Italien: Regierungskrise in Italien: Die Sterne spalten sich

Seit gut einem Jahr ist in Italien die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi im Amt. Sie wird als Kabinett der „nationalen Einheit“ bezeichnet, weil sich fast alle im Parlament vertretenen Parteien in ihr zusammengeschlossen haben, um unter der Regie des ehemaligen Chefs der Europäischen Zentralbank die Folgen der Corona-Pandemie zu meistern, die umfangreichen EU-Finanzhilfen in die richtigen Bahnen zu lenken sowie Reformen zu verwirklichen. Im kommenden Frühjahr steht die Parlamentswahl an und die Regierung steht auf immer wackeligeren Beinen.

Am Dienstag erklärte Außenminister Luigi Di Maio seinen Austritt aus der Anti-Establishment-Partei „Fünf Sterne“. 62 Parlamentarier folgen dem früheren Vorsitzenden der Bewegung. Offiziell bleiben die Machtverhältnisse in Rom unberührt. Doch die zunehmenden Risse deuten ein kommendes politisches Erdbeben in Italien an.

Cinque Stelle verloren bei den Kommunalwahlen in Italien

Bei den Kommunalwahlen vor einer Woche kamen die Sterne italienweit nur noch auf rund fünf Prozent, das Ergebnis hat die inneren Spannungen beschleunigt. Kontrahenten waren Außenminister Di Maio, der die Linie Draghis vehement verteidigt, sowie Ex-Premier Giuseppe Conte, der heutige Parteichef. Der seit langem gärende Konflikt zwischen beiden Männern entzündete sich jüngst an der Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine.

Doch nicht nur die Sterne pulverisieren sich. Beobachter haben zudem seit Monaten die rechte Lega im Visier, die ebenfalls von inneren Grabenkämpfen geschüttelt wird. Parteichef Salvini vertritt etwa in der Ukraine-Politik eine russlandfreundlichere Haltung als der moderate Teil seiner Partei.