übernimmt das Jobcenter Miete und Heizkosten, die ja gerade mächtig steigen. So sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt unserer Redaktion: "Hubertus Heil sucht offensichtlich nach einem Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen. Der Grundsatz des Forderns und Förderns wird durch das Bürgergeld weiter eingeschränkt." Dies, so der Unions-Fraktionsvize weiter, könne "gerade dazu führen, dass der Leistungsbezug zementiert wird und Demotivation statt Arbeitsaufnahme gefördert wird". Während Fachkräfte überall im Land gesucht würden, fördere die Ampel den Weg in den Sozialleistungsbezug. Außerdem schafften SPD, Grüne und FDP "neue Anreize zur Einwanderung in unsere Sozialsysteme".

Auch der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, lehnt das Bürgergeld ab: "Es sorgt für Demotivation bei denjenigen, die mit einem geringen Gehalt regulär arbeiten. Am unteren Ende verschwimmen immer mehr die Grenzen zwischen regulärer Arbeit und dem Bürgergeld." Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger nannte das Bürgergeld eine "fatale Wegmarke", mit der "keine Brücke in die Arbeit gebildet, sondern ein Weg ins Sozialsystem gestartet" würde.

Linke kritisiert Rechentricks und warnt vor "Armut per Gesetz"

Ganz anders fallen die Reaktionen bei Sozialverbänden und der Linkspartei aus. Deren Fraktionsvize im Bundestag, Susanne Ferschl, sagte unserer Redaktion: "Da sich die Regierung offensichtlich nicht durchringen kann, ihre knickrigen Rechentricks beim Regelsatz zu beenden, bleibt auch das Bürgergeld – trotz einiger Verbesserungen – Armut per Gesetz." Die angekündigte Erhöhung von 50 auf 502 Euro gleiche gerade einmal inflationsbedingte Mehrkosten aus, ändere aber nichts an der Systematik und reiche weiterhin nicht, um die Betroffenen wirklich an der Gesellschaft teilhaben zu lassen. Ferschl: "Dafür müsste der Regelsatz mindestens um 200 Euro zuzüglich Stromkosten erhöht werden." Die Kritik von Unternehmen, dass 502 Euro für einen Alleinstehenden schon die Arbeitsbereitschaft untergraben würden, sei "zynisch", so Ferschl. "Fachkräfte fehlen nicht wegen zu hoher Regelsätze, sondern wegen miserabler Arbeitsbedingungen und Löhne", sagte sie.

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Die Diskussion ist geschlossen.

15.09.2022

Sehen Sie und das ist genau die Antwort,
die ich von Ihnen auch erwartet habe!

>>vor 2 Min.von Maria ReichenauerBürgergeld statt Hartz IV: Armut per Gesetz oder Grundeinkommen?
Sehr geehrter Herr Wildegger,

wie Sie richtig sagen – die Welt sieht heute komplett anders aus.
Und da kommen Sie mit Ihrer persönlichen Lebensgeschichte und strotzen vor Selbstgefälligkeit. Ihre Lebensgeschichte ähnelt der vieler Menschen, tut hier aber überhaupt nichts zur Sache. Sie ist Vergangenheit und mit der heutigen Zeit nicht vergleichbar. Und glauben Sie mir, ich weiß, wovon ich rede.<<

Und glauben Sie mir, dass auch ich bestimmt weiß von was ich rede und dazu brauche ich nicht mal zu "strotzen" wie Sie meinen.
Nein ich weiß mit Sicherheit, wenn ich noch dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen müsste, wenn ich durch einen unglücklichen Vorfall/Zustand (Vielleicht Insolvenz des Arbeitgebers, oder Sonstigem) sehr schnell wieder einen Arbeitsplatz finden würde, ob gelernt oder ungelernt für den jeweiligen Job, wenn man denn arbeiten will. Gerade solche Leute mit der Einstellung wie Sie es haben auf den Job-Centern, machen es den "unwillig Arbeitssuchenden" einfach zu leicht, die angebotenen Stellen abzulehnen.

Damit will ich diesen Diskurs mit Ihnen abschließen, da wir bestimmt "nie" auf einen gemeinsamen Nenner kommen würden!

