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Hilfe für die Ukraine kommt in letzter Minute

Kommentar Von Karl Doemens
21.04.2024

Lange haben die US-Republikaner mit internen Kämpfen die Unterstützung der Ukraine blockiert. Nun endlich hat das Repräsentantenhaus ein neues Paket beschlossen.

Die Entscheidung kommt spät. Sehr spät. Kostbare Monate sind durch unzählige, teils widersinnige Winkelzüge der Republikaner im amerikanischen Kongress verlorengegangen, die alleine dem zynischen Wahlkampfkalkül ihres Vormanns Donald Trump dienten. Nun hat endlich eine Mehrheit des US-Repräsentantenhauses die Blockade durchbrochen und den Weg für neue amerikanische Ukraine-Hilfen im Umfang von 60 Milliarden Dollar freigemacht. Die Zustimmung des Senats und die Unterschrift des Präsidenten sind so gut wie sicher. Noch vor Monatsende könnten neue Waffen in dem von Russland überfallenen Land sein.

Die schnelle Lieferung des Militärmaterials ist angesichts der zunehmenden Übermacht des Aggressors extrem wichtig. Doch mindestens so bedeutsam ist die politische Wirkung des Beschlusses: Die USA stehen auch im politisch heiklen Wahljahr an der Seite der Ukraine. Das durchkreuzt das Kalkül des russischen Machthabers Wladimir Putin, der auf eine Ermüdung des Westens und einen Diktatfrieden setzt. Und es erhöht den Druck auf die Nato-Partner im Westen Europas, ihren Versprechungen nun endlich ebenfalls konkrete Taten folgen zu lassen.

Das US-Votum stärkt die Ukraine in ihrer Verteidigung

Die Ukraine steht nach der neuen Milliarden-Zusage aus Washington eindeutig gestärkt da: Politisch, moralisch und militärisch. "Solange Amerika hilft und unterstützt, werden Demokratie und Freiheit niemals untergehen", hat Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärt. Ausdrücklich dankte er dem republikanischen Parlaments-Sprecher Mike Johnson dafür, "die Geschichte auf dem richtigen Gleis" gehalten zu haben.

Video: AFP

Das lenkt den Blick auf die verworrenen innenpolitischen Kämpfe in Washington, die den Beschluss nach monatelangen Querschüssen plötzlich möglich gemacht haben. Tatsächlich spielt Johnson, der nach dem Sturz seines Vorgängers Kevin McCarthy von ultrarechten Trumpisten in den Job gehievt wurde, eine Schlüsselrolle. Niemand weiß, was den langjährigen Hinterbänkler aus Louisiana plötzlich dazu gebracht hat, sich gegen die Hardliner in seiner Partei zu stellen und die vom Senat bereits beschlossenen Ukraine-Hilfen leicht modifiziert und in trickreicher Verpackung durchs Parlament zu bringen. War es echte - wenn auch späte - Einsicht in die Notwendigkeit? Der Wunsch, in die Geschichtsbücher einzugehen? Oder doch die Angst, dass die Demokraten ihn ansonsten mit einem eigenen Vorstoß entmachten könnten?

In Washington regiert de facto eine große Koalition

Klar ist: Mike Johnson hat angesichts der hauchdünnen republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus mit der Vorlage seines Paragraphenwerks persönlich viel riskiert. Schon zuvor hatten ihm Hardliner um die rechtsextreme Trump-Vertraute Marjorie Taylor Greene mit der Abwahl gedroht. Nun unterstützten zwar 101 Republikaner die Ukraine-Hilfen, was eine bemerkenswerte Absage an die isolationistische Trump-Politik ist. Eine fraktionsinterne Mehrheit stimmte aber gegen die Vorlage ihres "Speakers". Das Gesetz kam nur durch, weil gleichzeitig alle Demokraten dafür stimmten.

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De facto regiert in Washington nun also eine große Koalition. Doch dürfte das kaum von Dauer sein. Die rechten Hardliner in der Republikaner-Fraktion schäumen. Bei nächster Gelegenheit dürften sie versuchen, Johnson aus dem Amt zu jagen. Wenn dann ein paar Demokraten mit ihren Stimmen dem Speaker das politische Überleben retten, würde das Johnson in den Augen seiner Gegner endgültig zum "Verräter" machen. Dieses Mal hat ihn der Partei-Pate Trump aus taktischen Gründen gewähren lassen. Sollte der Möchtegern-Autokrat aber im November die Wahl gewinnen, gibt es keinen Grund mehr für Rücksichtnahmen. Dann wäre nicht nur das Schicksal von Johnson, sondern auch das der Ukraine besiegelt.

