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Auch für die Mittelschicht wird es eng: Es braucht Hilfen für Normalverdiener

Kommentar Von Stefan Lange
03.09.2022

Bislang bekommen hauptsächlich Geringverdiener, Hartz-IV-Empfänger und Rentner Zuschüsse für die hohen Energiepreise. Doch die Regierung muss den Fokus erweitern.

In der Debatte über Entlastungen von den hohen Energiekosten und der Inflation standen zuerst Geringverdiener und Hartz-IV-Bezieherinnen im Fokus. Später kamen die Rentnerinnen und Rentner hinzu. Die Mittelschicht blieb außen vor und ist es immer noch. Vierköpfige Familien beispielsweise, die über ein Brutto-Jahreseinkommen von 60.000 Euro verfügen. Die verhielten sich ruhig, weil sie die Teuerungen zwar spürten, aber bezahlen konnten.

Derzeit flattern jedoch auch diesen Haushalten Aufforderungen ins Haus, höhere Vorauszahlungen auf Gas und Strom zu leisten. Klassenfahrten kosten plötzlich das Dreifache, Turnschuhe das Doppelte, im Einkaufswagen landen immer weniger Lebensmittel fürs gleiche Geld. Was viele nicht wahrhaben wollten, tritt nun ein: Auch für die Mittelschicht wird es eng.

Video: AFP

Deutschland gehört bei Steuern und Abgaben zur Weltspitze

Da ist es gut, dass der CDU-Wirtschaftsrat die Debatte um Entlastungen für Normalverdiener eröffnet hat. Sie zahlen schon die ersten Steuern, wenn sie morgens mit dem Auto zur Arbeit fahren (Mineralölsteuer), dabei einen Kaffee trinken (Kaffeesteuer) und in der Mittagspause zum Essen gehen (Umsatzsteuer). Den ganzen Tag über geht ein guter Teil des Geldes an den Staat, Deutschland gehört bei Steuern und Abgaben zur Weltspitze. Selbst die Energiepauschale von 300 Euro unterliegt der Besteuerung – je höher der persönliche Satz, desto weniger bleibt übrig.

Das Neun-Euro-Ticket und der Tankrabatt konnten die Mittelschicht entlasten, sind aber Geschichte und Ersatz gibt es noch nicht. Die FDP will die kalte Progression abbauen, das würde helfen. SPD und Grüne stehen jedoch auf der Bremse. Außerdem wird die Umsetzung Monate dauern.

Bedürftige Menschen bekommen in diesem Land zuerst Hilfe. Das ist richtig, folgt dem Sozialstaatsprinzip und muss weiter passieren. Aber die Krise ist so gewaltig, dass die Regierung den Fokus dringend erweitern und die weniger Bedürftigen ebenfalls unter den Schutzschirm nehmen muss. Würde hierzulande eine Übergewinnsteuer erhoben, könnte man alle Zuschüsse locker bezahlen.

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Die Diskussion ist geschlossen.

04.09.2022

"Also während vorher die Importkosten für die Energie etwas mehr als zwei Monatsausgaben für Renten betrug, sind es jetzt die Ausgaben für ein ganzes Jahr."

Sie übersehen dabei, dass sowohl im Gas- als auch im Strommarkt ein großer Teil der benötigten Mengen zwei bis drei Jahre im Voraus beschafft wird. Es ist lediglich v. a. Gazprom, das seine Lieferverpflichtungen nicht einhält. A
Die meisten anderen Lieferanten liefern vertragsgemäß zu den vereinbarten niedrigeren Preisen. Lediglich die fehlenden Differenzmengen müssen am Spotmarkt beschafft werden. Dessen extrem hohe Preise schlagen erst durch, wenn die Angebotskrise anhält und die Börsenpreise längerfristig so hoch bleiben. Davon ist aber nicht auszugehen, da sowohl auf der Nachfrageseite als auch auf der Angebotseite mit Vehemenz an einer Entspannung der Situation gearbeitet wird. Ein echter Engpass droht eigentlich nur bei einem sehr kalten nächsten Winter.