15.09.2022

Ich habe jetzt leider keinen passenden Thread gefunden,
setze es deshalb hier mit rein, weil es zu dem Thema vielleicht auch passt und die Augen öffnen soll, dass Jede/r für sich und sein Leben selbst verantwortlich ist und sich leisten kann/will was er/sie für richtig hält und sich nicht von irgend einem "Heini" vorschreiben lassen muss, was er/sie zu tun oder zu lassen hat. Dazu bitte den längeren ausführlichen Beitrag auf t-online lesen, von dem ich wirklich nur den von mir "sehr wichtigen Absatz" zitieren will.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_100052270/deutschland-in-energiekrise-historiker-fahrverbot-fuer-suv-waere-angebracht-.html

"Ein Fahrverbot für SUV wäre jetzt angebracht"

>>Sie meinen ein Fahrverbot für SUV?

Ja, ein Fahrverbot für SUV wäre jetzt angebracht. Obwohl Benzin und Diesel wirklich nicht das größte Problem sind. Sinnvoll ist das Heizverbot für private Schwimmbecken.<<

Darauf möchte ich gerne antworten: Selber habe ich kein Schwimmbecken, sondern nur eine Kller-Sauna für meine Gesundheit.
Als ich bei meiner letzten Firma Pressalit (Dänemark) wo ich knapp 10 Jahre im Außendienst tätig war, selber gekündigt habe um mich aufs "Altenteil" zurück zu ziehen nach gut 46 Arbeitsjahren. Davon über 31 Jahre im Außendienst, gab ich meinen Firmenwagen Opel Zafira mit 125 Diesel-PS mit über 200.000 km, zurück und kaufte mir wegen dem erhöhten Einstieg und dem höheren sitzen, ein SUV-Modell der Marke Hyundai Tucson Benziner, mit 140 PS, (zuvor im Außendienst meist Diesel gefahren) der nicht gerade sparsam ist.
Angegeben mit 8,4 ltr. verbraucht er aber je nach Fahrweise in Wirklichkeit etwa 11 - 12 ltr. und höher, was mich persönlich schon auch sehr ärgert. Der hat jetzt nach 15 Jahren ca. 75.000 km drauf. Müsste ich selber noch z.B. noch als Handelsvertreter arbeiten (war ich noch nie, ich war immer festangestellt) hätte ich den wohl bereits nach einem Jahr wieder verkauft und mir ein sparsameres Modell zugelegt.

Aber mir geht es darum, dass man jemanden das Fahren mit SUV verbieten will, das finde ich ungeheuerlich. Man muss es doch Jedem/er selbst überlassen, ob man sich ein SUV mit etwas höherem Verbrauch leisten kann und warum und weshalb sich jemand überhaupt ein SUV kauft. Ich sage bestimmt nicht nur "zum angeben" oder rasen (andere Fahrzeuge gehen weit schneller als meiner mit ca. um die 170 kmh) sondern mir kam es ganz alleine wegen der höheren Sitzposition und dem höheren Einstieg dadurch an. Ansonsten ist bis auf den Spritverbrauch, mein Hyundai sehr zuverlässig und den fahre ich bis er nicht mehr umgeht, oder ich selbst nicht mehr kann.

15.09.2022

Liebe Frau Maria Reichenauer,
ich habe Ihnen "keine Geschichte" aufgetischt, sondern die Wahrheit aus meinem Leben erzählt und ich weiß sehr wohl, dass die Welt heute anders aussieht.

Ich tische Ihnen nochmals eine "Geschichte" auf, die Sie glauben können oder nicht. Ich hatte als Kind schon eine starken Willen und Durchsetzungskraft. Meine Mutter hat mich ohne zu fragen zur Aufnahme-Prüfung in der damaligen "Mittelschule in Bobingen" angemeldet (heute Realschule) ich machte auch diese Aufnahmeprüfung mit und bestand diese auch genauso gut, wie andere Schulkameraden/Kameradinnen insgesamt 6 Buben und Mädchen. Als der Tag des Schulbeginn kam, ging ich trotz großer Schimpfkanonade meiner Mutter, wieder in die Volksschule zur 7. Klasse, wo mich dann auch mein Lehrer ansprach, was willst Du den hier, Du wurdest doch zur Mittelschule angemeldet, aber mich dann doch sehr herzlich begrüßte.