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22.04.2024

Eigentlich wäre die russische Armee in drei Werktagen vernichtet. Es gibt genügend Waffen wie den Apache AH-64 der Reihenweise die Stellungen und Stützpunkte wegrasieren könnte.
Der Bündnisfall wäre doch schon eingetreten nachdem russische Flugzeuge den NATO-Luftraum verletzt haben.
Mir scheint es hier darum zu gehen den Krieg in der Ukraine so lange wie möglich laufen zu lassen damit Alt-Gerät entsorgt und neue Systeme getestet worden sind.
Auch sind die Hilfspakete der westlichen Partner Kredite die die Ukraine niemals mehr zurückzahlen können wird.
Rheinmetall wird dort eine Fabrik bauen wie auch andere Unternehmen sich einkaufen werden.
Des beschert nach dem Krieg billige und willige Arbeitskräfte und ich sehe schon bald auch dort eine Vollbeschäftigung im Niedriglohnsektor.
Hätte man Hitler so lange gewähren lassen, ich mag es mir nicht ausmalen wo wir heute wären.

22.04.2024

Gott sei Dank entscheiden Leute wie Sie nicht über den NATO Bündnisfall- sonst wäre schon längst europaweit Krieg. Gerade die USA üben sich da in Zurückhaltung- anders als manche europ. EU Ländern, die nur zu gerne die Konfrontation weiter erhöhen würden. Nur zu Ihrer Kenntnis das Gegenstück zum AH 64 ist der K52 der RU Streitkräfte- nach Aussagen von Fachleuten ebenbürtig. Nur geben den die USA nie frei und die Ausbildung dauert noch länger als bei der F16. Kampfmaschinen fliegen ist nun Mal nicht der Umstieg von einem PKW auf 3.5 t Transporter, sondern auf 40to Spezialtransporter- für milit Laien zum Mitschreiben. .

22.04.2024

Es wird höchste Zeit, daß man NATO-Truppen an die Seite der seit 2 Jahren kämpfenden tapferen Ukrainer stellt!

Der russische Vernichtungskrieg wäre in 3 Tagen zu Ende,
die russischen Okkupanten aus allen ukrainischen Gebieten vertrieben,
die jungen Russen, die immer noch für die Kreml-Mafia sterben müssen, zuhause bei ihren Müttern,

Putin würde vom Thron stürzen !

Warum zögert man immer noch, warum sind noch immer jeine NATO Truppen in der Ukraine.

So dauert der Krieg noch Jahre, kostet weiter Menschenleben und viel Geld.

Wurden endlich amerikanische, britische, italienische , französische, deutsche Panzer gegen die russischen Stellungen rollen und die westlichen Kampfflugzeug die russischen Piloten vom Himmel holen -
wäre der Moskauer Spuk in 3 Tagen vorbei.

Sogar für die Russen wäre das ein Gewinn!

22.04.2024

Oh, Herr @Thomas K.. Ich greife nur 2 Punkte auf. 1. Der Bündnisfall, so er denn eintreten würde, bedeutet keinesfalls eine automatische Beistandspflicht, wie oft fälschlich behauptet wird. Die NATO-Mitglieder entscheiden ob und WIE sie Beistand leisten. Mitgliedstaaten können sich auch gegen eine direkte Unterstützung entscheiden. Aus Artikel 5 entspringt kein rechtlicher Anspruch auf Beistand. 2. Die russische Armee in 3 Tagen vernichtet - kein Kommentar hierzu.

Zivilisten sollten einen großen Bogen um militärische Fragen mach - nicht nur Sie.

22.04.2024

"VONMARIA T.
15:03 Uhr
Es wird höchste Zeit, daß man NATO-Truppen an die Seite der seit 2 Jahren kämpfenden tapferen Ukrainer stellt!

.
Wie naiv kann man eigentlich sein?
Eine Nation mit 6500 Atomsprengköpfen wollen sie also besiegen, o mein Gott ....................