04.09.2022

"Nein, ich bin meist CSU/FDP Wähler und weise immer wieder gerne auf die unehrliche rot-grüne Energiepolitik hin ;-)"

Sie betätigen sich hier ständig als sehr unsozial argumentierender Grünen- und Linkenhasser, als Verstärker jeden Unsinns, den die Atomlobby derzeit durch ihre Amigos verkünden lässt, entschuldigen und verharmlosen alles, was der parlamentarische Arm der Atomwirtschaft, die Bierzelt- und Stammtischpolitiker der bay. CSU in den vielen Jahren ihrer Regierungsverantwortung in Berlin und München energiepolitisch grandios verbockt haben.

04.09.2022

Leute wie Sie und Herr Kamm werden bald auf die Trümmer ihres Ideologie blicken müssen ;-)

https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/interview-ex-spd-chef-scharping-die-deutsche-energie-politik-ist-untauglich-id63818046.html

>> Wir sind ab 2011 aus der Atomkraft ausgestiegen, danach aus der Kohle. Diese Energieträger sollten durch erneuerbaren Strom ersetzt werden. Einen klaren Plan dafür gab es nicht, und das war ein Riesenfehler. Nun stehen wir angesichts der enorm gestiegenen Gas- und Strompreise vor einer immensen Herausforderung, wirtschaftlich und sozial. Scharf formuliert: Die deutsche Energiepolitik ist untauglich, international isoliert und ein Risiko für die Wettbewerbsfähigkeit und für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland. <<

04.09.2022

"Leute wie Sie und Herr Kamm werden bald auf die Trümmer ihres Ideologie blicken müssen ;-)"

Dass Sie als Kronzeugen dafür ausgerechnet eine politische Moorleiche wie Scharping, den adels-affinen Pool-Planscher bemühen müssen, sagt einiges aus.

Also warten Sie's mal ab. Gehen Sie besser davon aus, dass die Zeit und der sich rasant beschleunigende Klimawandel Ihre und die abstrusen Theorien Ihrer Stichwortgeber von der politischen Agenda blasen wenn nicht gar in Schutt und Asche legen wird.

2011 regierte übrigens die von Ihnen so geschätzte CSU/CDU/FDP-Wunschkoalition . . .

03.09.2022

Wenn ich nun schon mal hier bin...

>> Sie zahlen schon die ersten Steuern, wenn sie morgens mit dem Auto zur Arbeit fahren (Mineralölsteuer), dabei einen Kaffee trinken (Kaffeesteuer) und in der Mittagspause zum Essen gehen (Umsatzsteuer). <<

Also bitte Herr Lange was soll das nun mit der Kaffeesteuer?

Wir reden hier über Menschen die ihre Energie selbst bezahlen. Aus Einkommen das vorher schon mit Einkommensteuern und Sozialabgaben in Rekordhöhe belastet wurde!

https://www.handelsblatt.com/politik/studie-der-oecd-steuern-und-abgaben-deutschland-ist-vize-weltmeister/28368128.html

>> Steuern und Abgaben: Deutschland ist Vize-Weltmeister <<

Diese Menschen bezahlen nun für die extrem erhöhten Energiepreise entsprechend erhöhte Mehrwertsteuer, CO2-Steuer, Erdgasumlage.

Während Hartz IV Empfänger ihre warme Wohnung vom Staat bezahlt bekommen und künftig im Rahmen des Bürgergeldes "respektvoll" keine Sanktionen mehr befürchten müssen, werden die Selbstzahler mit Empfehlungen hinsichtlich Duschverhalten und Nutzung von Waschlappen gedemütigt.

Wer sich darüber beschwert ist schnell mal Extremist, Putin-Freund oder was sonst so aus der linksextremen Schleuder kommt.

Je länger das so läuft, so wenig werden die Brüche durch Geld und Hilfszahlungen geheilt. Der Kipp-Punkt wäre ohnehin bei massiven Arbeitsplatzverlusten erreicht; dann wird die SPD zum Selbsterhalt den grünen Kanzlerkandidaten vom Tisch nehmen.