Ich sagte ihm auch den Grund warum und weshalb ich nicht zur Mittelschule ging. Übrigens von den dann 5 Schülern die da hingingen, schaffte es nur ein Mädchen (hat sich während ihrer Schulzeit leider mit E605 vergiftet) über die Probezeit, weil die "damalige Mittelschule" weit schwerer war wie heute die Realschule. Auch behaupte ich, wenn ich mit den jungen Leute heute rede über das "Allgemeinwissen" Sie ausfrage und darauf keine Antworten geben können, (Sogar Schachüler die eigentlich nicht ganz dumm sind) dass die damalige Volksschule sicherlich (zumindest bei uns in Wehringen) so schwer war, wie die heutige Realschule, natürlich außer dem Fach englisch das es bei uns damals in der Volksschule sogar bis zur 8. Klasse "nicht" gab. Das aber hat mich dann leider mein Leben lang ärgert, (z.B. auf internationalen Messen in Frankfurt) dass ich Englisch nicht beherrschte.

Aber zurück zu "meiner" Geschichte: Ich saß mit 6 Jahren bereits auf dem Bulldog und mein Vater lief hinter dem Einschar-Pflug hinterher. Ich war also von Kindesbeinen an, schon ans arbeiten in der kleinen Nebenerwerbs-Landwirtschaftsarbeit meines Vaters der bei Höchst Bobingen Schichtarbeiter war, eingebunden. Ich saß bevor ich zu meiner Lehrarbeitsstätte Richard Hörl in Göggingen als Werkzeugmacherlehrling fuhr, da bereits mit meinem gebrauchten Kreidler-Moped (selbst erspart) noch im Alten bis zu 16 Jahren noch zuvor unter den Kühen beim melken, wenn mein Vater wegen Früh-Schicht-Dienst nicht da war, um meiner damals schon schwer erkrankten Mutter zu helfen. Gerade weil meine Eltern so sparsam waren, bekam ich auch kein Taschengeld während ich noch zur Schule ging und das war der Grund warum ich nicht länger in die Schule gehen wollte, weil ich früher selber mein Geld zum ausgehen verdienen wollte!

Und ich weiß ganz genau Frau Reichenauer,
dass ich die paar Stellen die ich später in meinem Berufsleben mühelos aufgrund guter Arbeitgeber-Zeugnisse bekam, heute ohne Englisch-Kenntnisse "nicht" mehr bekommen würde! In der damaligen Zeit ging es aber mit Willen und vollem Einsatz auch sogar auch als Führungskraft, für die Mitarbeiter ein Vorbild zu sein.

Ich glaube kaum, dass das heute die Leute die eine Arbeit suchen und "keine Arbeit bekommen" warum und weshalb (das sollte sich vielleicht mal so mancher Zeitgenosse/in sich selber fragen) Ich behaupte nicht dass alle faul, oder nicht krank, oder zu alt usw. sind, sondern das viele davon einfach "zu faul" zum arbeiten sind, wenn es anders auch viel, viel leichter geht und Ihnen der Staat das ermöglicht.

Von mir aus können wieder die bekannten "User von hier" über mich herfallen, was ich alles von mir "Persönliches" preis gebe, ist mir wurscht. Ich selber habe damit kein Problem, weil sich Leute die mich "wirklich" kennen, genau so einschätzen und bestätigen würden wie ich bin/war, nämlich ein Arbeits-Tier!
Schönen Tag noch.

15.09.2022

Sehr geehrter Herr Wildegger,

wie Sie richtig sagen – die Welt sieht heute komplett anders aus. Sie ist schneller, hektischer und gnadenloser. Wer nicht funktioniert, wird aussortiert – warum, wird nicht gefragt. Genau deswegen fallen heute viele Menschen durch das soziale Netz und brauchen Unterstützung vom Staat und durch Wohlfahrtsverbände. Und zwar mit weniger Reglementierung und Disziplinierung beispielsweise durch ein Jobcenter, sondern durch mehr Anreize. Viele arbeiten und müssen trotzdem "aufstocken". Es fehlt also nicht an Arbeit und am Arbeitswillen, aber der Niedriglohnbereich lässt oft keine Chance. Und da kommen Sie mit Ihrer persönlichen Lebensgeschichte und strotzen vor Selbstgefälligkeit. Ihre Lebensgeschichte ähnelt der vieler Menschen, tut hier aber überhaupt nichts zur Sache. Sie ist Vergangenheit und mit der heutigen Zeit nicht vergleichbar. Und glauben Sie mir, ich weiß, wovon ich rede.