22.04.2024

Richtig Frau @Viktoria R.
Wie naiv kann man eigentlich sein und glauben, dass Putin diese 6500 Atomsprengköpfe auch einsetzen würde, um sofort den Gegenschlag von der Nato bekommen würde?
Frage an Sie Frau Viktoria R.: Wieviele Atomsprengköpfe hat die USA und die Europäischen Verbündeten der Nato?

21.04.2024

Die Entscheidung des US Kongresses bedeutet für den weiteren Schlachtverlauf, dass die Verteidigungsfähigkeit der UA sicherlich gestärkt wird. Es kommt jetzt auch auf den Waffenmix an , den die USA liefern kann und will, da auch nicht der gesamte Budgetbetrag in Waffen und Munition fliessen wird. Ausserdem soll ein Teil nur als Kredit gegeben werden. Die Mittelfreigabe bedeutet sicher nicht, dass damit die Offensivfähigkeit der UA wieder hergestellt wird. Das heisst in der Folge aber auch, dass wahrscheinlich praktisch keine neuen Gebiete zurück erobert oder "befreit" werden können- der derzeitige Status Quo- Frontverlauf am Ende zementiert wird.

21.04.2024

At the end of the day -

werden alle von den russischen Marodeuren geraubten Gebiete einschließlich der Krim wieder den Ukrainern gehören !

21.04.2024

Ganz sicher? Der eindeutige Sieger des Krieges ist vorerst mal die westliche Rüstungsindustrie.
Viel fängt davon ab, wann die Glaubwürdigkeit Putins zu bröckeln anfängt, dieser gewaltsam vom Thron gestossen wird. Selbst mit westlicher Militärunterstützung der Ukraine könnte er diesen Krieg praktisch noch ewig weiterführen. Die einzig knappe Ressource, die Putin hat, ist seine Glaubwürdigkeit, auch gegenüber den wenigen Verbündeten. Die grösste Schwäche Russlands ist sein organisatorisches Chaos, das viele Ressourcen vernichtet, in einer Diktatur ist Selbstverantwortung und Eigeninitiative in der Befehlskette nicht gefragt.
Um Putins beliebte Geschichtsstunden ein bisschen aufzuwerten: Stalin ist im "grossen vaterländischen Krieg" massiv militärisch von der USA unterstützt worden.

21.04.2024

Träumen Sie weiter in Ihrer Welt. Sie wären wohl auch bereit eine direkte Konfrontation der NATO mit RU durch Truppenentsendung in die UA in Kauf zu nehmen. Gehen Sie doch selbst nach Kiew und schliessen sich der UA Armee an.
Und nochmal Kiew ist nicht Tel Aviv.

21.04.2024

Herr Gerold R.

ein sehr guter Hinweis von Ihnen:

Ohne das "lend-and-lease-program" ,welches schon Ende 1941 - nach dem Angriff der Wehrmacht auf die Sowjetunion - auch auf die Sowjetunion ausgedehnt wurde, wäre die Sowjetunion untergegangen, verhungert und von der Wehrmacht erobert worden.
Schließlich hatten die Sowjets durch den Verlust der Ukraine die Hauptlieferquelle für Getreide und Mehl verloren und
in der Ostukraine -Oblast Donezk - waren die sowjetischen Panzerschmieden gewesen, die nun an die Wehrmacht verloren waren.

Über die Beringsee, aber auch den eisfreien Hafen Wladiwostok wurde den Sowjets durch die USA alles geliefert:

Eisenerz und Stahl, Getreide, Mehl, Kartoffel , Mais, Traktoren und Lkws, Jeeps und Panzer, Erdöl und Maschinengewehre, Granaten, Gewehrkugeln, Holz, Kohle, ganze Flugzeuge und Teile für den Bau von U-Booten, Industriemaschinen und Artilleriegeschoße, Dampflokomotiven und Eisenbahnwaggons, Flak-Geschütze, Reifen, Kautschuk, Wolle, Decken, Schuhe und Stoffe für Uniformen, Schiffsmotoren, Flugbenzin und U-Boot-Torpedos...

Bis heute verweigert Rußland sich der Einsicht, daß diese amerikanischen Hilfen das große Rad war, welches sich für das Überleben der Sowjetunion drehte.