03.09.2022

Herr Peter P.,
ein paar Fakten.
Die Mehrwertsteuer auf Gas wurde gesenkt.
Es gab keinen grünen Kanzlerkandidaten, sondern
Frau Baerbock.
Kann man jemand wie Sie, der viel schreibt, aber
grundlegende Fakten falsch darstellt, ernst nehmen?
Was ist eine linksextreme Schleuder?
Sind Sie etwa ein rechtsextremer Troll ?

04.09.2022

Beim Textverständnis habe Sie noch Potentiale Herr S.

>> Es gab keinen grünen Kanzlerkandidaten, sondern Frau Baerbock. <<

Es gibt eine krachend gescheiterte Kanzlerkandidatin und einen grünen Kanzlerkandidaten 2025 im BMWK ;-)

>> Die Mehrwertsteuer auf Gas wurde gesenkt. <<

Nein, der Mehrwertsteuersatz wurde befristet bis Ende März 2024 gesenkt. Die von den Kunden zu zahlende Mehrwertsteuer auf Gas wird durch die extrem erhöhten Preise (wo sind wir gerade beim Neuvertrag? 8-fach?) auch mit 7% statt 19% deutlich ansteigen.

Man darf gespannt sein, wie sich Energieversorger und Finanzämter zur zeitlichen Abgrenzung der MWSt. ggü. den Kunden stellen werden, nachdem über 90% des Jahresverbrauchs in 6 Monaten erfolgt.

04.09.2022

Herr Walter P.,
Ihre Kommunikationsleistung lässt zu
wünschen.
Wenn Sie Herrn Habeck meinen, dann
sollten Sie sich genau ausdrücken.
Der Leser kann nicht hellsehen.
Die Mehrwertsteuer auf Gas wurde gesenkt.
Die Nutzer zahlen keine erhöhte Mehrwertsteuer,
sondern mehr Mehrwertsteuer, weil auch die
Energiepreise steigen.
Bei jemanden, der von einer linksextremen
Schleuder spricht, habe ich allerdings Zweifel,
ob Sie das überhaupt verstehen.

03.09.2022

Eric T., für Lindner und die FDP sind die Normalverdiener die Besserverdiener und Millionäre, die entlastet werden sollen. Deshalb
klagt die FDP auch vor dem Verfassungsgericht gegen den Solidaritatszuschlag für die ganz großen Verdiener, das Klientel der
FDP.
Peter P., sie sind AfD-Wähler und Putin-Freund.
Wolfgang B., wie recht sie haben : zu dem Privatvermögen der Deutschen kommen noch die Vermögen aus Immobilien und
Aktien, d.h. das Privatvermögen der Deutschen wird immer unanständig höher, während der Staat immer mehr marode Schulen,
Straßen und Brücken hat und die vielen arbeitenden Alleinerziehenden nicht mehr von ihrem Einkommen leben können.
D.h. die Ungerechtigkeit in Deutschland wird immer größer, die Windkraft und Photovoltaik wird zu wenig ausgebaut und deshalb
sind wir weiterhin vom Putin-Gas abhängig. Die Merkel-Regierung der letzten 16 Jahre hat dies zu verantworten. Aber leider wurde
die "Alternativlose" immer wiedergewählt. Auch diese Wähler sind mitschuld an dem Energie-Debakel, das wir heute haben.

03.09.2022

>> Peter P., sie sind AfD-Wähler und Putin-Freund. <<

??? Habe hier doch gar nichts geschrieben.

Nein, ich bin meist CSU/FDP Wähler und weise immer wieder gerne auf die unehrliche rot-grüne Energiepolitik hin ;-)

https://www.pv-magazine.de/2021/10/28/scholz-und-baerbock-halten-an-gas-als-brueckentechnologie-fest/

>> (28.10.2021) Der SPD-Kanzlerkandidat versprach beim Kongress der Chemiegewerkschaft IG BCE eine Beschleunigung der Energiewende, hält aber den Bau neuer Gaskraftwerke für die Stromerzeugung weiterhin für notwendig. Dieser Position schloss sich die Grünen-Politikerin an. <<

03.09.2022

Wie wäre es, mal gewohnte Ansprüche zurückzuschrauben ? Der Staat kann auch nur zahlen was er einnimmt. Mehr Ausgaben heisst über kurz oder lang auch mehr Steuern.
Wenn man die großen Autos rumfahren sieht und die vollen Flughäfen, kann es der Masse der Menschen nicht so schlecht gehen.

