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Ampelregierung
08.12.2021

Wie läuft die Kanzlerwahl von Olaf Scholz ab?

Olaf Scholz (SPD) soll am heutigen Mittwoch zum Bundeskanzler gewählt werden.
Foto: Kay Nietfeld, dpa

Heute wird Olaf Scholz zum Kanzler gewählt und sein neues Kabinett vereidigt – Angela Merkel darf nicht dabei sein. Wie ist der Ablauf der Kanzlerwahl und wie geht es danach weiter?

Nach über 16 Jahren Merkel-Regierung ist nun die die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP an der Reihe. Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben und das Minister-Team der neuen Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht fest. Heute soll der künftige Kanzler im Parlament gewählt und zusammen mit dem Ampel-Kabinett im Parlament vereidigt werden. Dann kann Scholz‘ Regierung ihre Arbeit aufnehmen.

Wenn alles nach Plan verläuft, wird ab Mittag zum ersten Mal seit 2005 wieder ein Kanzler der SPD und zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein Bündnis aus SPD, Grünen und FDP das Land führen.

Offiziell gilt Merkels Amtsverhältnis schon seit dem ersten Treffendes neuen Bundestags für beendet. Kommissarisch regieren sie und die anderen Ministerinnen und Minister aber noch weiter – bis zum heutigen Mittwoch. Denn um 9.00 Uhr kommt im Bundestag das Parlament zusammen, um Olaf Scholz zum Bundeskanzler zu wählen. Anschließend geht es für den neuen Kanzler und sein Kabinett ins Schloss Bellevue. Dort erfolgt die offizielle Ernennung durch Bundespräsident Steinmeier. Nachmittags vereidigt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas das gesamte neue Kabinett.

Ablauf der Kanzlerwahl: Wer wählt den Bundeskanzler, wie läuft die Wahl ab?

Der Ablauf der Kanzlerwahl ist im Grundgesetz festgelegt. Erst wird der Kanzler formal vom Bundespräsidenten vorgeschlagen, anschließend von den Mitgliedern des Bundestags gewählt. Die Wahl ist geheim, alle Abgeordneten füllen ihre Stimmzettel allein in einer Wahlkabine aus. Anschließend werden alle Abgeordneten einzeln mit Namen aufgerufen, geben ihren Wahlausweis ab und werfen ihren Umschlag in die Urne.

369 Stimmen braucht Scholz, um Kanzler zu werden. Das ist die absolute Mehrheit im Parlament. Weil die Ampel-Koalition allein 416 Sitze hat, sollte die Mehrheit für Scholz kein Problem sein, wenn alle oder fast alle Abgeordneten der künftigen Regierungsparteien für den SPD-Kandidaten stimmen. Sollte Olaf Scholz erfolgreich zum Kanzler gewählt werden, muss er erklären, dass er die Wahl annimmt. Anschließend folgen Gratulationen und überreichte Blumensträuße, meist zuerst von den Fraktionsspitzen der verschiedenen Fraktionen.

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Die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel kann Scholz nicht gratulieren: Sie darf die Zeremonie nur von der Zuschauertribüne aus verfolgen. Denn als erste deutsche Kanzlerin, die keine Wahl verloren hat, sondern freiwillig abtritt, ist sie nicht Teil des neues Bundestages und damit keinen Zutritt zum Plenum.

Für Scholz geht es dann weiter Schloss Bellevue zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Der ernennt ihn dann offiziell zum Kanzler. Scholz muss dann – zurück im Bundestag – den Amtseid schwören. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) Scholz vereidigt den neuen Kanzler.

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Juso, Hamburger Bürgermeister, Kanzler: Das ist Olaf Scholz
Foto: Ingo Wagner, dpa

Neues Kabinett: Wie geht es weiter?

Auch das neue Kabinett darf anschließend ins Schloss Bellevue. Dort bekommen die Ampelministerinnen und -minister von Steinmeier ihre Ernennungsurkunden. Ein letztes Mal geht es dann heute zurück in den Bundestag. Dort wird die Bildung der neuen Regierung verkündet, die 16 neuen Ministerinnen und Minister werden vereidigt.

Dann darf das neue Kabinett auf die Regierungsbank im Bundestag wechseln und die neue Regierung ist dann im Amt. Laut Plan könnte das gegen 13.45 Uhr sein.

Video: AFP

73 Tage nach der Bundestagswahl kann dann die neue Regierung die Arbeit aufnehmen. Die offizielle Übergabe der Amtsgeschäfte von Angela Merkel an ihren Nachfolger im Kanzleramt ist für 15.00 Uhr geplant. Die alten Ministerinnen und Minister übergeben in den kommenden Tagen die Ressorts an ihre Nachfolger. Nur Hubertus Heil ist der Einzige, der mit dem Arbeitsministerium seinen bisherigen Arbeitsplatz behält. Im Parlament bilden sich dann die Ausschüsse im Bundestag und können mit der Arbeit beginnen.

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