In der Krise als Politiker Geld an Masken verdienen? Das geht nicht

17.03.2021

In der Masken-Affäre um die CSU-Politiker Nüßlein und Sauter geht es nicht allein um juristische Details. Es geht um Anstand.

Ist es verwerflich, wenn in Parlamenten Abgeordnete sitzen, die sich auch als Unternehmer verstehen, die Geld verdienen mit freier Tätigkeit, die so erfolgreich in ihrem Metier sind, dass sie beim Einkommen den Durchschnittsbürger längst abgehängt haben?

Politiker, die als Unternehmer Geld verdienen, müssen sich nicht rechtfertigen

Nein, ist es nicht. Es ist, in Maßen, sogar erstrebenswert. Ein reines Beamtenparlament – bei allem Respekt für Beamte – spiegelt nicht wider, was unsere Gesellschaft ausmacht. Politiker mit guten Abschlüssen und Karriereoptionen müssen sich dafür nicht rechtfertigen.

Im Gegenteil: Die Parlamente sollen ein attraktiver Ort auch für Menschen bleiben, die leicht mehr verdienen könnten als die Diäten.

In der Masken-Affäre um Georg Nüßlein und Alfred Sauter geht es um Anstand

Mit all diesen Fragen hat die aktuelle Debatte um den Anstand von Abgeordneten wie Georg Nüsslein oder Alfred Sauter aber gar nichts zu tun – und diese hat auch keinen rein juristischen Kern, den ohnehin die Ermittlungen klären müssen.

Es geht, ganz schlicht, um Anstand. In der größten Krise der Bundesrepublik als Politiker Geld verdienen zu wollen an lebensrettenden Masken, indem man sie beschafft oder Verträge dazu schließt? Das tut man nicht. Ganz einfach.

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