03.09.2022

Tatsache ist, das gerade der steuerzahlende Mittelstand vor die Hunde geht, wenn sich bei Energieintensiven Betrieben die Kosten versechsfachen, reicht keine Reserve lang. Beispiel Holland nimmt 300 Milliarden um die Energiegeschädigten zu entlasten, dafür nimmt Deutschland 100 Mrd für die BW und zig Millionen für die korrupte Ukraine, aber fürs Ahrtal ist kein Geld vorhanden, wie wiederlich ist die deutsche Politik.

03.09.2022

Rund 200 Mrd. Euro mehr, also etwa 5 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung, macht der zusätzliche Rechnungsbetrag für die Energieexporte aus, schreibt Prof. Dullien in seinem Gastbeitrag gestern unter merkur.de.
Das kann der Staat ganz einfach nicht mit Hilfen ausgleichen.

03.09.2022

Soll und muß er m.e. auch nicht. Ich verzichte bewusst auf Links zum Durchschnittsvermögen, Median-Vermögen und was es sonst noch alles so gibt. Natürlich gibt es Härtefälle, das ist unbestritten, abher es sind bei weitem wohl nicht so viele wie immer zu lesen ist. In "schlechten" Zeiten muß man halt ein seine Reserven ran, vielleicht mal einen Krüger-Rand verkaufen o.ä..
"Spare in der Zeit, dann hast du in der Not". Über 1 Billion Euros liegen auf den Girokonten der Deutschen (unverzinst). Und das sind bestimmt nicht die Reichen, die legen ihr Geld renditeträchtig an.

03.09.2022

Ein Anfang wäre es schon die Steuern auf die Produkte auszusetzen oder auf niedrigerem Niveau zu halten die gerade preislich durch die Decke gehen und Gewinne der Preistreibenden und Trittbrettfahrenden Konzerne abschöpfen.

03.09.2022

Wolfgang B., ich hatte auch nie Geld auf dem Girokonto in größerer Menge herumliegen. Das hat sich geändert, seit es für Festgeld keine Zinsen mehr gibt und auf dem Verrechnungskonto des Depots sogar Negativzinsen anfallen.
Die untere Hälfte unserer Gesellschaft überzieht eher das Girokonto, als dass dort größere Geldmengen zu finden sind. Davon können Sie ausgehen. Für einen richtig Reichen spielt es zudem keine Rolle, wenn ein paar Zehntausend Euro oder mehr unverzinst flüssig sind.

03.09.2022

@Wolfgang B.: „Über 1 Billion Euros liegen auf den Girokonten der Deutschen (unverzinst).“

Betrifft das alles nur Girokonten von Privatleuten?
Wann genau war da die Bestandsaufnahme? (Bei Konten von Privatleuten kann ich mir durchaus vorstellen, dass sich da der Bestand von Monatsanfang bis Monatsende verringert.)
Und könnte es vielleicht sein, dass darin auch Gelder stecken, die schon fest verplant sind, wie z. B. für den bereits gebuchten Urlaub mit der Familie (sehr teuer geworden!), für das bereits bestellte Auto (sehr teuer geworden!), für die nächste Handwerkerrechnung (sehr teuer geworden!), also Gelder, die für die die nächste Energierechnung gar nicht eingesetzt werden können?

03.09.2022

@Wolfgang L.: Aber Ihnen ist sicherlich klar wie sich in aktueller Lage der Wert Ihres Gelds auf dem Girokonto (nach unten) entwickelt. Einstiegskurse winken langsam wieder ... .
@Friedrich E.: ganz so einfach ist das nicht, die Steuern von heute auf morgen zu senken. Für die Außenwirkung der Politiker ist es doch besser, die Steuern zu belassen und dafür mit dem Füllhorn unter die Bevölkerung zu gehen. Diese Schlagzeilen ...