Die Flugzeuge etwa mußten von Alaska aus auf die äußerste sibirische Landspitze geflogen werden (statt weiter ins Landesinnere) und dann gleich den Russen übergeben werden.
Die Matrosen der US-Schiffe, die in Waldiwostok einfuhren, durften ihre Schiffe nicht verlassen.
Die zehntausenden Koreaner und Chinesen, die seit Jahrhunderten in und um Wladiwostok ansässig waren, mußten bei der Entladung der Schiffe die Hauptarbeit an Land leisten.
Nach Kriegsende ließ Stalin ließ sie alle erschießen oder weit nach Sibirien hinein in Straflager verschleppen.

Nicht nur wollte Stalin diese in russischer Sichtweise "Untermenschen" aus ideologischen Gründen vernichten, kein Hafenarbeiter sollte jemals erzählen können, was sich in den Jahren von 1942 - 1946 im Hafen von Wladiwostok abgespielt hatte !

21.04.2024

At the end of the day
müssen alle, auch Sie, Maria T. erkennen, dass bis zu bis zu 1/3 des landwirtschaftlichen Bodens der Ukraine bereits Eigentum von Monsanto, Dupont, Cargill und Blackrock sind oder von diesen langfristig gepachtet sind und Ukrainer keinerlei Zugriff mehr auf diese Flächen haben

21.04.2024

Michael B. Das ist wie mit dem Freedom Gas. Das ganze lecker Monsanto Getreide wird dann schön die EU fluten und besonders gesund den deutschen Michel nähren.

Die Ukraine ist bis über beide Ohren verschuldet und wird den USA gegenüber die nächsten Jahrzehnte schön zahlen und machen was verlangt wird.

22.04.2024

Na, @Michael B.. Ist wohl z.T, Phantasie was Sie das beleglos schreiben. M.w. sind ca. 10% der Agrarfläche in ausländicher Hand. Blackrock? M.w. Vermögensverwaltung und einige Finanzdienstleistungen, aber kein Immobilenbesitzer.

22.04.2024

@wolfgang B.
apropos meine Phhantasie: was in aller Welt macht wohl ein Vermögensverwalter wie BlackRock ??
es vermehrt das Vermögen derer, die ihm ihr Vermögen zur Verfügung stellen
Schauen wir uns mal die Struktur von BlackRock an, dann sind darunter sehr viele Amerikaner, viele aus den Nahen Osten und so gut wir keiner aus der Ukraine - also wem gehört dann ein großer Teil der ukrainischen landwirtschaftlichen Flächen, wenn ich BlackRock anspreche

apropos BlackRock - fragen Sie doch mal den Vorsitzenden der CDU - der könnte Ihnen gerne Auskuft darüber geben-

22.04.2024

Ich brauche nichts nachzusehen und ebenso muß ich niemanden fragen.

22.04.2024

(edit/mod/NUB 7.3)

21.04.2024

Offenbar haben selbst rechtsstehende Republikaner gemerkt, daß - wenn Putin siegt - Alles noch weitaus schlimmer wird und weitaus höhere Kosten und Unbill auf alle westlichen Staaten zukommen.

Wie etwa wollte man das vom Iran bedrohte Israel schützen und retten, das von China bedrohte Taiwan - wenn man bei er Ukraine versagte und eine Niederlage zulässt ?!

Nun muß die immer noch nicht in der Gegenwart angekommene SPD mit ihrem vermeintlichen "Friedenskanzler" Scholz sofort auch den TAURUS Marschflugkörper freigeben und umgehend nach Kiew liefern !

Diese Waffe ist ebenso kriegsentscheidend wie die jetzigen neuen Hilfen aus Washington.
Und auch die Franzosen, Spanier und anderen Europäer müssen mehr, viel mehr liefern am Waffenhilfe, Munition und logistische Hilfe.

Warum sollten nicht auch NATO-Soldaten die Bahnlinien in der Ukraine, die Häfen dort, ukrainische Militärstandorte, Kommandozentralen und Munitionslager bewachen und beschützen ?

Die dann frei werdenden ukrainischen Kräfte - ausgerüstet mit der besten westlichen Waffentechnik könnten an der Front helfen.

Und Moskau würde sich hüten, durch Sabotagekommandos im Inneren der Ukraine zuschlagen zu wollen - träfen seine Marodeure dann doch aus NATO- Soldaten !