14.09.2022

Lieber Herr Richard M.
ich höre schon ihren ironischen Ton des CSUler aus Ihrer Antwort heraus, die absolut fehl am Platz und völlig unangebracht ist.
Ich hoffe, dass Sie als "Grüner" schon soviel für bedürftige Menschen getan und gespendet haben, wie ich es in meinem bisherigen Leben getan habe. Ich bin in einer Familie mit 5 Kindern (ich als Jüngster) in bestimmt nicht reichen Verhältnissen, mit einer kleinen Nebenerwerbs-Landwirtschaft aufgewachsen, bei uns wurde an allem gespart.
Aber meine Mutter war trotzdem bestimmt nicht geizig (und das habe ich von ihr wohl geerbt) und hat den Armen geholfen wo es nur möglich war. Ich weiß nicht ob Sie schon mal den Namen "Hamsterer" gehört haben, als während der Kriegszeiten (selber wurde ich ja erst 46 geboren und weiß es nur vom erzählen) aber auch später, noch Menschen aus Augsburg aufs Land kamen, obwohl auch Wehringen am 16. März 1944, bombardiert wurde wegen der nahegelegenen Dynamit-Fabrik in Bobingen, mit 11 Toten und sehr vielen Schwerverletzten, darunter auch mein Vater. Und trotzdem wurden bei uns auch noch als ich ein Kind war, Hamsterer (Kleidertausch für Essen, Apfelnudeln, Kartoffel usw. oder nähen von Kleidern von später Ortsansässigen Flüchtlingen) und alles was man abgeben konnte, ohne selbst Not zu leiden gegeben. Und arme Bettler wurden nie ohne ein paar Pfennige oder sonst was weg geschickt. Und so bin auch ich aufgewachsen und wie mein Vater der aus dem Nichts als Fabrikarbeiter, etwas aufgebaut hat, auch ich das vererbte Gut meiner Eltern, nur durch harte Arbeit, selber weiter ausgebaut habe. Und daher habe ich für "wirkliche" erkannte "Faulenzer" einfach nichts übrig. Jedoch schon sehr viel für unverschuldet, in Not geratene Menschen. Und für solche Menschen spende ich gerne, was mein Geldbeutel für mich erlaubt und das ist übers Jahr gesehen, nicht wenig. Warum, weil es mir inzwischen finanziell sehr gut geht, nicht jedoch körperlich. Aber Gesundheit kann man sich halt auch mit viel Geld nicht erkaufen!

>>VON
RICHARD M.
vor 31 Min.
@ Franz Wildegger

"Genauso ist es und nicht anders und die "Fleißigen" dürfen die "Faulen" verhalten, weil es Ihnen der Staat einfach zu leicht macht."
Es ist zu befürchten, dass Sie Tatsachen ignorieren und wegen ein paar Wenigen gleich alle in den Schublade ablegen.
Das kann schließlich nur passieren, wenn den Ausführungen von einigen CSU'ler zu sehr Aufmerksamkeit geschenkt wird. Im Übrigen unterstützen fleißige Bürger gerne Menschen die Unterstützung brauchen. Wie unschwer zu erkennen ist gibt es auch da Ausnahmen.<<

Wenn Sie mit dem letzten Satz mich damit meinen, dann haben Sie sich wohl "wie fast immer" mit Ihrer Meinung über mich, getäuscht, schönen Abend noch.