03.09.2022

@Helmut Eimiller: Da gibts viele Übersichten (weiß gar nicht wo ich anfangen soll). Die folgende scheint mir ganz gut:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/236300/umfrage/bargeld-und-sichteinlagen-der-privaten-haushalte-in-deutschland/#:~:text=Als%20Sichteinlage%20bezeichnet%20man%20das,rund%202.148%2C6%20Milliarden%20Euro.
Fiese Übersicht zeigt die Summe der Giro- und Tagesgeldkonten auf - also Geld das sofort verfügbar ist. Nicht berücksichtigt sind z.B. Rentenansprüche, Immobilien, Wertpapiere.
Also da ist schon was da.

03.09.2022

Wolfgang B., wollen Sie damit sagen, dass Sie immer zu 100% investiert sind? Auf dem Girokonto habe ich zuletzt wenigstens keine Negativzinsen gezahlt. Mein letztes halbwegs vernünftiges Festgeld wird im November fällig. Es ist ziemlich egal, wo ich das aufbewahre, wenn ich es nicht in Aktien anlege.

03.09.2022

@WOLFGANG B.
"Und das sind bestimmt nicht die Reichen, die legen ihr Geld renditeträchtig an."

Warum ist Heilbronn die Stadt mit dem höchsten Durchschnittseinkommen in Deutschland? Wegen einer Person.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/heilbronn-einkommensstaerkste-stadt-deutschlands-100.html

Es reichen nur ein paar die Ihr Geld auf den Konten liegen haben und wie Ihre Statistik zeigt hat sich der Wert seit 2010 um 168,37 % erhöht. Da in den letzten 10 Jahren die Zinsen doch niedrig waren, die Gehälter sich nicht überproportional erhöht haben gehe ich nicht davon aus diese Summen bei den normal Bürgern zu finden sind.

04.09.2022

@Wolfgang L.: natürlich nicht, aber zu 90%-95%. Größere Anschaffungen sind i.d.R. planbar und wenns mal eine Überraschung gibt => trotz aktuell etwas "flauem Depot" hab ich immer was in der Hinterhand.
@Friedrich E.: die wenigsten Städte dürften wohl einen 25 000 000 000 € Mann haben ...

04.09.2022

Wolfgang B., und wie und zu welchem Zinssatz verwahren Sie das flüssige Geld dann? Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie eine Möglichkeit haben, viel mehr zu erwirtschaften als Nichts. :) Wenn doch, her damit.

04.09.2022

Es reichen ein paar um die Statistik zu verfälschen.

04.09.2022

Wenn schon für die größenmäßige Einordnung der Preissteigerungen bei den Energieimporten eine zusätzliche Vergleichszahl genannt wird, dann sollte zumindest der Aussagewert der Vergleichszahl für den Leser ohne weitere Recherche klar sein. (@Wolfgang L.: Hier halte ich mal einen Link für total überflüssig.)
Ich habe mir nun überlegt, welcher Vergleich hier vielleicht ohne Streit hingenommen wird. Dafür geeignet halte ich die Rentenausgaben der Gesetzlichen Rentenversicherung: sie betrugen in 2020 insgesamt 290 Mrd. €.
Also während vorher die Importkosten für die Energie etwas mehr als zwei Monatsausgaben für Renten betrug, sind es jetzt die Ausgaben für ein ganzes Jahr. Dass eine solche Veränderung zu einem großen Wohlstandsverlust führt, wird wohl niemand bestreiten, zumal ja die Veränderung vermutlich lange andauert.

04.09.2022

@Wolfgang L.: ich glaube ich habe nicht von 100% Anlage mit Rendite gesprochen. Selbstverständlich liegt auch ein kleiner Teil brach. Aber ein nicht unerheblicher Prozentsatz der Deutschen macht bzgl. Anlage nichts oder fast nichts und jammert dann laut wenn das Vermögen real weniger wird.

03.09.2022

Wer normal verdient ist der Dumme. Arbeitsverweigerer muss man entlasten. Ganz klar. Muss man verstehen.