21.04.2024

Die USA haben gemerkt, dass eine Niederlage der Ukraine unausweichlich ist, wenn sie ihre Unterstützung einstellen. Diese massive militärische und finanzielle Hilfe sollte nun aber dazu genützt werden, die Verteidigungsanlagen und die Luftabwehr auszubauen, statt wieder in sinnlose Gegenoffensiven zu investieren, die nur Mensch und Material aufreiben. Denn diese Hilfsaktion der USA könnte die letzte gewesen sein. Die EU allein kann die russische Übermacht nicht abwehren, ohne selbst in den Krieg einzugreifen, und das ist ausgeschlossen.

21.04.2024

Ihr Vorschlag hieße aber auch, mal ernsthaft über eine Zementierung des status quo nachzudenken. Kaum jemand dürfte ernsthaft glauben, auch wenn öffenliche Reden anders lauten, daß die Grenzen der Ukraine künftig die von vor 2 1/2 Jahren sein werden.

21.04.2024

Wolfgang B., dass dies aus meiner Sicht alternativlos ist, habe ich hier schon mehrfach dargelegt. Ich bin sicher, dass die ukrainische Militärführung dies auch weiß. Das Problem ist die ukrainische Politik, die die Lage nicht wahrhaben will. Wo sind eigentlich die F16, die den Krieg für die Ukraine längst entscheiden sollten?

21.04.2024

Die F16 wurden wenn ich mich recht erinnere letzten Sommer zugesagt. Sie sind immer noch auf dem Weg in die Ukraine ... . Etwas zu den F16: https://www.flugrevue.de/militaer/wer-liefert-bewaffnung-fuer-die-fighting-falcon-pentagon-ukraine-fliegt-f-16-noch-in-diesem-jahr/
Ich würde nicht zu viel Hoffnung in die F-16 setzen. Kriegsentscheidend - kann ich nicht beurteilen, vermnute aber eher nicht. Auch weiß ich nicht welche Spezifikation der F-16 geliefert werden soll: Jagdflugzeug, Mehrzweckkampfjet => also für welchen Auftrag sie vorgesehen sind.

21.04.2024

NZZIvo Mijnssen, Wien 04.04.2024, 16.45 "Während Russland ständig neue Wellen von Soldaten an die Front wirft, kämpfen die Ukrainer seit Monaten mit gelichteten Reihen. Eigentlich sollte das Parlament in Kiew die Grundlagen für die Mobilisierung zusätzlicher Kräfte legen. Doch das Gesetz steckt fest..."

20minuten Ann Guenter8. Februar 2024, 18:31: "Während Militär und Politik darüber in Kiew zanken, schaffen die Rekrutierungsbüros unter dem geltenden Kriegsrecht im Osten und Süden des Landes längst Fakten. Männer werden schon seit Monaten auf offener Strasse abgefangen und zur Registrierung in die Armee mitgenommen.."

Die Ukraine braucht Soldaten im Parlament wird gestritten, wie ein Mobilisierungsgesetz verabschiedet werden könnte, um die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen alle wehrtauglichen Männer zum Fronteinsatz abkommandieren zu können. Die Ukraine bekommt nun Geld und kann sehr viele Waffen kaufen, dazu braucht es sehr viele Soldaten. De müssen erst noch ausgebildet werden, damit die Waffen an der Front erfolgreich eingesetzt werden können. Mit anderen Worten, die Ukraine wird sehr viele Waffen haben, aber zu wenig Frontsoldaten. Die Zeit berichtete am 28. Januar 2024, 5:38: "Ukraine deckt Betrug bei Waffenkauf auf" Es bleibt zu hoffen, die ein Teil der US-Hilfsgelder nicht irgendwo versickert.
Der Westen erwartet von Präsident Selenskyj, dass seine Armee die Russen besiegen wird. Ein Sieg könnte könnte möglich sein, wenn westliche Truppen an die Front abkommandiert werden.
ntv berichtete am 20. April 2024 0.51: "Der Krieg in der Ukraine könnte sich aus Sicht von Bundeskanzler Olaf Scholz noch mehrere Jahre hinziehen."
Möglich, dass es schon diplomatische Lösungen gibt, aber die können wohl erst aus der Schublade genommen werden, wenn Kiew die militärischen Realitäten sehen will.
Gunther Kropp, Basel

20.04.2024

Volle Zustimmung zu diesem Kommentar!

Die Hilfe der USA ist für die Ukraine militärisch und moralisch sehr wichtig. Sie hätte schon vor Monaten beschlossen werden sollen.

Raimund Kamm

20.04.2024

Wäre schön selbes auch von Europa sagen zu können.