15.09.2022

Sie haben da eine schöne Geschichte aufgetischt, leider gehört sie in die Schublade "von gestern". Die Welt heute ist schärfer geworden – man kann nicht mehr einfach betteln gehen und sich damit ein paar Pfennige zusammensammeln. Und den "einfachen Fabrikarbeiter", der sich etwas aufbauen kann, hat heute Seltenheitswert. Früher hat es gereicht, wenn man fleißig war und etwas erreichen wollte. Diese Jobs gibt es heute nicht mehr. Wer körperlich und/oder geistig nicht in der Lage ist, sich ständig weiterzubilden und zu qualifizieren, wer keine Berufsausbildung hat, hat keine Chance auf dem sog. 1. Arbeitsmarkt. Wer als Alleinerziehender keine Oma und keinen Kitaplatz hat, muss sein Kind zuhause betreuen. Arbeit ade. Wer einen 450-Euro-Job hat und arbeitslos wird, fällt durchs Netz. Und für Kinder braucht man heute wesentlich mehr Geld, denn auch in der Schule werden viel mehr Arbeitsmaterialien verlangt als vor einigen Jahrzehnten. Nicht alles fällt unter die Lernmittelfreiheit, was sich Lehrer so einbilden. Wenn Kinder nicht modisch gekleidet sind, werden sie gemobbt und gehänselt. Ja, man kann sagen, da müssen sie halt durch. Aber so einfach ist es nicht mehr. Oder meinen Sie, die Leute, die einen Berechtigungsschein für die Tafel haben – denen macht das Spaß? Dass es die Tafeln geben muss – das ist der Skandal! Nein, das Leben war früher härter, aber dennoch unkomplizierter. Den Menschen heute reicht eine schöne Geschichte von gestern nicht mehr. Es war richtig, dass Harz IV überarbeitet wurde. Im übrigen ist das auch ein wirtschaftlicher Aspekt – das Geld, das der Staat ausgibt, wird nicht auf der Bank oder in einem Aktiendepot gebunkert – es geht zurück in den Konsum und bringt damit wieder Steuern in die Staatskasse. Denn für Rücklagen wird das Bürgergeld sicher nicht reichen.
Und noch etwas: die Behauptung, dass der überwiegende Teil der Bürgergeld-Empfänger "faul" sei, ist eine ganz primitive Beleidigung für diese Menschen. In der Bibel steht: "Wer sich ohne Sünde glaubt, der werfe den ersten Stein." Da steht im übrigen noch mehr über Nächstenliebe drin. Fragen Sie Ihren Pfarrer, nicht den Arzt und nicht den Apotheker.

15.09.2022

Lieber Franz Wildegger,

auf private Lebensumstände will ich wirklich nicht zurückgreifen. Was Sie oder ich gespendet haben ist doch absoluter Nonsens und ihre persönlichen Animositäten sind nicht ausschlaggebend. Mir geht es ganz einfach nur um Fakten.

Diese Fakten zeigen deutlich, dass jeder Arbeitnehmer große Angst hat arbeitslos zu werden, weil es so gut wie jedem bewusst ist wie schwierig die Lebensumstände werden können. Außerdem bin ich sicher, dass sich keiner freut endlich mal faul sein zu dürfen. In einem Sozialstaat ist es sebstverständlich, dass Erwerbslose unterstützt werden, weil es jeden Arbeitnehmer treffen kann. Hier von Drückebergern und Durchwurstler zu reden wie Herr Rudi Wais es macht, ist offensichtlich unterste Schublade und dient keinesfalls einem sozialen Verständnis.

Ausnahmen gibt es ganz unten bei Erwerbslosen, so wie auch ganz oben, wie genügend Beispiele auch innerhalb der CSU in den letzten Jahren gezeigt haben. Ein Neid über die Lebensumstände von Erwerbslosen ist daher vollständig unangebracht.

"Genauso ist es und nicht anders und die "Fleißigen" dürfen die "Faulen" verhalten, weil es Ihnen der Staat einfach zu leicht macht."
Dies ist doch Ihre Aussage und ich frage ernsthaft welche Gründe zu dieser kruden Aussage führen.

14.09.2022

Hier muss man klar unterscheiden: Ein Alleinstehender bekommt 500€ plus geheizte Wohnung.
Damit macht er keine großen Sprünge!
Eine Familie mit 2 Kindern bekommt 1600€ plus geheizte Wohnung.
Der Mann müsste, wenn er arbeiten würde, mindestens 2500€ netto verdienen, um das gleiche Geld zur Verfügung zu haben !
Welcher Maler oder Lagerarbeiter bei Amazon verdient 2500€ netto.
Und eigentlich sollte der Arbeitende ja mehr Geld zur Verfügung haben als ein Sozialleistungsempfänger!

14.09.2022

.....und wenn die Familie z.B. aus Rumänien zuwandert, wird es noch krasser.
Der Mann würde in Rumänien nicht mal als Ingenieur so viel bekommen wie in Deutschland Bürgergeld!

14.09.2022

Leider nur eine primitive Milchmädchenrechnung.
Rechnen Sie bitte noch mal nach mit Kindergeld, Stromkosten, Steuerklasse usw.
Das Ergebnis wird Sie überraschen. Im Übrigen kann der Bürgergeldbezieher nichts dafür, dass ein Billiglohn nicht ausreicht um eine 4 köpfige Familie zu ernähren. Sehen Sie die Sache doch mal realistisch.

14.09.2022

>> Leider nur eine primitive Milchmädchenrechnung.
Rechnen Sie bitte noch mal nach mit Kindergeld, Stromkosten, Steuerklasse usw. <<

Steuerklasse?

Wollte rot-grün nicht hier den nächsten ideologischen Kampf gegen klassische Familien führen?

https://www.familienbund.org/presse/pressemitteilungen/familienverbände-abschaffung-des-ehegattensplittings-führt-zur

>> Die Verbände missbilligen auch Vorschläge, das Ehegattensplitting durch ein Realsplitting zu ersetzen. Damit würden Eheleute genauso besteuert, wie Menschen, die geschieden sind. Mit dem wesentlichen Unterschied, dass Ehegatten umfassend füreinander einstehen und dies per Gesetz müssen. <<

Die 1.600 sind übrigens sehr fair gerechnet und werden nur mit Kindern unter 6 Jahren erreicht. 1.649 sind es präzise bei Eheleuten mit 2 Kindern zwischen 6 und 13.

Das nach Miete/NK (Annahme 1.000) und Heizkosten (Annahme 250) zu erreichen, braucht schnell mal 4.000 Brutto !

Mindestlohn 12 Euro sind wir vielleicht Vollzeit bei 2.200 Euro pro Monat! Da also nur mit Doppelverdienern erreichbar.

Jetzt wird es natürlich wieder kompliziert, weil da nun wieder Wohngeldansprüche auftauchen - da muss man jetzt mal abwarten, was da neben dümmlichen Einmalzahlungen wirklich an Hilfe etabliert wird.

15.09.2022

Lieber Peter P.

Vermutlich haben Sie nicht verstanden, warum ich es Milchmädchenrechnung genannt habe.
Richtig ist es den Durchschnittslohn zu vergleichen. Deshalb bin ich vom Durchschnittslohn ausgegangen, aber habe es leider nicht extra engegeben. Mit einem Niedriglohn wird es sicherlich knapp, obwohl hier noch das Wohngeld und Kindergeld dazugerechnet werden sollte. Logischerweise ist das Nettoeinkommen auch abhängig von der Einkommensteuererklärung.

1. Ein Durchschnittslohn in Bayern lag schon 2020 bei Brutto ungefähr 4.650 €. Dieser Durchschnittslohn reicht zu einem ordentlichen Leben für eine 4 köpfige Familie aus. Nur der Durschnittslohn ist vergleichbar, schließlich kommt auch keiner auf die Idee und vergleicht Höchstlöhne.
2. Das Beispiel mit einem Niedriglohn zeigt letztlich nur, dass der gute Mann viel zu wenig verdient, aber bei 2 Kinder gerade deswegen noch ein ordentliches Wohngeld von mindestens 300 € erhalten kann. Alleine das zeigt doch schon, dass ein Niedriglohn weitere Unterstützung benötigt. Außerdem ist die CSU nicht bekannt dafür den Mindestlohn so weit zu erhöhen, dass es zum Leben ausreicht. Als Vergleich taugt ein Niedriglohn nicht, er zeigt nur weitere Missverhältnisse auf.
Ausgerechnet das Beispiel mit Amazon zeigt doch sehr deutlich dass manche nicht wissen wohin mit dem vielen Geld und die anderen ihr Leben lang jeden Cent drei mal umdrehen müssen.
So wie Ihre Kommentare zu lesen sind, wäre Sie doch der letzte der dieses Missverhältnis ändern würde.

14.09.2022

Wesentliche Unterschiede gegenüber Hartz IV bringt das Bürgergeld wohl nicht. Ein wenig mehr Geld, ein wenig längere Fristen, abgeschwächte Sanktionen - das wars. Und ein paar mehr die sich wegen den Verbesserungen aus Langeweile aufregen können.

14.09.2022

Nicht zu vergessen diejenigen, die sich aufregen, weil die Verbesserungen nicht weit genug gehen. Der eigentliche Skandal an HartzIV war der Bürokratismus und die Überlastung der Sozialgerichte, weil die Leute wegen ein paar Euro vor Gericht ziehen konnten. Das ändert sich in Zukunft hoffentlich.
Dass wir in unserer hochspezialisierte Arbeitswelt die unteren 10 Prozent , die da einfach leistungsmäßig nicht mitkommen, auffangen müssen, versteht sich von selbst. Und das werden in Zukunft eher mehr als weniger sein.

15.09.2022

Das gibt es immer. Einer macht was, z.B. die Regierung, und der Opposition geht das natürlich nicht weit genug. Hört man fast jeden Tag. Ich glaube, daß sich am Bürokratismus kaum was ändern wird, ist halt typisch deutsch mit seinen Nachteilen aber auch Vorteilen. Auch kann ich Ihre Hoffnung nicht teilen, daß weniger prozessiert werden wird. Klar ist aber - wir müssen und können die wirklich Schwächeren mitnehmen.

14.09.2022

Nun ja, bestimmt gibt es den ein oder anderen Bürger der unverschuldet in Not geraten ist, aus welchen Gründen auch immer. Somit sei denen auch eine staatliche Unterstützung gegönnt. Aber dass kein Nachweis erbracht werden muss warum das erlaubt leider noch mehr die sich vom Staat aushalten lassen. Und ich weiß wovon ich spreche. Ich hatte ein Geschäft und da kamen regelmäßig ein bis zweimal im Monat Personen, hatten ein Schriftstück in der Hand und der Kommentar war, hier unterschreiben. Sie wollten lediglich die Unterschrift, dass sie sich für eine Stelle beworben hatten und nicht genommen wurden. Zum anderen habe ich auch noch durch eine andere berufliche Selbständigkeit einen Einblick in die finanzielle Situation. Wenn man dann sieht, dass eine alleinstehende Person jährlich zwischen 60.000 und 100.000 € zu versteuerndes Einkommen erziehlt und keinerlei Vorsorge für das Alter trifft, jedes Jahr der Bescheid von der Rentenversicherung beiliegt, wieviel an Altersrente im Moment erworben ist und dieser dann knapp über 100 € liegt, oder inzwischen Rente bezieht von 230 €, dann können Sie sich ausrechnen wer das alles bezahlt. Alle die arbeiten und Sozialabgaben und Steuern bezahlen.
Es ist leider so, dass trotz allem viele keine Lust haben zu arbeiten, da muss man früh aufstehen und so bekommt man sein Geld im Schlaf und nebenbei gibt es genügend Arbeiten in denen man schwarz arbeitet.
Wenn jemand zu Recht die Unterstützung bekommt dann kann man diesem auch zumuten, dass er entsprechend mitarbeitet und nicht unterschriebene angebliche Vorstellungsgespräche vorlegt. Wenn jemand aus krankheits Gründen nicht arbeitsfähig ist, kann er das wohl belegen und es ist gut.

14.09.2022

Es ist immer problematisch, wenn Leute aus der Kenntnis von Einzelfällen oder vom Hörensagen aufs große Ganze schließen und sich ihre Meinung bilden.

14.09.2022

Auf den Punkt gebracht Frau Maria G.
ich kann das bestätigen was Sie unten geschrieben habe, denn ich habe das im Außendienst als ich noch Berufstätig war selber bei einem Installateur in Aichach mit bekommen, dass auch einer nur eine Unterschrift wollte, der hat sie ihm aber verweigert.
Er unterstütze doch nicht die Faulheit, wenn der von Haus aus schon sagt, er braucht nur eine Unterschrift fürs Arbeitsamt.
Hat mich sehr gefreut, wie der Herr mit "Bierblick" dann wieder abgezogen ist.

>>VON
MARIA G.
vor 18 Min.
Nun ja, bestimmt gibt es den ein oder anderen Bürger der unverschuldet in Not geraten ist, aus welchen Gründen auch immer.
Sie wollten lediglich die Unterschrift, dass sie sich für eine Stelle beworben hatten und nicht genommen wurden.

Genauso ist es und nicht anders und die "Fleißigen" dürfen die "Faulen" verhalten, weil es Ihnen der Staat einfach zu leicht macht.

14.09.2022

Laut Arbeitsamt sind es sehr wenige schwarze Schafe unter den Arbeitslosen und Ausnahmen finden Sie auch in bester Gesellschaft.

14.09.2022

@ Franz Wildegger

"Genauso ist es und nicht anders und die "Fleißigen" dürfen die "Faulen" verhalten, weil es Ihnen der Staat einfach zu leicht macht."
Es ist zu befürchten, dass Sie Tatsachen ignorieren und wegen ein paar Wenigen gleich alle in den Schublade ablegen.
Das kann schließlich nur passieren, wenn den Ausführungen von einigen CSU'ler zu sehr Aufmerksamkeit geschenkt wird. Im Übrigen unterstützen fleißige Bürger gerne Menschen die Unterstützung brauchen. Wie unschwer zu erkennen ist gibt es auch da Ausnahmen.

14.09.2022

Für mich bezeichnend ist, das Debatten um Sozialleistungen immer sehr schnell hitzig werden, bei den Parteien, bei der Wirtschaft und bei den Bürgern. Auch hier im Forum wird noch einiges zu lesen sein, da bin ich mir sicher. Als man das Sondervermögen für die Ausgaben der Bundeswehr beschloss, gab es anscheinend wesentlich weniger Diskussionsbedarf. Ist uns das Militär tatsächlich mehr wert als die Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen, die meist unverschuldet in die Lage gekommen sind, ALG II zu beantragen? "Die wollen nicht arbeiten" – "die wollen nur Party machen" – "die wollen nur ausschlafen" – das sind doch Vorurteile, Neid und Missgunst inklusive. Es kann jeden treffen, das sollte man nie vergessen, wenn man auf denen rumtrampelt, die gerade in einer misslichen Lage sind.

14.09.2022

Allen Vertretern der sozialen Kälte, die am liebsten überhaupt keine Sozialleistungen zahlen würden, sei ins Stammbuch geschrieben: Wenn eine Sozialleistung angeblich armen Menschen die Motivation zur Erwerbstätigkeit nimmt, dann liegt das Problem nicht bei den Sozialleistungen sondern bei den zu niedrigen Löhnen. Dass es Menschen gibt, die Vollzeit arbeiten und trotzdem in Armut leben und mit Sozialleistungen aufstocken müssen, ist ein Skandal.
Neid ist ein Gefühl, von dem man sich frei machen sollte - wenn man zum Beispiel neidisch auf reiche Erben schaut. Den Armen ihre Almosen zu neiden, ist allerdings eine noch wesentlich niedrigere Charakterschwäche.

14.09.2022

So ein Schmarrn...... die Sozialleistungen sollen Leute über Wasser halten, ihnen eine schlechte Zeit überbrücken helfen... aber doch ein Leben lang für Haus und Hofrecht und dann gleich im Anschluss noch deren Kinder und deren Kinder. Dass funktioniert so einfach nicht. Das hat nicht mit Neid oder sozialen Kälte zu tun. Und wer mit dem Sozialsatz auskommt, kann auch dafür arbeiten und nicht nur ausschlafen und die Hand aufhalten und Party machen. Andere buckeln auch und machen sich den Rücken kaputt.

14.09.2022

@ Sara F.
Was haben Sie den für verquere Vorstellungen von ALG II? Haus- und Hofrecht? und im Anschluss noch deren Kinder und Kinder?
Nicht ganz verständlich, was Sie damit meinen.

14.09.2022

Sehr Richtig !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

14.09.2022

Für ein Land in dem wir gut und gerne leben. Auch ohne Arbeiten zu gehen. Wir haben wirklich die dümmste Regierung der Welt.

14.09.2022

(edit/mod/NUB 7.3/persönlichen Angriff gelöscht)

14.09.2022

(persönliche Angriffe gelöscht/NUB 7.3)

14.09.2022

Wer ALG II bezieht, hat einen triftigen Grund dafür. Vielleicht gibt es ein paar, die sich durchmogeln, aber der Großteil macht das nicht freiwillig und muss sich ständig kontrollieren lassen. Mit solchen Äußerungen beleidigen Sie die vielen Menschen, die gerne arbeiten würden, der Arbeitsmarkt aber für ihre Verfassung oder Ausbildung nichts hergibt oder die aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht arbeiten KÖNNEN. Ich wünsche Ihnen von Herzen, dass Sie nie in die Lage kommen, ALG II in Anspruch nehmen müssen. Das kann schneller gehen, als man glaubt. Eine Regierung, die sich dieser Menschen annimmt und das unselige Harz IV etwas entschärft, ist nicht dumm, sondern hat die Lage erkannt, auch wenn nach den neuen Regelungen noch sehr viel Luft nach oben ist. Auch wenn Zyniker wie Sie das vielleicht anders sehen.